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Sonntag, 9.03.2025
Transforming Government since 2001

eVoting

  • Datenschutz für Wahlcomputer

    Das Informationsfreiheitsgesetz ist offenbar eine stumpfe Waffe, wenn Bürger versuchen, die beim Ersetzen von Papierstimmzetteln durch Wahlcomputer verloren gegangene Transparenz der Erfassung und Zählung von Wählerstimmen wenigstens dadurch wieder herzustellen, indem sie detaillierte Auskunft über die Funktions- und Sicherheitsarchitektur der Geräte verlangen. In Irland hat jetzt die Informationsfreiheitsbeauftragte die Position der Regierung in Dublin gestützt, derartige Informationen zurückzuhalten.

  • DE: BSI-Kongress: Online wählen mit dem neuen Personalausweis?

    Der seit dem 1. November 2010 in Umlauf gebrachte neue Personalausweis (nPA) soll in den nächsten Monaten funktional deutlich aufgebohrt werden. Auf dem 12. Deutschen IT-Sicherheitskongress des BSI wurde die Implementierung der qualifizierten Signatur diskutiert, für die der Ausweis bereits vorbereitet ist, und wie beispielsweise Internet-Wahlen mit dem Ausweis durchgeführt werden könnten.

    Noch ist die Ausweisapp nicht in der Lage, das Nachladen einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) auf den nPA zu ermöglichen. Doch bald soll das Upgrade kommen, mit dem der Ausweis erheblich erweitert wird. Dann kann der Ausweisinhaber nicht nur seine Identität elektronisch nachweisen, sondern digitale Dokumente rechtsverbindlich unterschreiben. Carsten Schwarz von der Bundesdruckerei berichtete vom Stand der Vorbereitungen und demonstrierte per Powerpoint die einzelnen Schritte, mit denen ein QES-Zertifikat auf den Ausweis wandert.

  • Demokratie per Internet - Esten können elektronisch wählen

    Estland steht vor einer Weltpremiere: Bei den Kommunalwahlen am 16. Oktober dürfen die Bürger ihr Votum erstmals auch per Klick im Web abgeben. Das seit einigen Jahren vorangetriebene Projekt ist nach Ansicht der Macher praxisreif. Heftig kritisiert wurde die neue Möglichkeit zur Stimmabgabe aber von Staatspräsident Arnold Rüütel.

    Viele Esten erledigen schon heute ihre Steuererklärung im Internet oder füllen den Lottoschein per Handy aus. Der kleine baltische Staat gilt als technikbegeistert. So dient der computerlesbare Personalausweis bei sensiblen Angelegenheiten als digitale Unterschrift.

  • Deployment Of ICT In Elections; A Way To Elect Credible Candidates In Nigeria

    We have come a long way from the days when people meet at a common place to deliberate on issues affecting the community and elected their leaders by a mere show of hands. This was the era of direct democracy; a practice common in ancient Athens; the world’s first democracy. Here, people physically gathered in one place and practice direct democracy.

    Today this type of deliberation and election of leaders be at the village or national level cannot be practiced.

  • Deutschland: Bitkom: Wahlbeteiligung würde durch Online-Stimmabgabe steigen

    Fast die Hälfte der Bundesbürger würde ihre Stimme bei Wahlen elektronisch über das Internet abgeben. Das hat eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Hightech-Verbandes BITKOM ergeben. „Das Internet kann einen wichtigen Beitrag gegen die weit verbreitete Politikverdrossenheit leisten“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „Online-Wahlverfahren ermöglichen es jedem Bürger, seine Stimme ortsunabhängig und mit geringem Aufwand abzugeben. Die Mobilisierung der Wähler würde durch Online-Wahlen deutlich erleichtert.“ Nach den Ergebnissen der BITKOM-Umfrage hätte die sehr niedrige Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl durch den Einsatz der Online-Wahl signifikant gesteigert werden können. 11 Prozent der Befragten gaben an, dass sie gewählt hätten, wäre Ihnen die elektronische Stimmabgabe per Internet ermöglicht worden. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 hätte von 43 Prozent auf 54 Prozent steigen können.

  • Deutschland: Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen Wahlcomputer

    Überprüfbarkeit der Stimmenzählung für die Wähler nicht gegeben

    Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil zu Wahlcomputern gefällt. Danach sind die bisherigen Wahlautomaten in Deutschland verboten. Bereits der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig, so die Richter, da die Überprüfbarkeit der Stimmenzählung für die Wähler nicht gegeben war.

  • Deutschland: E-Voting und elektronische Wahlmaschinen: zurück auf Los?

    Noch ist ungeklärt, welche Konsequenzen Politiker und Behörden aus dem gelungenen Hacking eines Nedap-Wahlcomputers in den Niederlanden ziehen werden. Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat über den Einspruch gegen die Verwendung von knapp 2000 weitgehend baugleichen Geräten bei der letzten Bundestagswahl bislang nicht entschieden und in diesem Verfahren beharrt das Bundesinnenministerium nach wie vor auf der im Frühjahr abgegebenen Erklärung, die eingesetzten Geräte seien "hinreichend manipulationssicher".

  • Deutschland: e-Voting: Anfechtung der Bundestagswahl wegen Wahlcomputern

    Der Software-Spezialist Ulrich Wiesner aus Neu-Isenburg bei Frankfurt hat beim Bundestagsausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Einspruch gegen das Ergebnis der Wahlen zum 16. Deutschen Bundestag mit der Begründung erhoben, die in knapp 2200 Stimmbezirken eingesetzten softwaregesteuerten Wahlgeräte der niederländischen Firma Nedap verstießen gegen das Öffentlichkeitsprinzip der Wahlhandlung und Stimmauszählung. "Diese Geräte genügen in ihrer derzeitigen Hardware-Architektur, der Software und in ihren Funktionen nicht den Erfordernissen, die erfüllt sein müssen, um das verfassungsrechtlich und wahlrechtlich gebotene Öffentlichkeitsprinzip technisch, apparativ und funktional zu verwirklichen", heißt es in dem unter Aktenzeichen WP 145/05 eingegangenen Einspruch.

  • Deutschland: Entscheidung über Wahlcomputer

    Ab heute prüft das deutsche Höchstgericht, ob Wahlcomputer an sich den Anforderungen einer geheimen Wahl entsprechen. Die Anfechtungsklage gegen vergangene Landtagswahlen beruft sich auf klaffende Sicherheitslücken, beginnend bei der Hardware.

    Das deutsche Bundesverfassungsgericht untersucht ab Dienstag, ob eines der wichtigsten Bürgerrechte, das Wahlrecht, durch den Einsatz von Wahlcomputern womöglich manipuliert werden kann.

  • Deutschland: Innenministerium: Elektronische Wahlgeräte sind "hinreichend manipulationssicher"

    In einer Stellungnahme hat das Bundesinnenministerium (BMI) vom Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags gefordert, die Einsprüche gegen den Einsatz von softwaregesteuerten Wahlgeräten bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 zurückzuweisen. "Die Wahlgeräte sind hinreichend manipulationssicher", heißt es in der heise online vorliegenden Stellungnahme.

    Bei der letzten Bundestagswahl mussten bereits in knapp 2200 von insgesamt rund 80.000 Stimmbezirken die Wähler ihre Stimme an einem softwaregesteuerten Wahlgerät der niederländischen Firma Nedap abgeben. Diese saldieren am Ende des Wahltags die auf einer Folientastatur eingegebenen und in zwei EEPROMs abgespeicherten Stimmen. Das am Gerät ausgedruckte Resultat der elektronischen Zählung kommt ins Protokoll und stellt das offizielle Endergebnis dar.

  • Deutschland: Online-Wahl hätte die niedrige Beteiligung an der Bundestagwahl um 6 Punkte verbessert

    Die Möglichkeit elektronischen Stimmabgabe per Internet hätte die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl signifikant gesteigert. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM hervor. Befragt wurden 2.000 wahlberechtigte Bürger. Danach gaben 21 Prozent der Nichtwähler an, dass sie gewählt hätten, wenn sie die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe per Internet gehabt hätten. Auf alle Wahlberechtigten bezogen entspricht das 6 Prozent. Die Wahlbeteiligung wäre bei der Bundestagswahl von historisch niedrigen 71 Prozent auf 77 Prozent gestiegen. „Online-Wahlverfahren erleichtern die Mobilisierung der Wähler. Sie ermöglichen es jedem Bürger, seine Stimme ortsunabhängig und mit geringem Aufwand abzugeben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. „Online-Wahlen würden einen wichtigen Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit leisten.“ Bisher sind Internetwahlen nach dem deutschen Wahlrecht nicht erlaubt.

  • Deutschland: Online-Wahlen gefallen dem Bitkom

    Mit Internetwahlen wäre bei der Europawahl eine um elf Prozent höhere Wahlbeteiligung möglich gewesen. Das behauptet der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) unter Berufung auf eine von ihm in Auftrag gegebene Umfrage. Das Marktforschungsinstitut forsa führte sie unter insgesamt 1.005 Wahlberechtigten in Deutschland zwischen dem 8. und 12. Juni mit Hilfe computergestützter Telefoninterviews (CATI) durch. Elf Prozent der Befragten hätten angegeben, dass sie gewählt hätten, wenn ihnen die elektronische Stimmabgabe per Internet möglich gewesen wäre. Angeblich hätte so die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 "von 43 Prozent auf 54 Prozent steigen können".

  • Deutschland: Petition fordert Verbot von Wahlcomputern

    Stift und Zettel statt elektronischer Black-Box

    Nicht erst seit der Schelte durch den Chaos Computer Club sind Wahlcomputer umstritten. Eine Petition fordert nun die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz, der die Stimmabgabe mit Wählgeräten regelt. Unterstützt wird die Petition unter anderem vom Hacker-Club CCC, der seinerseits ein Verbot von Wahlcomputern in Deutschland fordert.

  • Deutschland: Wahlcomputer auf dem Prüfstand

    Am Dienstag entscheidet das deutsche Bundesverfassungsgericht, ob der Einsatz von Wahlcomputern mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Die Richter äußerten bereits Zweifel an der Sicherheit.

    Die Wahlprüfungsbeschwerde wurden vom Frankfurter Physiker und Software-Spezialisten Ulrich Wiesner und seinem Vater Joachim Wiesner, Politikwissenschaftler mit Erfahrungen als Walhlbeobachter im Ausland, eingereicht.

  • Deutschland: Wahlprüfungsausschuss: Bedenken gegen Wahlcomputer "offensichtlich unbegründet"

    Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in einer nicht-öffentlichen Sitzung am heutigen Donnerstag dagegen ausgesprochen, dem Einspruch des Frankfurter Software-Ingenieurs Ulrich Wiesner sowie zwei weiteren gleichgerichteten Einsprüchen gegen den Einsatz von Nedap-Wahlcomputern bei der letzten Bundestagswahl im September 2005 stattzugeben. Er empfiehlt dem Parlament, die Einsprüche als "offensichtlich unbegründet" abzulehnen. Der Bundestag wird über die Empfehlung – wie bei Wahlanfechtungen üblich, formell und ohne Aussprache – voraussichtlich am 14. oder 15. Dezember beschließen.

  • Die Zukunft von E-Voting in Europa

    Dreitägiges Symposion in Bregenz | Experten aus ganz Europa tauschen Erfahrungen aus | Europäischer E-Voting-Standard in Arbeit

    E-Voting ist nicht nur in den USA ein viel diskutiertes Thema. Bei einem dreitägigen Symposion in Bregenz beraten nun Experten aus ganz Europa über die Erfahrungen und Möglichkeiten von elektronischen Wahlen.

  • Digital shift transforms Kenya’s electoral process into an efficient exercise

    The technological revolution in Kenya’s electoral process became abundantly clear as the final numbers came in from Wednesday’s referendum.

    Analysts said the digital shift contributed to making the referendum a more transparent affair, with citizens emerging as a vital tool in ensuring the process remained free and fair.

    The biggest beneficiary from the transformation is likely to be the Interim Independent Electoral Commission (IIEC), that effectively received the mandate to fully digitise the elections process.

  • Digitales Pseudonym bei Online-Wahlen

    Das Thema Online-Wahlen erfreut sich im Zuge der Diskussion onlinefähiger Dienste großer Beliebtheit. In Forschungs- und Pilotprojekten wird weltweit das Wählen über Internet beziehungsweise Handy erprobt. Hier ein Szenario 2010, das sich mit den Sicherheitsrisiken auseinander setzt.

  • Dortmunds Bürger wählen elektronisch

    Anstatt auf dem Stimmzettel eine Partei anzukreuzen, werden bei der Bundestagswahl am 22. September etwa 430.000 wahlberechtigte Dortmunder ihre Stimme per Tastendruck abgeben. Die Stadt Dortmund hat ihre 286 Wahllokale erstmals flächendeckend mit Wahlautomaten ausgestattet.

  • Drei Sieger im europäischen E-Voting-Wettbewerb

    Bei dem im Januar gestarteten europäischen E-Voting-Wettbewerb sind heute zum Auftakt der Konferenz EVOTE08 in Bregenz aus insgesamt acht eingereichten Beiträgen drei Sieger gekürt worden, die zusammen das Preisgeld von 5000 Euro erhalten, das die Internet Privatstiftung Austria (ipa) zur Verfügung stellte. Die Stiftung erhofft sich davon einen Beitrag zu mehr Partizipation auf politischer Ebene. Durchgeführt wurde der Wettbewerb vom österreichischen Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizipation (E-Voting.CC).

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