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IfG.CC: eGovernment-Informationen Februar 2006
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IfG.CC - Institute for eGovernment
Competence Center an der
Universität Potsdam
c/o Universität Potsdam
Postfach 900327
D-14439 Potsdam
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wir freuen uns, Ihnen eine neue Ausgabe unseres monatlichen Newsletters mit
ausgewählten Nachrichten zum Thema "eGovernment" vorstellen zu dürfen
und wünschen Ihnen eine spannende und informative Lektüre.
Wir
danken allen RedakteurInnen, die einen Beitrag zum Newsletter geleistet haben.
Wir möchten an dieser Stelle noch ausdrücklich darauf hinweisen,
dass wir keinerlei Einfluss darauf haben, ob und in welcher Weise die
Beiträge in unserem Newsletter von anderer Stelle weiterverwendet werden.
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sinngemäßer Form oder einer Bezugnahme auf das IfG.CC widersprechen
wir hiermit in aller Deutlichkeit.
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im vergangenen Monat insgesamt 287 eGovernment-Nachrichten und -Artikel neu
eingestellt, die sich wie folgt auf einzelne Regionen verteilen:
* Grossbritannien:
31%
* USA: 20%
* Deutschland: 15%
* Österreich: 6%
* Vereinigte
Arabische Emirate: 4%
* Schweiz: 3%
* China: 3%
* Philippinen: 2%
*
Vietnam: 2%
* Sonstige: 15%
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Ihr IfG.CC-Team
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Inhalt
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1. Aus dem Institut IfG.CC
1.1 EU-Interreg-Projekt: A.S.A.P.
1.2 Konferenz an der Sadat-Akademie in Kairo
1.3 Integrierte Vorgangsbearbeitung im Landkreis Annaberg
1.4 Stellenausschreibung EU-Projekte
2. Aus
Brandenburger Ministerien
2.1 Brandenburg zieht eGovernment-Bilanz
2.2 Wissenschaft trifft Verwaltung
3.
Schwerpunktthema des Monats: "Internetkioske"
3.1 Was ist ein E-Kiosk?
3.2 UK: Kein Erfolg mit Internetkioske
3.3 Potenziale für eGovernment:
3.3.1 India: IT: Changing The Face Of India
3.3.2 Singapore: Shops recruited to help e-govt
4.
eGovernment in Berlin/Brandenburg
4.1 Berlin: Integrierte Liegenschaftsdaten ab sofort online abrufbar
4.2 Brandenburg: Mehr Videoüberwachung in Fußgängerzonen
4.3 Brandenburg: Ärger über Normenprüfstelle
4.4 Brandenburg: Schönbohm: "Digitale Vermessungsdaten
machen
unser
Land sicherer und attraktiver
5. eGovernment in Deutschland
5.1 Eine BIT für den Bund
5.2 Verstößt der Staat als IT-Dienstleister gegen Wettbewerbsrecht?
5.3 Deutschland hat Nachholbedarf beim E-Government
5.4 Saftige Gebühren beim Informationsfreiheitsgesetz in der Kritik
5.5 Peter Schaar fordert modernisiertes Datenschutzgesetz
6. eGovernment in Europa
6.1 Österreich: Millionen-Debakel um digitale Signatur
6.2 Schweiz: Bundesrat will mit E-Government vorwärts machen
6.3 UK: Councils to get the message about challenges of open source
6.4 Schweden: Maut in Stockholm ohne Datenschutz
6.5 EU shows China way towards participative e-government
7. eGovernment weltweit
7.1 USA: FirstGov.gov's new search engine launched
7.2 South Africa: Western Cape Finance Minister Launches
Country's
First
Trilingual Web Portal
7.3 Brunei Is Among Top Countries In E-Govt Readiness
7.4 China: E-Government Gained Popularity
8.
Ausgewählte Veranstaltungen des laufenden Monats
8.1 GTC Southwest 2006 (30.01.- 02.02., Austin, Texas, USA)
8.2 Govtec: Middle East Government technology (13. - 15.02., Bahrain)
8.3 Wissensbasiertes Prozessmanagement in
Verwaltungsnetzwerken im
Rahmen der
IRIS 2006 (17. Februar, Wien,
Österreich)
8.4 Govern IT Professional 2006 (20./21.02., Köln, Deutschland)
8.5 11th Dubtech Government ICT Summit (20./21.02., Dubai, UAE)
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1. Aus dem Institut
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1.1 EU-Interreg-Projekt: A.S.A.P.
Das IfG.CC ist in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Landschaftsplanung
der Universität Potsdam seit dem 01.01.2006 Projektpartner in dem von
der EU für zwei Jahre gefördertem INTERREG-Projekt Efficient
Administrative Structures as a Prerequisite for Successful Economic and Social
Development of Rural Areas in Demographic Transition ("A.S.A.P.").
Projektziel ist es, vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungen
effiziente Verwaltungsstrukturen für eine verbesserte ökonomische
und soziale Entwicklung im ländlichen Raum zu schaffen. Das Projekt
wird vom Landkreis Ludwigslust (Mecklenburg-Vorpommern) geführt und
umfasst insgesamt 37 Projektpartner aus sieben Baltischen Ländern
(Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Russland und Schweden).
Das IfG.CC ist schwerpunktmäßig im Projekt für die
eGovernment-Aktivitäten verantwortlich. Bei den eGovernment-Vorhaben
sind Untersuchungen und Investitionen in folgenden Bereichen vorgesehen:
Dokumentenmanagement/Integrierte Vorgangsbearbeitung,
Inter-organisatorische/interkommunale Kooperation sowie Zugangsmanagement.
In jedem Bereich sollen neue Lösungsansätze entwickelt sowie
"good-practice"-Erfahrungen dokumentiert und ausgetauscht werden, die speziell
auf die Problematik ländlicher Raum abgestimmt sind. Ein erster
Erfahrungsaustausch ist bereits für Mai dieses Jahres beim russischen
Projektpartner in Karelien/Petrosavodsk geplant.
Weitere Informationen | Further Information:
*
http://www.baltic21.org/meeting_documents/SOG%2023/SOG_23-5-3-2_A.S.A.P_A_proposal_for_a_Baltic_21_LHP.pdf
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1.2 Konferenz an der Sadat-Akademie in Kairo
Am 28. und 29.01.06 fand an der Sadat-Akademie in Kairo (Ägypten) eine Konferenz
zur Dezentralisierung und Entwicklung statt. Im Rahmen dieser Konferenz hat
das IfG.CC ausgehend von den deutschen Erfahrungen einen Vortrag zur
Dezentralisierung und eGovernment unter besonderer Berücksichtigung
der entwicklungspolitischen Problematik gehalten. An der Konferenz waren
mehr als 100 Teilnehmer anwesend, u.a. Minister, hohe Verwaltungsbeamte,
Professoren sowie Experten der Entwicklungszusammenarbeit.
In zahlreichen Diskussionen hat sich gezeigt, dass der IT-Einsatz für
die Entwicklungszusammenarbeit zunehmend an Bedeutung für die Umsetzung
der nicht nur für die entwicklungspolitische Debatte so wichtigen
Good-Governance-Ziele gewinnt. Gerade in einem so zentralistisch organisiertem
Land wie Ägypten, bietet es sich an, eGovernment mit der Dezentralisierung
von Verantwortung zu verbinden, während gleichzeitig unter IT-Einsatz
effektive Aufsichtsstrukturen geschaffen werden können. Es nützt
also wenig, wenn - wie in anderen Ländern auch - die zentrale Ebene
mit der Online-Bereitstellung von staatlichen Leistungen weit voranschreitet
und die entfernten Gemeinden von dieser Entwicklung immer mehr abgekoppelt
werden. Wir haben bereits in unserem Dezember-Newsletter über eine
ähnliche Tendenz in Lateinamerika berichtet.
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1.3 Integrierte Vorgangsbearbeitung im Landkreis Annaberg
Seit Anfang des Jahres führt das IfG.CC im Landkreis Annaberg (Sachsen)
unter Einbezug der Landratsamtes Annaberg, der Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf,
der Stadtverwaltung Annaberg-Buchholz, der Gemeindeverwaltung Sehmatal sowie
des Abwasserzweckverbandes Oberes Zschopau- und Sehmatal ein Projekt zur
Integrierten Vorgangsbearbeitung durch.
Ziel ist es, unter besonderer Berücksichtigung der Integration von
Geografischen Informationen für die Leistung "Erstellung des
Maßnahmeplanes für Neubau, Ausbau, Erneuerung, Instandsetzung
von Straßen" ein softwareneutrales Fachkonzept zu entwickeln. Die
Erstellung der Fachkonzeption basiert auf einem neuartigen Ansatz, bei dem
strukturiert und methodenorientiert Anforderungen der Organisation bis hin
zu den notwendigen IT-Funktionen gleichermaßen berücksichtigt
werden.
Gefördert wird das Projekt vom Land Sachsen, da mit dem Projektergebnis
eine hohe Nachnutzung für andere Kommunen gewährleistet ist.
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1.4 Stellenausschreibung EU-Projekte:
Für lfd. sowie für kurz vor Bewilligung stehende EU-Projekte suchen
wir engagierte und selbstständig arbeitende wissenschaftliche Mitarbeiter
mit folgenden Qualifikationen und Kompetenzen:
* abgeschlossenes
Studium (bevorzugt BWL, Verwaltungs-
oder Politikwissenschaft, VWL, Geografie, Informatik);
* Kompetenzen in den Bereichen Prozess- und Changemanagement;
* IT-Basiswissen und Computerkenntnisse;
* Bereitschaft, sich überdurchschnittlich einzubringen;
* unternehmerisches Denken und Fähigkeit zu selbstständiger Tätigkeit im Rahmen des Aufgabengebietes;
* sicherer Schreibstil und klare Ausdrucksweise;
* offene, kommunikative Persönlichkeit;
* schnelles Auffassungsvermögen.
Die Stellen sind nicht für
Anfänger geeignet, sondern setzen mehrjährige Erfahrung aus eGovernment-Projekten voraus!
Bitte senden Sie uns Ihre vollständigen Unterlagen (aussagefähiges
Anschreiben, Lebenslauf, Zeugnisse, Gehaltsvorstellungen, frühester
Antrittstermin, ..) per eMail (
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) zu.
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Hinweis: Bitte beachten Sie auch unsere Studien und Analysen zu den Themen:
* Strukturwandel der Verwaltung mit E-Government
* Good Practice E-Government: Factors of success for business-oriented
e-government
* Situations- und Zukunftsanalyse der Bürger- und Wirtschaftsnetzvereine
im Land
Brandenburg
* Benchmarking öffentlicher Verwaltungen im Bereich Electronic Government
* eGovernment activities in Bavaria, Berlin, Hamburg, Hesse, Northrhine
Westphalia
* Der eGovernment-Ideenwettbewerb 2003 in Brandenburg
* E-Business in Potsdam
Eine Übersicht finden Sie hier:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18289&Itemid=141&lang=de_DE
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2. Aus Brandenburger Ministerien
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2.1 Brandenburg zieht eGovernment-Bilanz
Die Abteilung Strategische Planung und Innovation im Ministerium des Innern
hat in einem aktuellen Statusbericht umfänglich Bilanz gezogen und den
Sachfortschritt bei der Umsetzung des eGovernment-Prozesses seit
Abteilungsgründung im Jahr 2003 dokumentiert. Im Bericht werden neben
Informationen zu den Strategien und Konzepten des Landes vor allem
Schwerpunktthemen wie die Wirtschaftsorientierung des brandenburgischen
eGovernment sowie die Unterstützung des Bürokratieabbaus durch
eGovernment im Zusammenhang mit konkreten Projekten behandelt. Der Bericht
zeigt: eGovernment ist und bleibt eines der wichtigen Vorhaben mit Blick
auf die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung.
Fest steht, dass Brandenburg mit Blick auf andere Bundesländer entscheidend
aufgeholt hat. Es besteht allerdings auch weiterhin Handlungsbedarf, um die
Vorteile, die eGovernment für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung
bietet, konsequent auszuschöpfen. Auf dem erarbeiteten Fundament gilt
es nun - nicht zuletzt mit Blick auf die Beschlusslage der
Ministerpräsidentenkonferenz vom 17. Juni 2004, die das Land verpflichtet,
bis 2008 alle relevanten Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung
zustellen - vor allem die Umsetzung der Verwaltungsvorschrift Masterplan
auch konsequent weiter vorantreiben: das betrifft alle Landesressorts und
die Staatskanzlei. Bei der Fortschreibung des strategischen Fundaments liegt
das Augenmerk darauf, durch die weitere konsequente Umsetzung von eGovernment
die Verwaltung so zu gestalten, dass sie mehr und mehr den Ansprüchen
an eine moderne Administration gerecht wird.
Der Bericht der Abteilung SP zur Steuerung und Koordinierung des
eGovernment-Prozesses kann in gedruckter Fassung per e-Mail
(
REF.SP/Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
angefordert werden und steht in Kürze auch im Internet unter
www.brandenburg.de
zur Verfügung.
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2.2 Wissenschaft trifft Verwaltung
Mit Blick auf eine angestrebte Intensivierung der Zusammenarbeit von Wissenschaft
und Verwaltung hat das Ministerium des Innern am 1. und 2. Februar das
Leitungsgremium des Fachausschusses Verwaltungsinformatik der GI eingeladen.
Den Wissenschaftlern und den Führungskräften der Landes- und
Kommunalverwaltung wird bei dieser Gelegenheit unter anderem das
Verwaltungsportal BOA vorgestellt.
Das Brandenburger Online Amt - kurz BOA - ist ein zentrales Leitprojekt der
Landesregierung im Bereich eGovernment. BOA
(
www.boa.brandenburg.de)
soll schrittweise zu einem integrierten Verwaltungsportal von Land und Kommunen
entwickelt werden, das Bürgern und Unternehmen einen einheitlichen Zugang
zu den Online-Informationen und -Leistungen des öffentlichen Sektors
in Brandenburg unabhängig von Zeit und Ort bietet.
Der Service des Brandenburger Online Amtes wird über verschiedene
Komponenten bereitgestellt. Über das "Landesinformationssystem" werden
die Online-Informationen und -Angebote der Landesverwaltung inhaltlich
strukturiert und nutzerfreundlich unter einer Oberfläche angeboten.
Wer noch nicht genau weiß, wo er die entsprechenden Angebote findet,
gelangt über den "Zuständigkeitsfinder" und die "Brandenburger
Suchmaschine - BraSuMa" schnell und sicher ans Ziel. Mit dem "Formularservice"
und den damit bereitgestellten Dokumenten wird es möglich, bequem vom
PC aus einen Antrag an die zuständige Behörde zu versenden. Für
die sichere und vertrauliche Kommunikation sorgt die "Virtuelle Poststelle"
mit Funktionalitäten wie elektronischer Signatur und Verschlüsselung.
Kostenpflichtige Dienstleistungen können unbürokratisch über
die "Bezahlplattform" bezahlt werden. Noch im ersten Quartal 2006 werden
die Serviceangebote sukzessive online verfügbar sein.
Im Rahmen dieses Forums zum Austausch wissenschaftlicher Auffassungen im
Zusammenhang mit der praktischen Umsetzung verschiedenartiger
Verwaltungsmodernisierungsprozesse durch eGovernment wird damit ein Beispiel
für eine moderne, ebenenübergreifende Verwaltungspraxis demonstriert.
Diesen Ansatz greift erstmals auch 2006 die Landesakademie für
öffentliche Verwaltung zusammen mit den beiden kommunalen Studieninstituten
mit einer neuen Veranstaltungsreihe "Wissenschaft trifft Verwaltung" auf.
In dieser Reihe sollen die Verwaltung interessierende wissenschaftliche Arbeiten
im Zusammenhang mit der Einführung von eGovernment vorgestellt und in
ihren Praxisbezügen diskutiert werden. Die Auftaktveranstaltung am 22.
Februar 2006 befasst sich mit den durch eGovernment gebotenen Möglichkeiten
der interorganisatorischen Reorganisation auf der Kreis- und Gemeindeebene
und den daraus resultierenden völlig neuen Gestaltungsperspektiven für
eine effiziente und effektive Leistungserbringung, die den
Untersuchungsgegenstand einer Promotion an der Universität Potsdam
darstellen. Die große Nachfrage an dieser Veranstaltung unterstreicht
den Bedarf an Plattformen für einen Dialog von Vertretern von Verwaltung
und Wissenschaft mit dem Ziel, durch die umfassende, frühzeitige Einbringung
von wissenschaftlichem und praktischem know-how zukunftsweisende IT-Projekte
gemeinsam erfolgreich zu gestalten.
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3. Schwerpunkt des Monats: "Internetkioske"
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Der Schwerpunkt in diesem Monat behandelt das Thema Internetkioske.
Es wird auf die aktuelle Situation der britischen Internetkioske eingegangen
und gezeigt, welche Potenziale solche Internetkioske für die Umsetzung
von eGovernment bieten.
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3.1 Was ist ein E-Kiosk?
Der Arbeitskreis E-Kiosk versteht unter Kiosk "alle ortsgebundenen, digitalen
und interaktiven Out-of-Home-Medien." Kennzeichnendes Merkmal ist ein intuitives
und selbstbedienungs-orientiertes Benutzerinterface für die multimediale
Darstellung von Informationen und/oder Abwicklung von elektronischen Prozessen.
Unter diesen Kioskbegriff fallen sämtliche multimediale und interaktive
Kiosksysteme wie beispielsweise Geldautomaten mit interaktiven multimedialen
Inhalten, Präsentationssysteme in Geschäften, bei Messen oder
Veranstaltungen, Internetterminals sowie sonstige Selbstbedienungsterminals.
Dieser Schwerpunkt widmet sich einer einzelnen Form des E-Kiosks, dem
Internetkiosk. Internetkioske bieten den Nutzer die Möglichkeit E-Mails
zu lesen und zu verschicken, im Internet zu surfen oder ganz normal zu
telefonieren. Meist werden aktuelle Informationen über lokale
Veranstaltungen wie Kino oder Theater, Reiseinformationen wie Abfahrt- oder
Abflugzeiten, Online-Einkaufsmöglichkeiten oder die letzten Kurse von
der Börse direkt angezeigt. Der Nutzer kann aber auch zu jeder anderen
Website gelangen.
Internetterminals bzw. Internetkioske sind vorwiegend in Einkaufszentren,
Bahnhöfen, U-Bahn-Stationen und Flughäfen zu finden.
Weitere Informationen | Further information:
*
http://www.bvdw.org/ww/de/7_pub/themen_neu/mmterminals.cfm
---
3.2 UK: Kein Erfolg mit Internetkioske
Aufgrund der rückläufigen Nutzung der öffentlichen
Münzfernsprecher, plante der englische Telekommunikationskonzern British
Telecom (BT) im Jahr 2001 das Telefonnetz mit einer neuen Generation von
Internet-Münztelefonen - Multi.phones genannt - neu zu beleben und das
Internet auch unterwegs jedermann leicht zugänglich zu machen.
Die Strategie sah vor, im gesamten Land 28.000 Multi.phones zu installieren
um so nach und nach die klassischen roten Telefonzellen zu ersetzen.
Anscheinend ist das Surfen in der Telefonzelle den meisten Briten jedoch
unangenehm: Die von der BT angebotenen Internet-Kioske fanden bei der
Bevölkerung wenig Anklang.
So musste die BT von den ambitionierten Plänen, insgesamt 28.000 Terminals
zu intstallieren, wegen der geringen Nachfrage zurückweichen. Seit dem
Start vor vier Jahren wurden nur 1.300 Geräte auf der Straße
aufgestellt. Zum Surfen und Telefonieren verlassen sich auch die Briten seit
einiger Zeit immer mehr auf mobile Geräte.
Die bisher installierten Geräte sollen stehen bleiben. Möglicherweise
würden einige Terminals aber an Orte mit einem "besseren Einnahme-Potenzial"
versetzt, sagte ein Konzernsprecher.
Weitere Informationen | Further information:
*
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19305&Itemid=128&lang=de_DE
*
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19297&Itemid=128&lang=de_DE
*
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19296&Itemid=128&lang=de_DE
*
http://www.heise.de/newsticker/meldung/14913
*
http://www.payphones.bt.com/publicpayphones/internetkiosks.htm
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3.3 Potenziale für eGovernment
Die Attraktivität von Internetkiosken kann erhöht werden, indem
Bürger zusätzlich Zugang zu staatlichen Dienstleistungen erhalten
und so ihre Behördengänge online erledigen können. Auch im
ländlichen Raum könnte dieses Potenzial genutzt werden. Positive
Beispiele für den Einsatz von Internetkiosken für eGovernment
Anwendungen sind in Indien und Singapur zu finden:
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3.3.1 India: IT: Changing The Face Of India
A villager in Hyderabad can enter an e-government kiosk to pay all his bills,
check the birth register or land records, and access the latest information
on the weather, crop production, commodity prices and government schemes
to aid farmers.
Indian researchers combine Information Technology (IT) and engineering skills
to discover new drugs and cutting the design and testing process by years
and rushing critical drugs to the market faster and cheaper.
Group leader Rohit Mathur, like any other staffer at the Tata Consultancy
Services software development centre in Noida, Andhra Pradesh state can be
treated at the 24-hour medical centre, work out at the gym, check out books
from the library, eat subsidised food in the cafeteria and ask the help desk
to pay his bills, deliver flowers to a friend and courier some urgent documents.
And Ashish Mittal, like all post-graduate students in Amity University, was
given his own laptop when he enrolled at the campus in Noida which claims
to be the first in the world after Harvard to go completely wireless.
These are just some of the ways in which IT, India's top export, has transformed
the sub-continent over the past two decades.
Weitere Informationen | Further information:
*
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=9698&Itemid=93&lang=de_DE
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3.3.2 Singapore: Shops recruited to help e-govt
Shops in Singapore can ring up S$2.00 (US$1.10) each time they help a granny
apply for passports online. Under the program, Singaporeans who visit
participating businesses will get aid from staff for online tasks such as
online filing income tax returns or applying for passports. To sweeten the
deal, the government will provide per-transaction subsidies ranging from
S$0.30 (US$0.17) to S$2.00 (US$1.10).
"There is a group of Singaporeans who cannot cope with the Internet. They
are mostly our older citizens," said Singapore's deputy prime minister Lee
Hsien Loong. "We must make sure they do not lose out from electronic access
to government services."
Singaporeans have access to hundreds of Web services run by different government
departments, offering everything from the renewal of driving licenses to
cashing out of government-issued shares.
Weitere Informationen | Further information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=2123&Itemid=93&lang=de_DE
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4. eGovernment in Berlin/Brandenburg
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4.1 Berlin: Integrierte Liegenschaftsdaten ab sofort online abrufbar
Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat ihre neue
LIKA-Auskunft im Internet offiziell freigeschaltet. Hiermit können Nutzer
Ausschnitte der Amtlichen Liegenschaftskarte mit Eigentümerdaten
auswählen und beziehen.
Der neue Geodaten-Dienst integriert die Automatisierte Liegenschaftskarte
(ALK) sowie das Automatisierte Liegenschaftsbuch (ALB) der Bundeshauptstadt
Berlin, stellt diese auf leistungsstarker Internet-Technologie von AED-SICAD
bereit und nimmt automatisiert die Bepreisung und Abrechnung mit der e-Commerce
Komponente des Partners grit GmbH vor. So können jetzt beispielsweise
Immobilienunternehmen und Gutachter die Katasterdaten mit minimalem Aufwand
in ihre Arbeitsprozesse einbinden.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19246&Itemid=128&lang=de_DE
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4.2 Brandenburg: Mehr Videoüberwachung in Fußgängerzonen
Ungeachtet der Kritik von Linkspartei und Grünen hat sich der Brandenburger
CDU-Generalsekretär Sven Petke für eine Ausweitung der
Videoüberwachung ausgesprochen. Unabhängig von
Kriminalitätsschwerpunkten sollte die Videoüberwachung an allen
Orten möglich sein, an denen sich viele Menschen begegnen, sagte Petke
der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Als Beispiel nannte er
Fußgängerzonen in allen größeren Städten.
Weitere Informationen | Further Information
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19368&Itemid=93&lang=de_DE
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19027&Itemid=93&lang=de_DE
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4.3 Brandenburg: Ärger über Normenprüfstelle
Der Landtag wird sich mit ersten Ergebnissen des Sonderausschusses für
Bürokratieabbau beschäftigen. Die Koalitionsparteien SPD und CDU
sowie die oppositionelle Linkspartei-PDS bringen dazu einen gemeinsamen Antrag
ein. Danach sollen Landesgesetze, die Bundes- oder Europarecht umsetzen,
auf das landesspezifisch Notwendige begrenzt werden. Zudem sollen überholte
Vorschriften abgeschafft werden. Der Landtag wird aufgefordert, neu erlassene
Gesetze und Verordnungen innerhalb der ersten zwei Jahre ab Inkrafttreten
auf ihre Wirksamkeit hin zu untersuchen.
Brandenburg verfügt gegenwärtig über mehr als 900 Gesetze
und rund 2600 Verwaltungsvorschriften. Laut Tina Fischer verursachen 20 Prozent
der Gesetze 80 Prozent der Kosten. Deshalb regt ihr Ausschuss an, ein Konzept
zu entwickeln, mit dem die Kosten von Gesetzen gemessen werden können.
Brandenburg wäre damit Vorreiter in Deutschland. Die Niederlande, die
eine Folgekosteneinschätzung bereits betreiben, haben Unterstützung
signalisiert. Zum märkischen Pilotprojekt gehört unter anderem
die Bauordnung.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19369&Itemid=128&lang=de_DE
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4.4 Brandenburg: Schönbohm: "Digitale Vermessungsdaten
machen
unser
Land sicherer und attraktiver"
Innenminister Jörg Schönbohm hat anlässlich der bevorstehenden
Reform des amtlichen Vermessungswesens die hohe Bedeutung von Geobasisdaten
für alle Bereiche der Gesellschaft hervorgehoben. Geobasisdaten bilden
die Landschaft des Landes in Luftbildern, Höhen- und Landschaftsmodellen
sowie gedruckten Landkarten ab.
Innenminister Schönbohm plant eine Reform des amtlichen Vermessungswesens
in Brandenburg. "Um den Nutzerkreis zu erweitern, wird das amtliche
Vermessungswesen seine Mess-, Auswerte- und Informationssysteme an den
internationalen Normen und Standards ausrichten, die aktuell in Zusammenarbeit
mit Wissenschaft und Industrie entwickelt werden. Außerdem wollen wir
die Arbeitsabläufe in den Katasterämtern unbürokratischer,
durchlässiger und transparenter gestalten", erläuterte Schönbohm
sein Reformvorhaben. Dieses solle, so der Innenminister, mit Blick auf die
Bedeutung für den Bürokratieabbau auch im ersten
Bürokratieabbaugesetz verankert werden.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19315&Itemid=128&lang=de_DE
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5. eGovernment in Deutschland
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5.1 Eine Bundesstelle für Informationstechnik (BIT) für den Bund
Das Bundesinnenministerium hat heute die Bundesstelle für
Informationstechnik (BIT) offiziell in Betrieb genommen. Die BIT ist für
alle IT-Systeme zuständig, die im Rahmen der eGovernment-Initiative
BundOnline 2005 entwickelt wurden und löst damit das Kompetenzzentrum
Vorgangsbearbeitung, Prozesse und Organisation (CCVPO) ab. Zu den Aufgaben
der BIT gehören die Weiterentwicklung der Basiskomponenten wie dem
Government SiteBuilder und die Softwareentwicklung des
Personalinformationssystems EPOS sowie des Kabinett-Informationssystems KIS,
die zuvor das Bundesverwaltungsamt betreute. Von diesem Amt übernimmt
die BIT auch die Betreuung des zentralen Internetportals des Bundes. Die
BIT wird damit zum internen IT-Dienstleister für alle Bundesbehörden.
Weitere Informationen | Further information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19206&Itemid=128&lang=de_DE
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5.2 Verstößt der Staat als IT-Dienstleister gegen Wettbewerbsrecht?
Der Staat geht über zur IT-technischen Selbstversorgung und keinen scheint
es zu wundern oder zu stören. Öffentlich-rechtliche Dienstleister
wie die AKDB, Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern, und
IT-Dienstleister Dataport, der seit dem 1. Januar dieses Jahres den
Nordländern Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern
gemeinsam gehört, stehen im Verdacht gegen das verfassungsrechtlich
garantierte Wettbewerbsrecht zu verstoßen, ja, Märkte zu
zerstören.
Weitere Informationen | Further information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19252&Itemid=128&lang=de_DE
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5.3 Deutschland hat Nachholbedarf beim E-Government
Bei der Wirtschaft herrscht eine gewisse Staatsverdrossenheit. So könnte
man die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Deutschen Industrie- und
Handelskammertages (DIHK) zusammenfassen.
Sowohl die IKT-Ausgaben der öffentlichen Hand (0,6 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts) als auch das Angebot an Online-Verwaltungsdienstleistungen
sind hierzulande deutlich geringer entwickelt als in Vergleichsländern.
Allein im öffentlichen Dienst birgt nach Meinung der Autoren ein
verstärkter IKT-Einsatz durch verbesserte Abläufe und
Organisationsformen Einsparpotenziale von 27 Milliarden Euro jährlich.
Bürger und Unternehmen könnten darüber hinaus durch eine
effizientere Interaktion mit öffentlichen Stellen um rund 10 Milliarden
Euro pro Jahr entlastet werden.
Weitere Informationen | Further information:
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19260&Itemid=128&lang=de_DE
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5.4 Saftige Gebühren beim Informationsfreiheitsgesetz in der Kritik
Das Bundesinnenministerium hat am 06. Januar die "Verordnung über die
Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz" im
Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Höhe der darin festgesetzten
Kosten, die auf den Bürger bei der seit Anfang des Jahres möglichen
Abfrage von Akteninformationen bei Bundesbehörden zukommen,
stößt insbesondere bei Medienverbänden auf scharfe Proteste.
Vorab stand schon vor der Beratung des Informationsfreiheitsgesetzes zwar
fest, dass die Behörden Gebühren bis zu 500 Euro für die
Befriedigung des Interesses der Bürger erheben können würden.
Überrascht hat nun aber eine Klausel, wonach selbst die Einsichtnahme
von Akten direkt auf einem Amt mit Gebühren zwischen 15 und 500 Euro
zu Buche schlagen soll.
"Ein Bürgerrecht darf nicht zur Sanierung der öffentlichen Kassen
missbraucht werden", drängt Manfred Redelfs vom Netzwerk Recherche auf
Nachbesserungen.
Weitere Informationen | Further information:
*
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19223&Itemid=93&lang=de_DE
*
http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl106s0006.pdf
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5.5 Peter Schaar fordert modernisiertes Datenschutzgesetz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, fordert eine
Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes an die neuen Entwicklungen. Es sei
durch Techniken wie RFID inzwischen möglich, die Bürger sehr weitgehend
zu überwachen, sagte er in einem Interview mit der Berliner Zeitung.
Durch die Technik entstehe eine neue Infrastruktur, "bei der immerzu und
überall Daten verarbeitet werden. Die Frage, wer eigentlich für
diese Daten verantwortlich ist, lässt sich dabei kaum noch beantworten".
Im Bundesdatenschutzgesetz müsse man künftig zwischen zielgerichteter
Datensammlung wie bei der Ausstellung eines Kfz-Scheins und der ungezielten
Datenerhebung, etwa durch die Funkchips oder das Mobiltelefon, unterscheiden,
führt Schaar aus. "Gerade mit den ungezielt erhobenen Daten muss sehr
viel sorgfältiger umgegangen werden als bisher."
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6. eGovernment in Europa
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6.1 Österreich: Millionen-Debakel um digitale Signatur
Stell dir vor, es gibt eine voll rechtsgültige Unterschrift via PC und
Internet, aber kein Bürger interessiert sich dafür. Zu technisch,
zu kompliziert, zu unpraktisch, zu teuer: Die digitale Signatur, im
Behördenumfeld auch gerne Bürgerkarte genannt, ist seit Jahren
ein Ladenhüter. Auch der im Vorjahr erhoffte Schub durch das Anbringen
des Signaturchips auf jeder Bankomat(Maestro)-Karte blieb aus. Statt der
erhofften 200.000 zusätzlichen Anwender kamen bis Ende 2005 gerade einmal
15.000 hinzu. Insgesamt gibt es rund 70.000 Nutzer, hauptsächlich aus
der Wirtschaft.
Nun droht die erste Millionen-Pleite im Bereich eGovernment: Die
Zertifizierungsfirma A-Trust, als Anbieter des gesamten "Signatur-Equipments"
die zentrale Drehscheibe der elektronischen Unterschrift, steht mit 5,4 Mio.
Euro in der Kreide. "Wir hängen am seidenen Faden und versuchen eine
Entschuldung der Firma", heißt es auf Anfrage des KURIER aus dem
Aufsichtsrat.
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6.2 Schweiz: Bundesrat will mit E-Government vorwärts machen
Der Bundesrat hat das Strategiepapier "Für eine Informationsgesellschaft
in der Schweiz" aus dem Jahr 1998 revidiert. Darin werden Ziele und
Grundsätze für den Einsatz von Informations- und
Kommunikations-Technologien definiert und Massnahmen vorgestellt.
Der Bundesrat will die Schweiz im E-Government in die internationale
Spitzengruppe bringen. Dies hielt er am 18. Januar bei der Überarbeitung
der Strategie für eine Informationsgesellschaft fest. Einen weiteren
Schwerpunkt bildet der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien
(IKT) im Gesundheitswesen.
Die Strategie für eine Informationsgesellschaft hat zum Ziel, die IKT
zum Nutzen aller einzusetzen. Sie ist primär für den Bund
handlungsrelevant und umfasst sieben Grundsätze für die folgenden
Handlungsfelder: Wirtschaft, Sicherheit und Vertrauen, Demokratische Meinungs-
und Willensbildung, Elektronische Verwaltung, Bildung, Kultur sowie Gesundheit
und Gesundheitswesen.
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6.3 UK: Councils to get the message about challenges of open source
A conference to discuss the challenges facing local authorities in choosing
software platforms for delivering e-government programmes will be held on
6 February. The conference is being staged by London Connects and the Open
Source Academy (OSA).
The OSA, which is funded through the Office of the Deputy Prime Mininster's
e-Innovations programme, is tasked with providing answers to local authorities
on the use of open source software (OSS) and its integration with the proprietary
systems that dominate the sector.
The ODPM wants to see greater competition in the software market and aims
to encourage local authorities to make more use of OSS as it believes it
is potentially cheaper and more secure.
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6.4 Schweden: Maut in Stockholm ohne Datenschutz
Am 03. Januar wurde in Stockholm mit sechsmonatiger Verspätung die
"Trängselskatt" eingeführt. Wörtlich übersetzt ist das
die Gedrängelsteuer, eine Innenstadt-Maut nach dem Vorbild der Londoner
"Congestion Charge" oder der Stadtmaut in den norwegischen Städten Oslo,
Bergen und Trondheim. Alle schwedischen Autofahrer müssen zwischen 10
und 20 Kronen (1,05 bis 2,10 Euro) zahlen, wenn sie mit dem Wagen zwischen
6:30 und 18:30 Uhr in die Innenstadt fahren wollen. Ausländische Wagen,
Busse und Motorräder sowie Autos, die mit "alternativen Kraftstoffen"
fahren, sind von der Steuer ausgenommen.
Die schwedische City-Maut kommt mit Investitionen von knapp 400 Millionen
Euro, wobei in den Kosten neben dem eigentlichen Mautsystem auch die Kosten
für 200 neue Busse für 16 neue Expressbuslinien enthalten sind.
Damit wurden 800 neue Arbeitsplätze geschaffen. Erklärtes Ziel
der vom schwedischen Reichstag auf Druck der Grünen beschlossenen Maut
ist die Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt um 10 bis 15 Prozent.
Das von den schwedischen Vägswerket errichtete System erfasst mit 162
Kameras alle Zufahrtsstraßen und gilt als derzeit wichtigstes
Telematik-Vorzeigeprojekt von IBM - und als erster europäischer Test,
was der Verkauf der Privatsphäre wert ist. Denn anders als etwa in
Deutschland mit seinem Maut-System ist die Drängelsteuer keine Maut
oder Gebühr, sondern eben eine Steuer und unterliegt damit den schwedischen
Steuergesetzen mit ihrem Öffentlichkeitsprinzip. Dieses besagt
zusammengefasst, dass sich jeder schwedische Bürger (via Internet)
darüber informieren kann, welche und wie viel Steuer sein Nachbar zahlt.
Mit der City-Maut werden also auch die Daten öffentlich, wann wer wie
lange in die Innenstadt von Stockholm gefahren ist.
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6.5 EU shows China way towards participative e-government
An EU-China cooperative project will help China improve its on-line government
services and enhance people's access to them.
The EU-China information society project aims to help China improve its
regulatory and legal environment in this area. Launched in August 2005, the
project seeks in particular to assist Chinese government in copyright,
telecommunications law and information security issues as well as in access
to e-government.The four-year project receives 15 million euros from the
EU and around 700,000 euros from China.
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7. eGovernment weltweit
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7.1 USA: FirstGov.gov's new search engine launched
After nearly five years of defending FirstGov.gov's search engine prowess
against constant criticism, General Services Administration officials believe
they have an engine that will quiet detractors.
GSA officially launched FirstGov.gov's new search engine powered by Vivisimo
Inc.'s clustering technology and Microsoft Corp.'s MSN search tool on 24th
January - nearly three months ahead of schedule.
"When FirstGov got started we crawled, but as more and more agencies put
information on the Web, we had to provide more service, and we had to scale
to manage this," said Mary Joy Pizzella, associate administrator of GSA's
Office of Citizen Services and Communications. "The contract to change search
providers wasn't due to run out until this year, but my staff convinced me
that there was technology that we needed to take advantage of."
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7.2 South Africa: Western Cape Finance Minister Launches
Country's
First
Trilingual Web Portal
The Government of the Western Cape has once again demonstrated its' commitment
to service delivery and inclusivity, with the introduction of a trilingual
web portal, the first time that such a service is available in three official
languages.
Citizens of the Western Cape will, for the first time in their lives, be
able to source government information and services, in the language of their
choice. Internet surfers can access information and services in either, Xhosa,
English or Afrikaans.
Minister Ebrahim Rasool, Western Cape Minister for Finance and Economic
Development said: "To the best of our knowledge, we've created the first
isiXhosa web portal in the world - this is an important milestone for the
Western Cape".
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7.3 Brunei Is Among Top Countries In E-Govt Readiness
Brunei is among the top countries in southern and eastern Asian region in
terms of e-government readiness, based on the United Nations' Global eGovernment
Readiness Report in 2005.
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7.4 China: E-Government Gained Popularity
The Chinese central government website, www.gov.cn. was officially launched
on January 1st after three months of trial operation.
Aimed at consolidating government information from different levels in one
place and enhancing interaction between the government and the public, the
website has been widely welcomed. CSM has the report.
The Chinese central government website is organized by the State Council,
China's cabinet, and conducted by Xinhua net, China's state-owned news agency.
The site publishes information about government affairs at the provincial
levels across the country, as well as providing online services for net users.
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http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=19228&Itemid=128&lang=de_DE
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8. Ausgewählte Veranstaltungen im laufenden Monat
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8.1 GTC Southwest 2006 (30.01. - 02.02., Austin, Texas, USA)
Government Technology Conference is the nation's largest and most respected
technology training event and exposition for state & local government
in the southwest.
Designed by Government-for-Government, GTC delivers a cutting-edge educational
program addressing the most important policy, management and technology issues
facing government today.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.govtech.net/gtc/index.php/GTCSouthwest2006
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8.2 Govtec: Middle East Government technology (13. - 15.02., Bahrain)
This prestigious conference is being produced under the guidance of Dubai-based
ITP Events. Featuring over 25 expert speakers, this conference will focus
on the most pressing technology challenges facing public administrators,
including the development of next generation government architecture; proprietary
versus open source software; public sector IT governance; citizen-centric
government; public private partnership; e-learning; e-health; mobile government;
and security for government systems.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.govtec.net/govtec/index.shtml
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8.3 Wissensbasiertes Prozessmanagement in
Verwaltungsnetzwerken im
Rahmen
der IRIS 2006 (17. 02., Wien, Österreich)
Im Rahmen des Workshops werden aktuelle Fragen der Prozessmodellierung und
des Geschäftsprozessmanagements in der Öffentlichen Verwaltung
diskutiert. Schlüsselfrage des Workshops sind die Fragen der
Wirtschaftlichkeit des Geschäftsprozessmanagements.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.iwv.jku.at/events/IRIS2006/index.htm
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8.4 Govern IT Professional 2006 (20./21.02., Köln, Deutschland)
Die Fachkonferenz Govern IT Pro 2006 hat das Ziel Informationen und
Praxiserfahrungen zu vermitteln und sich zu einem Forum zum Gedankenaustausch
zu entwickeln.
Titel der diesjährigen Konferenz: "Erfolgsfaktor IT Governanace"
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.computas.de/html/governance.html
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8.5 11th Dubtech Government ICT Summit (20./21.02., Dubai, UAE)
The 11th Dubtech Government ICT Summit is a director-level strategic summit
where exchange of ideas, ICT knowledge, and intelligence are given the first
priority. It will bring about discussions on recent trends and solutions
for major issues faced by the region's government organizations.
Weitere Informationen | Further Information:
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http://www.datamatixgroup.com/agenda/agendaPopup.asp?id=215
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Informationen zu weiteren interessanten Veranstaltungen finden Sie unter:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_events&Itemid=87&lang=de_DE
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Impressum
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IfG.CC - Institute for eGovernment
- Competence Center -
c/o Universität Potsdam
Tino Schuppan und Manfred J. Suhr
Postfach 900327
D-14439 Potsdam
AG Potsdam VR 2336
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