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Monday, 1.07.2024
eGovernment Forschung seit 2001 | eGovernment Research since 2001
Die Anhörungsantwort der Interessengemeinschaft IG eHealth auf den Bericht „Empfehlungen der eHealth Teilprojekte“ des Koordinationsorgans eHealth fällt kritisch aus. IG eHealth findet die Empfehlungen vielfach zu allgemein und rät zu vertiefenden Arbeiten. Zudem kritisiert der Verein die Leitung der Teilprojekte, die nach IG eHealth teilweise nicht optimal besetzt war.

Im April 2008 hatte der Steuerungsausschuss des Koordinationsorgans zur Umsetzung der „Strategie eHealth Schweiz" die Aufträge für sechs Teilprojekte an verschiedene Projektgruppen erteilt. IG eHealth hat nun als Teil der beratenden Begleitgruppe des Koordinationsorganes ihre Einschätzung der Arbeit der Teilprojekte verfasst.

Read more: Schweiz: Die IG eHealth ist mit den „Empfehlungen der eHealth Teilprojekte“ nicht zufrieden

Im Mai wurde die "Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit" gegründet. Anlässlich der Sommersession hat die Gruppierung nun erste Vorstösse zur Förderung des Einsatzes von Open Source Software in der öffentlichen Verwaltung eingereicht, insgesamt sieben an der Zahl.

Die 4 Ständeräte und 17 Nationalräte und Nationalrätinnen aus sechs unterschiedlichen Parteien wollten unter anderem wissen, wie viele Aufträge mit einem Volumen von mehr als 250'000 Franken aufgrund von Ausnahmeregeln trotzdem freihändig an IT-Unternehmen vergeben wurden. In den letzten drei Jahren waren das gemäss Bundesrat 90 Aufträge. In einer Motion fordert die Gruppierung deshalb, dass man eine solch exzessive Anwendung der Ausnahmeregelungen ab sofort möglichst unterbinden soll.

Read more: Schweiz: Parlamentarier wollen im Bund mehr Open Source Software

Die von den Schweizern in einer Volksabstimmung mit hauchdünner Mehrheit gebilligte Einführung biometrischer Pässe hat zu einer Beschwerdeflut geführt.

Nach den Kantonen Schwyz und Waadt haben nun auch St. Gallen und Solothurn Beschwerden gegen das Abstimmungsergebnis für die neuen biometrischen Pässe abgewiesen. 50,1 Prozent der Stimmberechtigten hatten am 17. Mai der Einführung des biometrischen Passes zugestimmt. Der Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen betrug lediglich 5.504 Stimmen.

Read more: Schweiz: Beschwerdeflut nach E-Pass-Abstimmung

Für Unternehmen und Privatpersonen in fünf Schaffhauser Gemeinden werden die Behördengänge für Baubewilligungen vereinfacht. Seit Anfang Juni 2009 sind umfangreiche Informationen mit den erforderlichen, interaktiven Formularen zum Bewilligungsverfahren online auf den kommunalen Websites erhältlich. Nicht nur für die Antragsstellenden steigt der Komfort, auch die Verwaltung profitiert von einer besseren Datenqualität. Das E-Government Projekt wurde unter der Federführung des SECO realisiert und steht weiteren interessierten Gemeinden im Kanton offen.

Read more: Schweiz: Baubewilligungen im Internet bestellen

Die Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz ist in vollem Gange. Unter Federführung von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz nahm der Steuerungsausschuss an seiner dritten Sitzung von den Fortschritten Kenntnis. Bereits sind die ersten Vorhaben realisiert worden.

Die E-Government-Strategie Schweiz ist am 24. Januar 2007 durch den Bundesrat verabschiedet und unter Federführung des Informatikstrategieorgans Bund (ISB) in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden entwickelt worden. Im ersten Quartal 2009 wurde bei den federführenden Organisationen (ffO) wiederum eine Erhebung zum Umsetzungsstand der priorisierten Vorhaben durchgeführt: Bei 70% der Vorhaben läuft die Umsetzung gemäss Plan, bei 16% sind Verzögerungen wahrscheinlich. Während im Herbst 2008 noch bei 12% der Vorhaben mit ffO die Umsetzung als gefährdet eingeschätzt worden war, trifft dies zum jetzigen Zeitpunkt bei keinem Vorhaben mehr zu.

Read more: E-Government Schweiz: Erste Vorhaben umgesetzt

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