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IfG.CC: eGovernment-Infobrief November 2006
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Liebe Leser/innen,
wir freuen uns, Ihnen eine neue Ausgabe unseres monatlichen Infobriefs mit ausgewählten Nachrichten zum Thema "eGovernment" vorstellen zu dürfen und wünschen Ihnen eine spannende und informative Lektüre.
Wir danken allen RedakteurInnen, die einen Beitrag zum Infobrief geleistet haben.
Bitte besuchen Sie auch unsere Website "http://www.ifg.cc".
*** Infobrief im HTML-Format:
Diesen Infobrief können Sie sich auch im HTML-Format anschauen, wenn Sie diesem Link folgen:
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Ihr IfG.CC-Team
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Inhalt
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1. Aus dem Institut IfG.CC
1.1 MPM: Neuer Kurs im Wintersemester 2006/2007
1.2 Verwaltung und Management: Neue Rubrik zu eGovernment
1.3 Vortrag an der Deutschen Verwaltungshochschule Speyer: Virtuelle Regionen
im Vergleich
1.4 eGovernment in Afrika: Gutachten für den Deutschen Bundestag
1.5 Vortrag an der Fachhochschule Brandenburg: Aktuelle Trends im lokalen
eGovernment
1.6 International Conference supported by the IfG.CC
2. Aus Brandenburger Ministerien
2.1 Experten zu Gast beim Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik
2.2 Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Wirtschaftsvereinbarung hat sich
konstituiert
3. Schwerpunktthema des Monats: Einsatz von Wahlcomputern/Online-Voting
3.1 Diskussion und Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland, den Niederlanden
und Irland
3.2 Diskussion und Einsatz von Wahlcomputern in den USA
3.3 Österreich: e-Voting 2006 - Per Maus-Klick im Internet abstimmen
4. eGovernment in Deutschland
4.1 Deutschland: Schäuble legt Konzept zu umfassender Biometrie-Überwachung vor
4.2 Aktionsplan 2009 treibt E-Government-Entwicklung in NRW
4.3 Sachsen-Anhalt will mit Signaturkarte Verwaltung modernisieren
4.4 Deutschland: SAGA 3.0: Das E-Government soll offener werden
5. eGovernment in Europa
5.1 Europäische Kommission fördert Open Source
5.2 UK: 1.3 million new visitors flock to council websites
5.3 Estland entwickelt sich zum Hotspot im Norden
5.4 Österreich: Städtebund: E-Government geht bei Städten in die Zielgerade
5.5 France: Battling the digital divide with €1 a day
6. eGovernment weltweit
6.1 Uganda: ICT Expertise Team Launched
6.2 Nordkorea bleibt vollständig vom Internet abgekoppelt
6.3 Ganz Singapur wird zum Hotspot
6.4 India: Punjab first state to implement national e-governance plan
7. Ausgewählte Veranstaltungen des laufenden Monats
7.1 Abschlussveranstaltung MEDIA@Komm-Transfer (2./3. November 2006, Berlin,
Deutschland)
7.2 UK: e-Democracy (16. November 2006, London, UK)
7.3 IST 2006: Strategies for Leadership (21.-23. November 2006, Helsinki,
Finland)
7.4 UAE: Islamic Countries e-Government Summit (20.-22. November 2006, Dubai,
UAE)
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1. Aus dem Institut
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1.1 MPM: Neuer Kurs im Wintersemester 2006/2007
Im Wintersemester 2006/2007 bietet das IfG.CC erneut ein eGovernment-Seminar innerhalb des englischsprachigen Programms „Master of Public Management“ (MPM) an der Universität Potsdam an. In dem Seminar werden aktuelle Entwicklungen des eGovernment aufgezeigt und diskutiert. Einen besonderen Schwerpunkt wird das Thema IT-Einsatz in ländlichen und peripheren Räumen bilden. Kernfrage hierbei ist, was IT für die Entwicklung in ländlichen Gebieten leisten kann und welche neuen Governance-Formen unter IT-Nutzung möglich und bereits sichtbar sind. Ein konkreter Schwerpunkt wird dabei der Zusammenhang zwischen IT-Einsatz und (wirtschaftlicher) Entwicklung sein. Das Wissen wird überwiegend fallstudienorientiert vermittelt, wobei Exkursionen zu "Good-Practice"-Verwaltungen das Seminar abrunden. Weiterhin ist eine Video-Konferenz mit ausländischen Universitäten vorgesehen, um neue Entwicklungen aus erster Hand in das Seminar einzubringen.
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1.2 Verwaltung und Management: Neue Rubrik zu eGovernment
In Kooperation mit dem Institut für Informationsmanagement Bremen hat das IfG.CC in der Zeitschrift Verwaltung & Management die Betreuung einer eigenständigen eGovernment-Rubrik übernommen. Ziel ist es, das Thema eGovernment stärker in den Diskurs der Verwaltungsmodernisierung zu integrieren. Das erste Heft mit der eGovernment-Rubrik ist Ende Oktober 2006 erschienen. Das Heft beginnt mit Beiträgen der Rubrikenherausgeber, Dr. Martin Wind und Dr. Tino Schuppan. In beiden Beiträgen wird der Beantwortung wissenschaftstheoretischer Fragen im Zusammenhang mit eGovernment nachgegangen. Denn Aufgabe von Wissenschaft ist es auch, das unübersichtliche Feld des IT-Einsatzes in Staat und Verwaltung zu vermessen und zu ordnen. Andernfalls kann auch die für die Praxis notwendige objektiv-neutrale Einordnung des IT-Einsatzes in Staat und Verwaltung nicht erfolgen. Um diese Forschungsleistungen zu erbringen, braucht Wissenschaft auch einen kommunizierbaren Forschungskanon, wozu beide Artikel einen Beitrag leisten.
Autoren, die sich an dieser Diskussion beteiligen möchten, senden Ihre Beiträge an:
* Dr. Tino Schuppan, The Institute for eGovernment (IfG.CC), c/o Universität Potsdam, Fon: (0331) 977-4505, eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
* Dr. Martin Wind, Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib), Fon: (0421) 218-4852, eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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1.3 Vortrag an der Deutschen Verwaltungshochschule Speyer: Virtuelle Regionen
im Vergleich
Am 19.10. hat das IfG.CC, vertreten durch Dr. Tino Schuppan, an der Deutschen Verwaltungshochschule Speyer einen Vortrag zu Virtuellen Regionalisierungsprozessen in Deutschland gehalten. Virtuelle Regionen entstehen, wenn Gebietskörperschaften auf der Basis von IT-Netzwerken über Kreisgrenzen hinweg arbeitsteilige Kooperationen eingehen und sich dabei nach außen über ein Portal als einheitliche Region darstellen. Bevorzugte Kooperationsbereiche sind Tourismus, Wirtschaftsförderung und Bürgerdienste. Ambitionierte Vorhaben gibt es z.B. in der Metropolregion Hamburg (http://metropolregion.hamburg.de), der Metropolregion Rhein-Neckar mit dem Projekt „Verwaltungsdurchklick“ (http://verwaltungsdurchklick.de) oder in der Region Ostthüringen (http://www.kommunenonline.de).
Der Vortrag fand im Rahmen der von Prof. Dr. Hermann Hill regelmäßig organisierten Weiterbildungsveranstaltungen unter dem Titel „Verwaltungsmodernisierung - Erfahrungen und Perspektiven“ statt.
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1.4 eGovernment in Afrika: Gutachten für den Deutschen Bundestag
Ende des Monats hat das IfG.CC ein Gutachten im Auftrage des Deutschen Bundestages zu den eGovernment-Potenzialen in Afrika südlich der Sahara fertig gestellt. In dem Gutachten wurden neben den Potenzialen auch die Rahmenbedingungen zur Umsetzung untersucht. Dazu wurden vier Fallstudien im Detail untersucht und mehr als 20 Interviews mit Mitarbeitern von nationalen und internationalen Entwicklungsorganisationen durchgeführt. Über die Veröffentlichungsform der Studie berichten wir in unseren künftigen Informationsbriefen.
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1.5 Vortrag an der Fachhochschule Brandenburg: Aktuelle Trends im lokalen
eGovernment
Am 26.10. war das IfG.CC, vertreten durch A. Erhardt Ewert, an der Fachtagung „Synergien im eGovernment“ der Fachhochschule Brandenburg mit einem Vortrag zu aktuellen Trends im lokalen eGovernment beteiligt. Ziel der Tagung war es, über neue Entwicklungen zum Thema "Lokales E-Government" und "Informationstechnologien für Bürgerdienste" aus aktuellen Projekten zu berichten und zu diskutieren. Einen Schwerpunkt der Tagung bildete das Bürger-Service-Netz mit Bericht über neueste Entwicklungen bei Kiosken als wichtige Zugangspunkte für öffentliche wie private Leistungen im ländlichen Raum.
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1.6 International Conference supported by the IfG.CC
* 3rd December 2006, Dr. Tino Schuppan, IfG.CC - The Institute for eGovernment, runs the Pre-conference workshop "From Online Services to Administrative Reform". Learn how ICT solutions can be used to reorganise the structure of public service beyond online services. http://www.terrapinn.com/2006/govme/confprog.stm#1901
* 9 - 11 October 2006: t-Government World Europe 2006
Amsterdam, The Netherlands. http://www.terrapinn.com/2006/tgov
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Karriere beim IfG.CC :
a) Wissenschaftliche Mitarbeiter/Research assistants:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18171&Itemid=113&lang=de_DE#wissenschaftlichemitarbeiter
b) Praktikanten/Trainees:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18171&Itemid=113&lang=de_DE#praktikum
c) Betreuung von Abschlussarbeiten/Support of thesis :
* Informations- und Kommunikationstechnologien zur Armutsreduzierung in Entwicklungsländern/Information and Communication Technologies for poverty reduction in developing countries:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18171&Itemid=113&lang=de_DE#ikt4d
* Reorganisation des Kfz-Zulassungswesens mit Electronic Government:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18171&Itemid=113&lang=de_DE#kfz
* Weitere Themen für Abschlussarbeiten:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18171&Itemid=113&lang=de_DE#weiterethemen
Studien und Analysen:
Eine Übersicht über unsere Studien und Analysen finden Sie hier:
http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=18289&Itemid=141&lang=de_DE
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2. Aus Brandenburger Ministerien
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2.1 Experten zu Gast beim Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik
IT-Fachleute der Landesverwaltung informierten sich beim ersten Expertenforum zum Brandenburger Online Amt (BOA)
Am 17.10.2006 waren die Verantwortlichen für die verschiedenen eGovernment-Projekte, Verfahrensbetreuer und IT-Fachleute der Landesregierung und ihrer nachgeordneten Bereiche zu Gast im Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik. Auf Einladung der Projektgruppe Brandenburger Online Amt des Innenministeriums wurde den mehr als 50 Teilnehmern die Gelegenheit gegeben, sich aus erster Hand detailliert über das Projekt BOA, seine technischen Grundlagen und die verschiedenen Funktionalitäten, die verwaltungsweit zur Verfügung gestellt werden (Basiskomponenten), zu informieren. Folgende Basiskomponenten wurden vorgestellt: Der Formularserver, die Virtuelle Poststelle, die zukünftig einen sicheren und rechtsgültigen elektronischen Nachrichtenaustausch sowohl innerhalb der Verwaltung, als auch zwischen Bürgern bzw. Unternehmen und der Verwaltung ermöglicht sowie die Bezahlplattform.
Der Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik bietet umfangreiche Serviceleistungen rund um den Formularserver, die Virtuelle Poststelle und die Bezahlplattform an. So wird aktuell auf Kundenwunsch z.B. die Gestaltung von Formularen übernommen, barrierefreie Ausfüllassistenten nach Vorgaben der Kunden erstellt und Projektunterstützung, z.B. bei der Anbindung neuer Fachverfahren geleistet. Des Weiteren werden Schulungen zum Formulardesigner angeboten oder Postfächer in der Virtuellen Poststelle eingerichtet bzw. die notwendigen Zertifikate erteilt.
Deutlich wurde in der Veranstaltung, dass das Brandenburger Online Amt die zentrale Architektur für alle online verfügbaren Informationen und Angebote der Landesverwaltung ist und mit BOA eine neue Ära für zuverlässige Information und Transaktion zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Bürgern eingeleitet wird. Mit BOA werden - aufbauend auf zeitgemäßen Entwicklungstrends in der Informationstechnologie - solche IT-Komponenten zur Verfügung stellt, die für zahlreiche Prozesse und Aufgabenbereiche in Land und Kommunen benötigt werden: Das Zeitalter des integrierten eGovernment ist in Brandenburg erreicht.
(c) Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
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2.2 Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Wirtschaftsvereinbarung hat sich
konstituiert
Am 19.10.2005 hat sich die Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Wirtschaftsvereinbarung zwischen Landesregierung und den Wirtschaftskammern des Landes konstituiert. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der sechs Wirtschaftskammern, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Wirtschaft will bis Ende des Jahres ein Arbeitsprogramm für das kommende Jahr erarbeiten. Das jährliche Arbeitsprogramm soll der Zusammenarbeit eine Struktur geben und gewährleisten, dass die Vereinbarung umgesetzt wird. Die Vereinbarungspartner wollen auch in Zukunft vertrauensvoll zusammenarbeiten. Die Arbeitsgruppe einigte sich auf drei große Aktionsfelder, die in den nächsten Wochen bearbeitet werden sollen:
* Nutzen und Akzeptanz des Online-Angebots steigern,
* Leistungsangebot optimieren,
* am Bedarf der Wachstumsbranchen ansetzen.
Die Wirtschaftsvereinbarung war am 5.09.2006 vom Minister des Innern und vom Minister für Wirtschaft im Namen der Landesregierung sowie wirtschaftsseitig von den Präsidenten der Wirtschaftskammern unterzeichnet worden.
(c) Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
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3. Schwerpunktthema des Monats: Einsatz von Wahlcomputern/Online-Voting
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Die Diskussion um die Sicherheit von Wahlcomputern, d.h. Geräten, die in den Wahllokalen aufgestellt werden und die den herkömmlichen Wahlvorgang mit Stift und Zettel ersetzen, und von Online Voting bzw. eVoting hat erneut begonnen.
Der deutsche Chaos Computer Club und eine niederländische Organisation kritisieren sowohl die eingesetzte Software als auch den Umgang mit den Geräten durch die Wahlhelfer und die Wahlleitung. Eine ähnliche Diskussion findet auch in Irland statt, wo die Regierung zahlreiche Wahlcomputer gekauft hat, diese aber zurzeit nicht einsetzt, weil eine Regierungskommission deren Sicherheit anzweifelt. In der Kritik stehen in Europa Wahlcomputer der Firma Nedap.
In den USA hat Diskussion ebenfalls erneut begonnen, nachdem u.a. der Quellcode der Software der Wahlcomputer der Firma Diebold veröffentlicht wurde. Nach dem knappen Wahlausgang im Jahr 2000, in dem nur ein Gerichtsentscheid G.W. Bush als Sieger hervorgehen ließ, hatte die US-Regierung mit über drei Milliarden Dollar durch den Help America Vote Act (HAVA) die landesweite Einführung von neuen Wahlcomputern gefördert, um auch das Vertrauen der Wähler in die Wahlergebnisse wiederherzustellen. Im Vorfeld der Kongresswahlen Anfang November gibt es aber immer wieder neue Meldungen und Berichte über Pannen, Sicherheitslücken und Manipulationsmöglichkeiten.
Um den im Ausland lebenden Bürger eine Beteiligung an den Wahlen zu ermöglichen, wird zurzeit ein System getestet, über das sich Auslandsösterreicher über das Internet sich an den Wahlen beteiligen können. Dadurch soll die Briefwahl abgelöst werden.
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3.1 Diskussion und Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland, den Niederlanden
und Irland
3.1.1 CCC kritisiert schwere Mängel bei Wahl in Cottbus - Zulassung nach
Überprüfung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB)
Die Auseinandersetzung um die Sicherheit der in Deutschland eingesetzten Wahlcomputer geht weiter. Der Chaos Computer Club hat die Oberbürgermeister-Wahl in Cottbus zum Anlass genommen. die Sicherheitsmaßnahmen in insgesamt sechs Wahllokalen vor Ort zu überprüfen. Die Bilanz der Hacker ist negativ: Zwar hatten die Wahlbeobachter keine Anzeichen für eine Wahlmanipulation entdecken können, die Sicherheitsmaßnahmen seien aber durchweg von den eingesetzten Wahlvorständen ignoriert worden.
Anfang Oktober hatte die niederländische Bürgerinitiative "Wij vertrouwen stemcomputers niet" in Zusammenarbeit mit CCC-Mitgliedern eine Sicherheitsanalyse der von der Firma Nedap hergestellten Wahlcomputern veröffentlicht. Obwohl die meisten beschriebenen Manipulationsmöglichkeiten prinzipiell auch bei in Deutschland eingesetzten Wahlcomputern möglich sind, setzte die Stadt Cottbus bei der Oberbürgermeister-Wahl über 70 der Wahlgeräte ein. Vorher hatten Experten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) die Wahlgeräte überprüft und gesondert versiegelt. Die zuständige Wahlleiterin gab darauf eine Stellungnahme heraus, wonach die eingesetzten Wahlcomputer sicher seien.
Die PTB würdigt die Arbeit der Hacker und betont, dass sie jede Initiative begrüßt, die zur Sicherheit und Zuverlässigkeit von Wahlgeräten beiträgt oder eventuell vorhandene Sicherheitslücken aufdeckt. Sie versicherte, dass sie die Berichte des CCC und der Niederländischen Gruppe in ihre weitere Arbeit einbeziehen werde.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21830&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21745&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21685&Itemid=128&lang=de_DE
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3.1.2 Petition für ein Verbot von Wahlcomputern - Stift und Zettel statt
elektronischer Black-Box
Nicht erst seit der Schelte durch den Chaos Computer Club sind Wahlcomputer umstritten. Eine Petition fordert nun die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz, der die Stimmabgabe mit Wählgeräten regelt. Unterstützt wird die Petition unter anderem vom Hacker-Club CCC, der seinerseits ein Verbot von Wahlcomputern in Deutschland fordert.
Ein unsicheres und manipulierbares Computersystem mit zahlreichen Angriffspunkten dürfe nicht "Basis des sensibelsten Bereichs unserer Demokratie werden", so die Begründung des CCC, und in diese Richtung läuft auch die Begründung der Petition: "Ein fundamentales Prinzip der Demokratie ist die Öffentlichkeit des gesamten Ablaufs von Wahlen. Bei Wahlen per Stimmzettel und Urne kann jedermann die Korrektheit des Wahlablaufs von der Aufstellung der Urne bis zur Auszählung und Feststellung des Ergebnisses kontrollieren. Werden Wahlcomputer (Wahlgeräte) eingesetzt, wird ein einfaches, unzählige Male erprobtes, evaluiertes und bewährtes System durch ein komplexes, von nur wenigen Einzelnen überprüfbares System ersetzt."
Die Bundestags-Petition zum Verbot der Wahlcomputer verzeichnet mittlerweile über 10000 Unterstützer.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21802&Itemid=128&lang=de_DE
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3.1.3 Nedap voting machines knee-deep in controversy
A European group of hackers has urged governments not to use the Dutch-made e-voting machines currently stored by the Irish government for future elections.
The Irish government had originally intended its Nedap machines would be used in the 2004 local and European elections. In the meantime, the Commission on Electronic Voting (CEV) under retired judge Mathew P Smyth has published two reports which raised doubts over the accuracy and reliability of the software used to count votes on the machines. The EUR 60 million e-voting project has been put on ice indefinitely with estimated storage costs of EUR 700,000 per year.
Although the final CEV report stated the machines themselves were "robust, reliable and well-suited to their purpose," and criticism centred on the software, the latest hardware concerns will give renewed pause for thought. "I think EUR 60 million is a lot of money to throw away and we should proceed on an all-party basis to find technology to fix these problems before we have to throw the e-voting machines in the bin forever," he said.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21689&Itemid=128&lang=de_DE
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3.2 Probleme bei den Wahlen in den USA
3.2.1 USA: In Chicago konnte die Online-Wählerdatenbank gehackt werden
Am 7. November werden die Bürger, sofern sie überhaupt an der Wahl teilnehmen, nicht nur über die künftige Zusammensetzung des Kongresses abstimmen, sondern die Wahl wird auch ein Test über das Vertrauen in die Wahlcomputer sein.
Neben den Problemen mit den Wahlcomputern in den Wahllokalen kam ein weiteres hinzu: Mitarbeiter des Illinois Ballot Integrity Project (IBIP) haben berichtet, sie hätten in die Wählerdatenbank der Stadt Chicago eindringen können, in der sich persönliche Daten - Name, Adresse, Geburtstag und Sozialversicherungsnummer - von über 1,3 Millionen wahlberechtigten Bürgern befinden. Man habe die Verantwortlichen schon vor Wochen auf die Sicherheitslücke hingewiesen, ohne dass etwas geschehen wäre.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21819&Itemid=128&lang=de_DE
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3.2.2 USA: Quellcode von Diebolds Wahlmaschinen-Software im Umlauf
Wenige Tage vor den anstehenden Kongresswahlen in den USA ist der Wahlmaschinen-Hersteller Diebold Election Systems erneut wegen möglicher Sicherheitslücken bei seinen eVoting-Geräten in die Schlagzeilen geraten. Unbekannte ließen in Maryland der früheren Abgeordneten Cheryl C. Kagan mehrere CDs mit dem Quellcode von Diebolds BallotStation-Software und dem Computerprogramm Global Election Management System (GEMS) zukommen.
Die CDs stammen offenbar von zwei Unternehmen, die in staatlichem Auftrag die Funktionstüchtigkeit von Wahlmaschinen überprüfen sollten. Bei Ciber Inc. und Wyle Laboratories vermisst eigenen Angaben zufolge allerdings niemand diese Datenträger. Diebold erklärte nach einer Prüfung der CDs, es handele sich um den Sourcecode von Software, die bei den Wahlen 2004 eingesetzt und seither verbessert wurde.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21811&Itemid=128&lang=de_DE
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3.2.3 USA: NIST soll US-Wahlmaschinen prüfen
Wahlmaschinen, die zur elektronischen Erfassung von Stimmen (eVoting) bei Wahlen in den USA eingesetzt werden sollen, müssen künftig wohl einer Prüfung beim National Institute of Standards and Technology (NIST) - vergleichbar mit der deutschen physikalisch-technischen Bundesanstalt (PTB) - standhalten, gibt die Election Assistance Commission (EAC) bekannt. Es ist geplant, für alle Wahlen auf gesamtstaatlicher US-Ebene nach der kommenden Wahl im November 2006 nur noch Wahlmaschinen zuzulassen, die neuen, für die gesamten USA einheitlichen Prüfungsrichtlinien entsprechen. Die Zulassung kann auch nachträglich wieder aberkannt werden. Die EAC wurde auf Basis des Help America Vote Act (HAVA) aus dem Jahr 2002 eingerichtet. Bislang zertifizieren die verschiedenen US-Bundesstaaten die Wahlmaschinen nach eigenen, regional unterschiedlichen Kriterien; für die Zertifizierung von Geräten für nationale Wahlen war die National Association of State Election Directors (NASED) zuständig. Laut EAC schreiben bereits 39 US-Staaten vor, dass Wahlmaschinen US-weit gültigen Kriterien entsprechen müssen.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21860&Itemid=128&lang=de_DE
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3.3. Österreich: e-Voting 2006 - Per Maus-Klick im Internet abstimmen
Im jüngsten e-Government Ranking der Europäischen Union errang Österreich den ersten Platz. Hinter diesem Erfolg stehen konkrete Vorteile für den Bürger: Verwaltungsvorgänge laufen über das Internet schneller, einfacher und effizienter ab, sie werden unabhängig von einer persönlichen Anwesenheit des Bürgers vor Ort. Diesen Wünschen kommt die "Wiener Zeitung" im Wahlherbst 2006 als e-Democracy-Dienstleister nach. Gemeinsam mit der Forschungsgruppe e-voting.at an der Wirtschaftsuniversität Wien setzt sie derzeit e-Voting2006.at um, einen Umfragetest mittels elektronischer Stimmabgabe.
Anstelle der bisher üblichen Briefwahl haben alle Österreicher, vor allem auch alle Auslandsösterreicher, die Möglichkeit via PC und Maus testweise abzustimmen. Mit diesem Projekt ist erstmals der uneingeschränkte Zugang zum staatsbürgerlichen Recht unabhängig von Ort und Zeit gegeben. Das e-Voting2006.at-Projekt kommt damit einem Hauptinteresse jener Österreicher nach, die viel und oft im Ausland unterwegs sind. Davon sind allein bei jeder Wahl mehr als 300.000 Auslandsösterreicher betroffen.
Gerade im Vorfeld der Nationalratswahl 2006 hat sich - am Beispiel Graz - gezeigt, welche Probleme das Lösen der Briefwahlkarten - mit sich bringen kann. Eine wirkliche Alternative könnte eine Stimmabgabe über das Internet sein.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21657&Itemid=128&lang=de_DE
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4. eGovernment in Deutschland
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4.1 Deutschland: Schäuble legt Konzept zu umfassender Biometrie-Überwachung vor
Verfassungsschutz und BSI betraut
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat ein so genanntes "Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit" erarbeitet. Das Hightech-Überwachungskonzept umfasst einen sehr umfangreichen Katalog, mit dem die "Terrorabwehr" ausgeweitet und insbesondere technisch und technologisch auf den neuesten Stand gebracht werden soll. Aufgerüstet würden danach das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), die Bundespolizei (BPol) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21838&Itemid=128&lang=de_DE
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4.2 Aktionsplan 2009 treibt E-Government-Entwicklung in NRW
Innenminister Wolf: Schnellere Abläufe erhöhen wirtschaftliche Attraktivität
"Unseren Bürgern und der Wirtschaft stehen heute bereits mehr als 1.000 Informationsangebote der Landesverwaltung und viele elektronische Behördendienstleistungen über das Internet zur Verfügung", sagte Innenminister Dr. Ingo Wolf bei der Präsentation des Aktionsplans in Düsseldorf. "Das Kabinett hat nun den Aktionsplan 2009 verabschiedet, mit dem wir diese E-Government-Entwicklung einen weiteren großen Schritt voran bringen."
"Der Aktionsplan 2009 trägt dazu bei, die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen zu erhöhen", sagte Wolf. Der Plan orientiert sich an den Bedürfnissen der Nutzer und sorgt für schnellere und effizientere Abläufe. Bisher richteten sich die E-Government-Verfahren ausschließlich an die Wirtschaft, die Bürger und die Kommunalverwaltungen. Nun sollen auch verstärkt Angebote für Mitarbeiter der Landesverwaltung geschaffen werden.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21793&Itemid=128&lang=de_DE
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4.3 Sachsen-Anhalt will mit Signaturkarte Verwaltung modernisieren
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will mit modernen technischen Verfahren Verwaltungsvorgänge vereinfachen. Rüdiger Erben (SPD), Staatssekretär Innenministerium Sachsen-Anhalts, stellte in Magdeburg ein Signaturkartensystem vor, das rechtsverbindliche elektronische Unterschriften sowohl innerhalb der Verwaltung als auch im Geschäftsverkehr mit Bürgern und Unternehmen ermöglicht. Der von Sachsen-Anhalt eingeschlagene Weg sei "bundesweit beispielgebend" für das eGovernment, sagte Erben.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21704&Itemid=128&lang=de_DE
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4.4 Deutschland: SAGA 3.0: Das E-Government soll offener werden
Das Bundesinnenministerium hat Version 3.0 des SAGA-Standards veröffentlicht. SAGA definiert Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen. Zu den Neuerungen gegenüber der letzten Version 2.1 gehören Mindestanforderungen bezüglich der Offenheit von Standards zur Aufnahme in SAGA: Der Standard muss allgemein zugänglich sein, bei der Verwendung fallen keine Lizenzgebühren etwa für Patente an, die Verwendung muss für die Verwaltung und die Nutzer ihrer Dienstleistungen uneingeschränkt und auch in Zukunft möglich sein.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21658&Itemid=128&lang=de_DE
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5. eGovernment in Europa
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5.1 Europäische Kommission fördert Open Source
Die Europäische Kommission will den Einsatz von Open-Source-Systemen und Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung fördern.
Um dies zu erreichen, wurde ein Open Source Observatory and Repository (OSOR) ins Leben gerufen. Ein Konsortium von Firmen und Organisationen unter der Leitung der belgischen Filiale von Unisys hat die Ausschreibung zur Pflege dieses Projekts gewonnen. Beteiligt sind neben Unisys auch das Ökonomie-Forschungsinstitut für Innovation und Technologie in Maastricht, die Beratungsfirma GOPA Cartermill und die Universidad Rey Juan Carlos in Madrid.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21734&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21733&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21730&Itemid=128&lang=de_DE
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5.2 UK: 1.3 million new visitors flock to council websites
New market research has revealed the impact of the 'Connect to your Council' campaign to drive take-up of online council services.
It highlights a significant increase in public awareness of these services and also in the numbers of people contacting the council via the Internet.
The research, which was carried out by Taylor Nelson Sofres (TNS) on behalf of the Department for Communities and Local Government (DCLG), forms part of the evidence included in the Central Office of Information's evaluation study of the £5 million campaign published on 12 october.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21717&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21715&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21690&Itemid=128&lang=de_DE
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5.3 Estland entwickelt sich zum Hotspot im Norden
Hohes Innovationstempo, boomende Wirtschaft: Estland holt von allen EU-Neulingen am schnellsten auf. Wenn nur der Nachbar Russland nicht wäre.
Die Software, die die großen Telekom-Konzerne das Fürchten lehrt, entsteht in einem verwohnten Betonbau in der estnischen Hauptstadt Tallinn. 200 Informatiker aus 29 Ländern entwickeln in dem früheren Sitz des Kybernetik-Instituts der Technischen Universität für Skype, den im vergangenen Jahr von Ebay für 2,6 Milliarden Dollar übernommenen Dienstleister für Internettelefonie, die Programme für das gebührenfreie Telefonieren.
Das nördlichste und mit nur 1,3 Millionen Einwohnern kleinste der drei baltischen Länder hat sich in den vergangenen Jahren dank einer konsequent marktwirtschaftlichen Politik zu einem Innovationszentrum gemausert, das den Vergleich mit Westeuropa nicht zu scheuen braucht.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21664&Itemid=128&lang=de_DE
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5.4 Österreich: Städtebund: E-Government geht bei Städten in die Zielgerade
2007 Schlüsseljahr für kommunales E-Government - Acht Pilotstädte machen zusätzlich BürgerInnnen E-Government-fit
"2007 ist ein entscheidendes Jahr für die Umsetzung von E-Government in den Kommunen. Damit gehen dann Schritt für Schritt mehr Bürgerservice ohne aufwändige Amtswege, Verwaltungsoptimierung und Kosteneinsparungen bei den Städten Hand in Hand", erklärt Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck. Der Österreichische Städtebund startet gemeinsam mit dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger und Microsoft Österreich eine Initiative, um sowohl die BürgerInnen als auch die Mitgliedsgemeinden des Städtebundes "fit" für E-Government zu machen.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21769&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21771&Itemid=128&lang=de_DE
* http://www.ifg.cc/index.php?option=com_content&task=view&id=21773&Itemid=128&lang=de_DE
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5.5 France: Battling the digital divide with €1 a day
France plans to offer 1.2 million of the country's poorest citizens a computer with broadband Internet access for a daily fee of €1 (US$1.28), to ensure that they have access to the increasing number of government services available online.
The French government has set ambitious targets for making public services available over the Internet, but is concerned that almost half the population still lacks regular access to the Internet.
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6. eGovernment weltweit
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6.1 Uganda: ICT Expertise Team Launched
In Uganda, the Information Network of Uganda (I-Network) has introduced what they have called the E-team (the ICT for development expertise team) to aid adoption of ICTs in various development projects.
The ICT for development (ICT4D) expertise team is an advisory, supporting and consulting arm of the I-Network. Made up of 16 individuals drawn from diverse places of experience in development, the e-team was launched at the end of September.
Ms. Rachael Kadama, the coordinator for the ICT4D expertise team said the launch of the team would mark the beginning of a new era of support to development projects across the country.
"It is our belief now that the team is ready to offer assistance to all development projects using ICT to enhance their operations, effectiveness and delivery of their goals and objectives," Kadama said.
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6.2 Nordkorea bleibt vollständig vom Internet abgekoppelt
Während viele Staaten die Internet-Nutzung strikt überwachen, bleibt Nordkorea komplett vom weltumspannenden Netzwerk abgekoppelt. "Das Land ist bei weitem das größte schwarze Loch im Internet", sagte Julien Pain, Leiter der Internet-Sektion der Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen. Jeglicher unkontrollierter Kontakt der Bevölkerung zu Ausländern soll auf diese Weise unterbunden werden.
Im Land wurde allerdings ein separates Netzwerk aufgebaut. Dieses verbindet unter anderem mehrere Universitäten des Landes. Über einige Terminals erhält auch die einfache Bevölkerung Netzzugriff. Eine Verbindung zum Internet wurde bisher aber noch nicht geschaltet. So lassen sich lediglich eingeschränkte Informationsangebote der Hochschulen und von staatlichen Stellen abrufen.
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6.3 Ganz Singapur wird zum Hotspot
Drahtloser Internet-Zugang für alle soll zunächst kostenlos sein
Der asiatische Stadtstaat Singapur will im nächsten Jahr eine große drahtlose Internetzone werden. Auf den knapp 700 Quadratkilometern Staatsgebiet sollen insgesamt 5 000 Hotspots eingerichtet werden, die das Internetsurfen in allen öffentlichen Bereichen ermöglichen, kündigte Premierminister Lee Hsien Loong an. Der Service soll mindestens zwei Jahre lang umsonst sein. "Wir müssen digitale Chancen für alle Singapurer schaffen und einen digitalen Graben in unserer Gesellschaft verhindern", sagte Lee. Die Regierung finanziert etwa ein Drittel der auf umgerechnet 50 Millionen Euro geschätzten Kosten.
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6.4 India: Punjab first state to implement national e-governance plan
Punjab would be the first state in the country to begin implementation of the Centre's national e-governance plan under the National Common Service Centre (NCSC).
Under this programme, which was chalked out by the Union government, Punjab plans to set up 2500 common service centers across the state.
Out of these, 2112 centres will be set up in the rural areas while the rest will be in urban and semi-urban areas.
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7. Ausgewählte Veranstaltungen im laufenden Monat
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7.1 Abschlussveranstaltung MEDIA@Komm-Transfer (2./3. November 2006, Berlin,
Deutschland)
Im Mittelpunkt der gemeinsam mit der Initiative D21 durchgeführten Veranstaltung steht die Sicherung der Interoperabilität von E-Government-Lösungen. In zwölf Fachforen soll der Informationsaustausch zum derzeitigen Stand der Standardisierung und ihrer Bedeutung für den weiteren Fortschritt der Verwaltungsmodernisierung voran gebracht werden. Dazu gehört auch das Aufzeigen neuer Möglichkeiten für die Standortstärkung und die Zusammenarbeit mit Wirtschaftsunternehmen.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.mediakomm-transfer.de/Content/de/Homepage/Veranstaltungen/Abschlussveranstaltung_20MEDIA_40Komm-Transfer.html
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7.2 UK: e-Democracy (16. November 2006, London, UK)
For the second year running, eDemocracy '06 is set to be the UK's largest ever dedicated e-democracy conference and exhibition, with one of the strongest line-up of speakers in the field ever assembled in any country, and delegates drawn from all parts of the democratic process including MPs, policy officers, local councillors, private companies, citizen representatives and media organisations.
Topics covered include e-voting; the role of the internet in political campaigning in the UK, US and worldwide; citizen-representative dialogue using new technologies; grassroots movements and the net; modernising Parliaments; webcasting of public meetings; online policy consultation; and much more. Keynote speakers; panel sessions; and interactive workshops will combine to create a compelling and interactive day for everyone and anyone interested in and involved with any aspect of the democratic process, centrally and locally, and the private sector firms and voluntary and charitable agencies engaged in improving our democracy.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.headstar-events.com/edemocracy06/
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7.3 IST 2006: Strategies for Leadership (21.-23. November 2006, Helsinki,
Finland)
The European Commission's annual IST Event is the main conference, exhibition and networking event focused on European policies, programmes and priorities in Information Society Technologies (IST).
Organised by the European Commission in cooperation with the Finnish Presidency of the European Union, IST 2006 will have two main goals:
* to bring key policymakers together from across Europe to discuss a holistic policy approach to European ICT development.
* to explore how tomorrow's future ICT technological, business and social challenges will be addressed by FP7, the EU's 7th Framework Programme for Research (2007 -2013).
Weitere Informationen | Further Information:
* http://europa.eu.int/information_society/istevent/2006/index_en.htm
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7.4 UAE: Islamic Countries e-Government Summit (20.-22. November 2006, Dubai,
UAE)
The Arab eGovernment Projects Summit will be the focal point and meeting place for personnel from various Arab nation's federal, state, municipal, and regional levels of eGovernment and around the region, to share knowledge and experiences, and create the synergism which will push the frontiers of government service delivery in the UAE. It will be an excellent opportunity to discuss your eGov challenges with knowledgeable experts, practitioners, and innovators, and find innovative solutions to enable your eGovernment projects.
Weitere Informationen | Further Information:
* http://www.datamatixgroup.com/islamicc/
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Impressum
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IfG.CC - Institute for eGovernment
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Postanschrift:
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August-Bebel-Straße 89
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