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Das Bundesland Rheinland-Pfalz hat nach einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums die Einsatzmöglichkeiten des elektronischen Personalausweises für seine Bürger deutlich ausgeweitet. "Fast flächendeckend" soll der Ausweis bei sieben Anträgen so eingesetzt werden können, dass ein Behördengang überflüssig wird.

Wer in Rheinland-Pfalz ein Führungszeugnis, eine Meldebescheinigung, oder eine Bescheinigung der Aufenthaltsgenehmigung braucht, kann den jeweiligen Antrag mit der elektronischen ID-Funktion des Personalausweises abschicken. Auch die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, die Beantragung einer Übermittlungssperre der Meldedaten und die Anträge auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde können elektronisch erfolgen. Schließlich steht der digitale Weg für die Anmeldung zur Heirat beim Standesamt offen, nur die Eheschließung selbst muss analog vollzogen werden.

Ab sofort können die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, die einen neuen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion besitzen, ihre Verwaltungsangelegenheiten bequem und schnell am Computer erledigen. Der Gang zum Amt ist vielen Fällen nicht mehr erforderlich. Die IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, begrüßt diese wichtige Modernisierung der kommunalen Verwaltungsarbeit in Rheinland-Pfalz: "Dank integrierter Online-Ausweisfunktion können die Kommunen nun Behördenleistungen vollständig elektronisch über das Internet abwickeln. Die Bürgerinnen und Bürger sparen Zeit und Geld und können sich immer darauf verlassen, dass ihre persönlichen Daten auch im Internet sicher sind."

Erprobungsraum Rheinland für innovative und vernetzte Verwaltung und Behördennummer 115

Am Vorabend des 7. IT-Gipfels der Bundeskanzlerin, der unter dem Motto "digitalisieren, vernetzen, gründen" steht, wird ein Vorhaben des IT-Gipfels in die praktische Umsetzung überführt: Im Essener Rathaus gründen Oberbürgermeister, Landräte und Verwaltungsvertreter im Beisein von Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und Beauftragte der Bundesregierung für IT, den "Erprobungsraum Rheinland für innovative und vernetzte Verwaltung".

Bei dem Vorhaben handelt sich um eine Initiative der Arbeitsgruppe 3 des IT-Gipfels nach dem Vorbild und in Kooperation mit der Metropolregion Rhein-Neckar. Ziel ist es, innovative IT-Lösungen und Modernisierungsvorhaben in der Praxis zu erproben. Die Erprobungsregion Rheinland setzt dabei auf drei Kooperationsfelder: Aufbau einer offenen Bildungsinfrastruktur, Mobile und vernetzte Verwaltungsdienste in der Region und offene Verwaltungsdaten.

Nur nach und nach bekommen auch abgelegene Orte in Rheinland-Pfalz einen schnellen Internetanschluss. Mitte dieses Jahres erreichte das Breitbandnetz nach Angaben des Innenministeriums rund 95 Prozent der Haushalte. Die rot-grüne Landesregierung verfehlt zwar ihr Ziel, ganz Rheinland-Pfalz bis Ende 2012 ins Breitbandnetz zu bringen. Doch Ministeriumssprecher Christoph Gehring versichert: "Das Ziel einer 100-Prozent-Versorgung haben wir nie aufgegeben." In diesem und dem nächsten Jahr gibt es dafür rund elf Millionen Euro Zuschüsse. Ein Großteil kommt von der EU aus Brüssel.

Since 1 February 2011, doctors in the western German state of Rhineland-Pfalz (also known as Rhineland-Palatinate) have been able to apply for an electronic doctor's card ('eArztausweis', in German).

The electronic doctor's card can replace the conventional medical ID card. It contains a microchip which stores the doctor's signature, enabling them to sign electronic documents in a legally valid way, and encrypt and decrypt data to transmit it securely. Contract doctors can also use the card to make online charges to the medical association for their services.

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Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz kommt nur langsam voran

DE: Rheinland-Pfalz: Electronic doctor’s card enters service