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Wednesday, 3.07.2024
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Schönbohm: „Ein wichtiges kommunales Reformprojekt wird Wirklichkeit“

Nach einer Vorbereitungszeit von zwei Jahren stellen alle acht Modellkommunen des Landes ihre Haushaltswirtschaft mit Jahresbeginn vollständig auf das neue ‚doppische Haushaltsrecht' um. „Damit erhalten die Kommunen ein leistungsfähiges, zukunftssicheres Rechnungswesen. Ein auch für die Bürger unseres Landes wichtiges kommunales Reformprojekt wird damit Wirklichkeit. 2004 haben wir uns für eine flächendeckende Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom bisherigen kameralistischen Haushaltsrecht auf die so genannte Doppik entschieden. Nunmehr sehen wir die ersten vorzeigbaren Ergebnisse im kommunalen Raum", sagte Innenminister Jörg Schönbohm.

Read more: Brandenburg: Die ‚Doppik’ kommt

Angebot zu teuer und ungenügend

Das brandenburgische Innenministerium hat das neue Angebot der Deutschen Bahn für den digitalen Polizeifunk als unzureichend abgelehnt. „Für Brandenburg würde das bis zum Jahr 2021 eine Mehrbelastung von mindestens 65 Millionen Euro bedeuten. Das kann nicht akzeptiert werden”, teilte Innenstaatssekretär Hans-Jürgen Hohnen am Donnerstag mit. Das Bahn-Angebot sei nicht nur zu teuer, sondern bleibe auch hinter den einsatztaktischen Anforderungen zurück. Die Bahn-Tochter DB Telematik hatte vor einer Woche ein neues Angebot für den Neuaufbau des Funknetzes vorgelegt. Die Offerte hat ein Volumen von 5,1 Milliarden Euro für einen Zeitraum von 15 Jahren.

Read more: Brandenburg lehnt Bahn-Angebot für Polizeifunk ab

Amt Brück mit Sonderpreis – Wachsende Bedeutung von Online-Dienstleistungen

Der diesjährige kommunale Internetwettbewerb in Brandenburg ist entschieden. Die Stadt Neuruppin in der Kategorie "Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern" und das Amt Neustadt (Dosse) in der Kategorie "Kommunen bis 20.000 Einwohner" dürfen sich als Sieger mit dem Titel "eKommune 2006" schmücken. Der Sonderpreis für interkommunale Zusammenarbeit im Bereich elektronischer Behördendienste ging an das Amt Brück. Innenminister Jörg Schönbohm und die stellvertretende Geschäftsführerin des Städte- und Gemeindebundes, Monika Gordes, überreichten am Freitag in Potsdam die Siegerurkunden und die Schecks mit dem Preisgeld in Höhe von jeweils 3.000 Euro.

Read more: Stadt Neuruppin und Amt Neustadt (Dosse) sind Brandenburgs eKommune2006

Das brandenburgische Innenministerium hat als erstes Bundesland das neue Angebot der DB Telematik zum Aufbau des BOS-Funknetzes abgelehnt, berichtet die Märkischen Allgemeine. Die Bahntochter hatte am 30. November ein neues Angebot vorgelegt, nachdem klar war, dass das ursprüngliche Angebot mit 4,5 Milliarden Euro zu knapp kalkuliert war. Das neue Angebot liegt bei 5,1 Milliarden, die über einen Zeitraum von 15 Jahren zu zahlen sind. Auf Brandenburg würden damit nach Berechnungen des Innenministeriums bis zum Jahre 2021 Kosten von mindestens 65 Millionen Euro entfallen. Dies sei zu viel, zumal die Leitungskapazitäten von DB Telematik zu schwach berechnet seien. Nun will Brandenburg einen nicht näher erläuterten Plan B verfolgen und bis 2008 einen landesweiten Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste einführen.

Read more: Digitaler Behördenfunk: Brandenburg will Angebot nicht akzeptieren

Stahlproduktion und Industriebetriebe bestimmen seit Jahrzehnten das Image der Havelstadt Brandenburg. Jetzt will die Kommune zur "Stadt im Datenfluss" werden.

Unter diesem Motto hat sie ihre Bewerbungsunterlagen für den Städtewettbewerb "T-City" bei der Deutschen Telekom eingereicht. Das Bonner Unternehmen hat das Projekt für Städte mit 25.000 bis 100.000 Einwohnern ausgeschrieben. Es will dem Gewinner ein Hochgeschwindigkeitsdatennetz VDSL im Wert von 35 Millionen Euro einrichten sowie Teilprojekte im Wert von 80 Millionen Euro verwirklichen.

Read more: Brandenburg: Stadt Brandenburg/Havel im Datenfluss

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