Gerold H. aus Beelitz schaut seine Mailbox durch: "In Ihrem elektronischen Polizeipostfach ist eine Nachricht", liest er. H. klickt sich in sein Fach. Über das gesicherte virtuelle Postfach teilt ihm der für den Fall zuständige Kommissar mit, dass sein gestohlenes Rennrad doch noch gefunden worden sei. Schon seine Anzeige hatte H. elektronisch über die Internetwache Brandenburg aufgegeben. Zweites Beispiel: Gerlinde S. drückt im Wahlbüro ihre Erkennungskarte in das Terminal. Dann gibt sie ihre Kennnummer ein und wählt elektronisch den Wunschkandidaten für den Landtag. Am Abend ist die Sitzverteilung dank automatischer Umrechnungsverfahren sofort klar.
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Brandenburg will sich mit den Landkreisen Prignitz, Spree-Neiße und Teltow-Fläming sowie den Städten Brandenburg an der Havel und Cottbus an dem Projekt „Innovationsregionen“ für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung durch Deregulierung und Entbürokratisierung beteiligen. Ziel des Projekts des Bundeswirtschaftministeriums ist die Feststellung von Hindernissen für die Wirtschaft durch gesetzliche Vorschriften und deren Vollzug.
Brandenburgs Kommunalhaushalte werden transparenter. Nach dem Start des Pilotprojektes zur schrittweisen Einführung des so genannten ‚doppischen Haushaltsrechts’ mit acht Modellkommunen, hat das Ministerium des Innern des Landes jetzt Arbeitsentwürfe für einen rechtlichen Rahmen zur Verfügung gestellt.
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Innenminister Jörg Schönbohm hat heute das bundesweit erste elektronische Bürgerpostfach der Polizei eingerichtet. Damit betritt Brandenburg bei der Anwendung moderner Informationstechniken für die öffentliche Kommunikation der Polizei und die Organisation ihrer behördeninternen Abläufe Neuland.
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