IfG.CC - The Potsdam eGovernment Competence Center

Chemnitz schaltet heute als erste Stadt in 2012 die einheitliche Behördennummer 115 frei. Rund 150 weitere Kommunen werden diesem Beispiel noch in diesem Jahr folgen. Damit hat sich die Zahl der Teilnehmer an der 115 seit dem Start des Pilotbetriebs in 2009 verzehnfacht. Neben den großen Städten wie München, Leipzig und Stuttgart stehen auch zahlreiche Landkreise, kreisangehörige Städte und Gemeinden u. a. im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen in den Startlöchern für einen Anschluss an den Kundenservice der öffentlichen Verwaltung. So werden Ende 2012 über 23 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit der 115 einen direkten Draht in die Verwaltung haben. Sie erhalten Informationen über lokale Themen zum Beispiel zum Personalausweis oder zur Kfz-Zulassung, aber auch zu Landes- und Bundesthemen, beispielsweise zur elektronischen Lohnsteuerkarte, zum Elterngeld oder der Praxisgebühr.

Read more: DE: D115 startet in Chemnitz - und bis Ende 2012 in rund 150 weiteren Kommunen

Der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass alle zwölf AOK-Kassen die gesetzlich festgelegte Ausgabequote bei der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erfüllt hätten. Nach dem GKV-Finanzierungsgesetz müssen die gesetzlichen Krankenkassen bis Ende 2011 insgesamt 10 Prozent ihrer Mitglieder mit einer eGK ausrüsten, sonst drohen Abzüge bei den Verwaltungsgeldern – mit der Ausgabe von über 2,5 Millionen Karten läge die AOK als größter Kassenverbund also im Soll.

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Laut einem Bericht des Behördenspiegels kommt das für 2013 zur Verabschiedung vorgesehene e-Government-Gesetz voran. Der Gesetzesentwurf wird in den Ministerien diskutiert und soll zur Stellungnahme der Länder auf der Webseite des Innenministeriums veröffentlicht werden. Das neue Gesetz soll die Nutzung von De-Mail und des elektronischen Personalausweises (nPA) voranbringen, Open Data unterstützen und das ersetzende Scannen in Behörden verankern.

Die wichtigste Veränderung des geplanten e-Government-Gesetzes liegt in der Neudefinition der Schriftformerfordernis. So soll künftig der Einsatz von De-Mail und nPA der eigenhändigen Unterschrift beziehungsweise der Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur gleichgesetzt werden. Eine De-Mail mit der Versandoption "absenderbestätigt" würde dann einer Unterschrift entsprechen und ein Web-Formular als unterschrieben gelten, wenn der elektronische Identifikationsnachweis mit dem Personalausweis vorgenommen wurde.

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Langsame Internetzugänge sind in Deutschland weit verbreitet. Analoges Modem, ISDN-Modem, ISDN-Karte und GPRS machen 13 Prozent der Zugangsarten aus.

Fünf Prozent der Haushalte mit Internetzugang in Deutschland wählen sich über ein analoges Modem, ISDN-Modem oder ISDN-Karte ins Internet ein. Das geht aus einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien hervor. Die Internetanbindung über mobile Endgeräte mit GPRS setzen demnach insgesamt acht Prozent der Haushalte mit Internetzugang ein.

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