Dazu wurde gestern in Berlin eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Durch intensivere Zusammenarbeit erhalte der „Masterplan Gesundheitsregion“ von 2007 neuen Schwung, sagte Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Daniel Rühmkorf. Dabei könne man auf den guten Erfahrungen etwa mit dem Biotechnologie-Verbund Biotop aufbauen. Zum Sprecher des neuen Clusters Gesundheitswirtschaft wurde Günter Stock bestimmt, der Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.
Auch nach der Neuorganisation bleiben die hohen Sicherheitsanforderungen an die IT-Landschaft der Polizei gewahrt. Der ZIT-BB übernimmt die Betreuung der Infrastruktur wie Netze, Server und Endgeräte einschließlich der dazu notwendigen technischen Unterstützung. Alle sicherheitsrelevanten polizeifachspezifischen Anwendungen werden auch weiterhin durch IT-Spezialisten der Polizei betreut.
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Erläutert werden zudem die Aufgaben der Landeskatastrophenschutzleitung und des Katastrophenschutzstabes sowie die Hochwasser-Alarmstufen und die mit ihnen verbundenen Maßnahmen.
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Wer ab dem 12.April 2010 innerhalb Brandenburgs in einen anderen Landkreis verzieht oder den Betriebssitz verlegt, kann sein bisheriges Autokennzeichen behalten, teilte am Dienstag die Sprecherin des Finanzministeriums in Potsdam mit. Für die Kraftfahrzeugsteuer bleibe in diesem Fall das bisherige Finanzamt zuständig. „Zieht man zum Beispiel von Potsdam nach Brandenburg um“, so die Sprecherin Ingrid Mattern, „kann man das Kennzeichen „P“ behalten, für die Kraftfahrzeugsteuer bleibt weiterhin das Finanzamt Potsdam zuständig“. Der gewohnte Ansprechpartner im Finanzamt sei weiterhin zuständig, erteilte Einzugsermächtigungen für die Kraftfahrzeugsteuer müssen nicht geändert werden.
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