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Die elektronische Gesundheitskarte kann dem Branchenverband Bitkom zufolge nicht mehr wie geplant im Jahr 2006 bundesweit eingeführt werden.

Anlässlich des Starts der Medizinmesse Medica in Düsseldorf sagte Bitkom-Vicepräsident Jörg Menno Harms: "Nach dem aktuellen Stand des Projekts kann mit der Ausgabe der neuen Karten an alle Versicherten erst im Jahr 2007 begonnen werden."

ITK-Industrie stellt 130 Experten bereit, um die Einführung technisch und organisatorisch zu unterstützen

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) rechnet nicht mehr damit, dass die elektronische Gesundheitskarte wie geplant noch im Jahr 2006 bundesweit eingeführt werden kann. "Nach dem aktuellen Stand des Projekts kann mit der Ausgabe der neuen Karten an alle Versicherten erst im Jahr 2007 begonnen werden", sagte BITKOM-Vizepräsident Jörg Menno Harms anlässlich des Starts der Medizinmesse Medica heute in Düsseldorf. Ursprünglich sollten die Versicherten die Karte bereits am 1. Januar 2006 in den Händen halten. "In der Vergangenheit wurde leider viel Zeit durch mangelhaftes Projektmanagement verschenkt." Die neue Bundesregierung müsse die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte weiter mit Nachdruck vorantreiben, forderte Harms. Im Koalitionsvertrag heißt es lediglich, die Regierung wolle die Einführung der neuen Karte "zielgerichtet fortführen".

Die Bundeswehr scheint aus dem Beschaffungsdesaster "Herkules" ihre Lehren gezogen zu haben. Der Präsident des Bundesamts für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-Amt), Wolfgang Stolp, hat die neuen Beschaffungsleitsätze anlässlich der Tagung der Studiengesellschaft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik zum Thema "Die Fähigkeiten zur vernetzten Operationsführung technisch realisieren" in Bad Godesberg vorgestellt. Wegen schwerfälliger Abstimmungsprozeduren könnten IT-Systeme derzeit teilweise nicht zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden. Deshalb würden verschiedene Nutzer Eigenlösungen umsetzen.

Der Software-Spezialist Ulrich Wiesner aus Neu-Isenburg bei Frankfurt hat beim Bundestagsausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Einspruch gegen das Ergebnis der Wahlen zum 16. Deutschen Bundestag mit der Begründung erhoben, die in knapp 2200 Stimmbezirken eingesetzten softwaregesteuerten Wahlgeräte der niederländischen Firma Nedap verstießen gegen das Öffentlichkeitsprinzip der Wahlhandlung und Stimmauszählung. "Diese Geräte genügen in ihrer derzeitigen Hardware-Architektur, der Software und in ihren Funktionen nicht den Erfordernissen, die erfüllt sein müssen, um das verfassungsrechtlich und wahlrechtlich gebotene Öffentlichkeitsprinzip technisch, apparativ und funktional zu verwirklichen", heißt es in dem unter Aktenzeichen WP 145/05 eingegangenen Einspruch.