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Der IT-Planungsrat hat heute erstmals unter Ländervorsitz auf der CeBIT in Hannover getagt. Ein Schwerpunkt der Sitzung war das Thema IT-Sicherheit. Der Vorsitzende des IT-Planungsrats und Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg, Ministerialdirektor Günther Benz, hält es für erforderlich, die Arbeit des IT-Planungsrats verstärkt auf zentrale politische Themen zu konzentrieren: "Auf dem Gebiet der IT-Sicherheit müssen wir handeln, das zeigen die zahlreichen Angriffe aus dem Internet. Wir haben uns heute darauf verständigt, gemeinsam Rahmenbedingungen für die IT-Sicherheit von Bund, Ländern und Kommunen zu erarbeiten."

Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, ergänzte: "Der IT-Planungsrat wird die Erarbeitung einer Leitlinie für Informationssicherheit in die Hand nehmen."

Das Interesse an organisatorischen Lösungen, von denen alle profitieren, ist groß. Als eine erste mittelfristige Maßnahme kommt die Etablierung eines CERT-Verbunds (Computer Emergency Response Team) in Betracht, in dem Erkenntnisse von Bund und Ländern zu einem Warn- und Informationsdienst gebündelt werden können. "Angriffe auf unsere IT-Infrastrukturen machen nicht an Staatsgrenzen halt. Unsere Gegenmaßnahmen dürfen daher auch nicht an einer Grenze halt machen, sondern wir müssen in grenzüberschreitenden Dimensionen denken", so der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer. "Ich schlage deshalb einen Informationsaustausch mit unseren europäischen Nachbarn vor, insbesondere mit Österreich und der Schweiz."

In der Sitzung ist auch der Start der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) beschlossen worden. Ministerialdirektor Benz sagte dazu: "Die KoSIT wird ihre Arbeit zum 1. April 2011 in der Freien Hansestadt Bremenaufnehmen. Perspektivisch muss es unser Ziel sein, die maßgeblichen Standardisierungsvorhaben an einer Stelle zu bündeln. Mit Blick auf die Ebenen übergreifenden Verfahren besteht hier weiterhin großer Handlungsbedarf. Nur so können wir Parallel- und Doppelentwicklungen auf diesem Gebiet vermeiden und eine Harmonisierung der Zusammenarbeit befördern."

Auch auf Projektebene hat der IT-Planungsrat im Bereich Standardisierung einen wichtigen Grundstein gelegt: Er empfiehlt, eine Spezifikation für eine standardisierte Schnittstelle zwischen Fach- und Registerverfahren im Projekt Personenstandswesen zu erarbeiten.

Es zeigt sich, dass auf Grundlage des Art 91 c GG ein erfolgreicher Start des IT-Planungsrats gelungen ist. Die von der Föderalismuskommission ebenfalls beschlossene Schuldenbremse wird dabei als Motor begriffen, der in Zeiten knapper Kassen Synergien durch vertrauensvolle Zusammenarbeit befördert.

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Quelle/Source: Bundesministerium des Innern, 03.03.2011

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