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Mit dem Justizkommunikationsgesetz hat die Regierung jetzt ein Gesetz erlassen, dass die Kommunikation mit Gerichten digitalisiert und so stark erleichtern soll. Das Gesetz ist Teil der Initiative BundOnline2005.

Der Bundesrat hat das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet, welches einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten ermöglicht. Von den neuen technischen Möglichkeiten profitierten Rechtssuchende und Justiz gleichermaßen.

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Ab sofort können deutsche Gerichte ihre Akten auch elektronisch verwalten - wenn die Technik denn mitspielt. Bürger und Anwälte haben zudem die Möglichkeit, Schriftsätze und Anträge per E-Mail einzureichen. Ein entsprechendes Gesetz passierte heute den Bundesrat.

Das Informationszeitalter hält endgültig Einzug in deutschen Gerichten. Der Bundesrat billigte heute ein Gesetz, nach dem Akten künftig auch in elektronischer Form bearbeitet werden können.

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Ministerin will gerichtsinterne Arbeitsabläufe effizienter gestalten

Akten können bei Gericht künftig auch elektronisch bearbeitet werden. Das beschloss der Bundesrat heute in Berlin. Das Gesetz wird am 1. April 2005 in Kraft treten. Es ermöglicht - mit etwa einem Jahrzehnt Verspätung - den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten. "So können gerichtsinterne Arbeitsabläufe effizienter gestaltet werden", erläuterte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

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Die deutschen Gerichte können nun endgültig ins Internet-Zeitalter starten. Der Bundesrat billigte am Freitag ein Gesetz, das in der Justiz die elektronische Aktenbearbeitung ermöglichen soll (Justizkommunikationsgesetz, JKomG). Damit könnten in Zukunft nicht nur die Papierberge und die bekannten Aktenwagen in den deutschen Gerichten verschwinden. Es wird auch die Grundlage dafür geschaffen, dass Anwälte und Bürger Anträge oder Schriftsätze per E-Mail bei den Gerichten einreichen können. Denkbar ist auch, dass Anwälte von der Kanzlei aus Akteneinsicht nehmen.

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