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Friday, 5.07.2024
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Am 3. Mai 2011 ist das De-Mail-Gesetz in Kraft getreten. Interessierte Anbieter können damit beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die Akkreditierung als De-Mail-Diensteanbieter ("De-Mail-Provider") beantragen. Im Rahmen der Akkreditierung müssen alle künftigen De-Mail-Provider nachweisen, dass sie die durch das De-Mail-Gesetz geforderten hohen Anforderungen an die organisatorische und technische Sicherheit der angebotenen De-Mail-Dienste erfüllen.

Read more: De-Mail Gesetz in Kraft getreten

Die Bundesärztekammer hat ihr Arbeitskonzept (PDF-Datei) und das daraus resultierende Lastenheft (PDF-Datei) zum Notfalldatenmanagement der elektronischen Gesundheitskare (eGK) zum Download bereitgestellt. Die Maßnahme soll die Akzeptanz der eGK in der Ärzteschaft verbessern. Wie berichtet, fordern Ärzte ein juristisches Gutachten, dass die Frage der Haftbarkeit beim Speichern von Notfalldaten auf der Karte untersuchen soll.

Wie das Arbeitskonzept zum Umgang mit Notfalldaten (NFD) ausführt, wird es einen ärztlichen und einen vom Patienten geführten Teil beim NFD-Datensatz geben. Im Datencontainer des Patienten sollen Angaben zur Organspendebereitschaft, zur Patientenverfügung und zur Vorsorgevollmacht gespeichert sind. Diese Angaben zu den medizinischen Willenserklärungen ersetzen nicht den herkömmlichen Organspende-Ausweis (bzw. das explizite Organspendeverbot, wie es in Österreich verlangt wird), sondern geben im Notfall Auskunft darüber, wo die notwendigen Dokumente verwahrt sind.

Read more: DE: Elektronische Gesundheitskarte: Bundesärztekammer stellt Notfall-Spezifikationen online

Die einheitliche Behördennummer 115, unter der bereits mehr als 15 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Behördeninformationen bequem und zuverlässig erlangen können, wurde heute mit einem Anruf von Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, vom Pilotbetrieb in den Regelbetrieb überführt. Unter den Augen der Presse griff Schröder zum Hörer und wählte die 115. Innerhalb weniger Sekunden hatte er eine freundliche und kompetente Servicecenter-Mitarbeiterin am Apparat und erfragte verschiedene Informationen, die einen angehenden Vater interessieren: Wo muss ich hin, wenn ich den Namen des Kindes amtlich machen möchte? Welche Unterlagen muss ich beibringen? Muss die Mutter mitkommen? Schröder erhielt prompt die erwünschten Auskünfte - von allen beizubringenden Urkunden bis hin zur Adresse des zuständigen Bezirksamts in Berlin. Er notierte die Antworten auf einem Zettel und zeigte sich sichtlich angetan vom D115-Service: "Das ist ja wunderbar, da konnte ich jetzt schon viele wichtige Fragen klären", freute sich der Staatssekretär.

Read more: DE: D115 - der Bürgerservice jetzt im Regelbetrieb

Zum 1. Juli 2011 soll das Steuervereinfachungsgesetz greifen, das die Anforderungen an elektronisch übermittelte Rechnungen drastisch reduzieren soll. So soll die Pflicht entfallen, elektronische Rechnungen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu unterschreiben. Das Bundesfinanzministerium hat eine Website häufig gestellter Fragen freigeschaltet, auf der die geplanten Vereinfachungen erläutert werden.

Noch haben Bundestag und Bundesrat nicht über das geplante Steuervereinfachungsgesetz entschieden, das bislang nur als Gesetzentwurf existiert, aber zum 1. Juli 2011 wirksam werden soll. Nach Angaben des Finanzministeriums häuften sich jedoch die Anfragen interessierter Unternehmen. Ein Frage- und Antwortkatalog soll Klarheit über die Vereinfachungen bringen. Die Vereinfachungen für die elektronische Rechnungsstellung gelten als wesentliche Voraussetzung für den Start der De-Mail, der Ende des Sommers erfolgen könnte.

Read more: DE: Finanzministerium veröffentlicht FAQ zur elektronischen Rechnung

Das IT-Modernisierungsprojekt der Bundeswehr "Herkules" scheint auf zunehmende Nutzerakzeptanz zu stoßen. Dies geht aus dem jetzt veröffentlichten zweiten Forschungsbericht zur Nutzerzufriedenheit hervor. Im Herbst 2010 waren rund 5.089 IT-Anwender und 268 IT-Dienststellenleiter befragt worden.

Etwas weniger als die Hälfte der Nutzer sehen in der Modernisierung einen Gewinn, jeder fünfte einen Nachteil. Ein Jahr zuvor hatte noch ein Viertel der Anwender sich in einer ersten Umfrage über eine verschlechterte Situation beklagt. Das Meinungsbild unter den Dienststellenleitern ist schlechter: So hat sich dieses im Vergleich zum Vorjahr zwar zum Positiven hin entwickelt, ein Großteil ist jedoch immer noch der Meinung, dass sich die Lage gegenüber der Zeit vor dem Rollout verschlechtert hat.

Read more: DE: Zunehmende Akzeptanz für IT-Modernisierung bei der Bundeswehr

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