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Monday, 1.07.2024
eGovernment Forschung seit 2001 | eGovernment Research since 2001

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Im nordbrandenburgischen Wittstock starten T-Mobile und die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) das eigenen Angaben zufolge erste Pilotprojekt in Europa, bei dem Rundfunkfrequenzen für breitbandiges Internet zur Verfügung gestellt werden. Das Pilotprojekt diene dazu, die technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für einen Regelbetrieb im Rundfunkspektrum zu klären, heißt es bei den Projektpartnern. Genutzt werden Frequenzen im UHF-Bereich, die früher dem analogen Antennenfernsehen vorbehalten waren. "Berlin war weltweit die erste Region, in der das analoge Antennenfernsehen abgeschaltet worden ist. Nun ist Brandenburg vorne bei der Nutzung des Rundfunkspektrums für das Internet", erklärt mabb-Direktor Hans Hege.

Read more: Brandenburg: Pilotprojekt zur Nutzung von Rundfunkfrequenzen für breitbandiges Internet

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Ab 3. November können sich Bürger über die direktzu-Plattform auch bei brandenburgischen Ministerinnen und Ministern Gehör verschaffen. Nachdem viele Bürger bereits seit Juli 2007 mit Ministerpräsident Matthias Platzeck in einen öffentlichen Dialog getreten sind, werden künftig auch Beate Blechinger (Justiz), Holger Rupprecht (Bildung, Jugend und Sport), Jörg Schönbohm (Inneres) und Dietmar Woidke (Landwirtschaft und Umwelt) auf einem Onlineportal auf Bürgerfragen antworten.

Die Besucher der Webseite können nicht nur ihre eigenen Fragen stellen, sondern auch mitentscheiden, auf welche Beiträge die Minister antworten sollen. Dies wird ab 3. November 2008, dem offiziellen Start, möglich sein. Bereits eine Woche vorher (ab heute, 24. Oktober) können Bürger ihre Beiträge unter "Mein Anliegen" bereitstellen.

Read more: Brandenburg: Virtuelles Bürgerbüro: Ministerriege sucht direkten Draht zu den Bürgern

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Schönbohm: Innovative Modernisierung zahlt sich für alle aus

Brandenburgs Polizei hat zum wiederholten Mal mit ihren serviceorientierten Internetangeboten für Aufsehen gesorgt. Beim diesjährigen bundesweiten eGovernment-Wettbewerb stand der Zentraldienst der Landespolizei (ZDPol) jetzt mit dem elektronischen Service der Zentralen Bußgeldstelle gleich zwei Mal auf dem Siegertreppchen. Das überwiegend von der Landespolizei selbst entwickelte Angebot ermöglicht seit über einem Jahr in Teilen die Online-Kommunikation zwischen Polizei und Bürgern bei Verwarn- und Bußgeldverfahren und wurde in dieser Zeit bisher schon über 60.000 Mal genutzt.

Read more: Brandenburgs Polizei mit Internet-Angebot auf bundesweitem Siegertreppchen

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„Jetzt hat das gemeinsame Ansiedlungsteam von Brandenburg und Berlin in Schönefeld auch im Internet eine eigenständige Visitenkarte. Das ist erneuter Rückenwind bei der weltweiten Vermarktung des wichtigsten Infrastrukturprojekts der deutschen Hauptstadtregion, das weit in die märkischen Regionen bis Frankfurt (Oder), Cottbus und Brandenburg an der Havel ausstrahlt.“ Das sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns heute auf der internationalen Immobilienmesse EXPO Real in München, wo er den Internetauftritt frei schaltete. Ab sofort ist die Website unter der Adresse www.airport-region.de/index.php abrufbar.

Read more: Brandenburg: Schönefelder Ansiedlungsteam geht online

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Melderecht ermöglicht nur begrenzte Auskünfte gegen Gebühr

Entgegen anders lautender Auffassungen hat Innenminister Jörg Schönbohm heute im Potsdamer Landtag klar gestellt, dass Kommunen keinen kommerziellen Adresshandel mit Bürgerdaten betreiben. Mit der „einfachen Melderegisterauskunft" ermöglicht der Gesetzgeber den Meldebehörden lediglich, Privaten auf Antrag und unter bestimmten Bedingungen personenbezogene Grunddaten zu übermitteln. Diese Regelung basiert auf dem Melderechtsrahmengesetz des Bundes und ist in allen Bundesländern einheitlich geregelt. Für die dabei entstehenden Verwaltungskosten werden Gebühren erhoben.

Read more: Brandenburg: Schönbohm: Kommunen handeln nicht mit Daten

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