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Sunday, 6.10.2024
eGovernment Forschung seit 2001 | eGovernment Research since 2001
Der elektronische Entgeltnachweis (ELENA) wird auch vom Arbeitsministerium infrage gestellt. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte, dass ein Moratorium und eine anschließende Neuregelung von ELENA denkbar sei, wenn den Firmen "sehr viele Mehrkosten" entstünden. Er betonte zudem, dass das Wirtschaftsministerium federführend sei. Was dort entschieden wird, werde man mittragen.

ELENA fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Die Arbeitgeber sind seit dem 1. Januar verpflichtet, dafür die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten unter anderem zu Einkommen, Arbeitsstunden, Krankheitstagen und Urlaubstagen an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten ist Teil der unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeleiteten Hartz-Reform. Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Brüderle ein Moratorium für ELENA angedeutet. Dies sei sinnvoll, wenn ELENA keine Entlastung für den Mittelstand bringe.

Read more: Deutschland: Weiteres Rätselraten um ELENA

Der Hightech-Verband BITKOM warnt vor einem voreiligen Ende des elektronischen Einkommensnachweises Elena. Das Bundeswirtschaftsministerium plant derzeit, das Verfahren zur Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit auszusetzen, da die finanzielle Belastung der öffentlichen Haushalte zu hoch sei. „Elena senkt den bürokratischen Aufwand sowohl für die staatlichen Stellen als auch für die beteiligten Unternehmen. Deshalb können wir nicht nachvollziehen, dass primär Kostenargumente gegen Elena vorgebracht werden“, sagte Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Präsident des BITKOM. Gegenüber den bisher üblichen papiergebundenen Verfahren würden zudem Datenschutz und Datensicherheit verbessert.

Read more: Deutschland: BITKOM warnt vor Stopp von Elena

In the light of the release of the new electronic identity (eID) cards as from November 2010, a group of selected IT companies will provide the cardholders with an IT-Security toolkit; it will contain a secure chip card reader, information about the use of the new eID and the electronic health cards, as well as assembled components made by the companies, such as access to web-based applications or antivirus software.

€24 million were granted from the German IT Investment Programme to a list of winning IT companies in order to provide the citizens by November 2010 with an IT-Security toolkit that will facilitate and ensure a secure use of the new eID card.

Read more: Germany: IT-Security toolkit for smart card use

In diesen Tagen beginnt die Abstimmung mit den Ländern und die Anhörung der Verbände zum De-Mail-Gesetz. Das De-Mail-Gesetz ist die Grundlage für die De-Mail.

Der heutigen E-Mail fehlen grundlegende Sicherheitsfunktionen für den elektronischen Nachrichtenaustausch wie Verschlüsselung, sichere Identität der Kommunikationspartner und Nachweisbarkeit (Versand-/Zustellnachweise). Die De-Mail macht diese Sicherheitsfunktionen einfach nutzbar und damit breit verfügbar. Das Bundesministerium des Innern koordiniert das Projekt und schafft mit dem De-Mail-Gesetz die rechtlichen Rahmenbedingungen. Die technischen Konzepte werden unter enger Einbindung der Wirtschaft erarbeitet. Realisiert und betrieben wird De-Mail von staatlich zugelassenen und in der Regel privaten Anbietern - den De-Mail-Providern.

Read more: Deutschland: De-Mail-Gesetz kommt zügig voran

Die zum Konzern United Internet gehörenden E-Mail-Provider GMX und Web.de haben mit der Vorab-Registrierung von De-Mail-Adressen begonnen. Da die Adressen nach dem Schema This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. gebildet und bei Namensgleichheit derselben Provider-Kunden Nummern an den Nachnamen gehängt werden, erwarten die Provider eine große Nachfrage, auch wenn De-Mail selbst noch nicht bundesweit starten kann. Dazu muss das Bürgerportal-Gesetz in Kraft treten, was bis zum Jahresende der Fall sein soll.

Read more: Deutschland: Bürger können erste De-Mail-Postfächer vorregistrieren

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