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Die medizinische Selbstverwaltung Gematik sieht Lücken in der Technik, mit der die elektronische Gesundheitskarte realisiert werden soll. Bei der von den Fraunhofer-Gesellschaften entwickelten Lösungsarchitektur müsse an verschiedenen Stellen nachgebessert werden. Unklar sei vor allem, wie die Zugriffsrechte auf die Gesundheitskarte geregelt sind und wo welche Informationen gespeichert sind. Dies wurde aus den Fachkreisen bekannt, die die Gematik in der Umsetzung der Lösungsarchitektur beraten.

Read more: Elektronische Gesundheitskarte: Gematik sieht technische Mängel

Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch den geänderten Gesetzentwurf zur Einführung der Gesundheitskarte einstimmig angenommen. Die Änderungen zum gesetzlichen Rahmen bei der Einführung der telematischen Infrastruktur im Gesundheitswesen waren notwendig geworden, weil die Opposition Einwände gegen den Regierungsentwurf hatte. So sollen die Länder mit vier Vertretern im Beirat der medizinischen Selbstverwaltung ein größeres Gewicht haben. Auch die Auswahl der Testgebiete und die Bestimmung der einzelnen Testphasen soll flexibler erfolgen. Schließlich wurde ein Passus aufgenommen, der es den privaten Leistungsanbietern gestattet, die Refinanzierung der Investitions- und Betriebskosten ähnlich wie die gesetzlichen Krankenversicherungen mit Verrechnungsaufschlägen durchzuführen.

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Drei Tage lang tagt in München das Aktionsforum Telematik im Gesundheitswesen (ATG) mit einem eHealth-Kongress und berät dabei über die elektronische Gesundheitskarte als Kernelement "sektorübergreifender IT-Anwendungen". Schwerpunkt der eHealth 2005 ist die Vorstellung verschiedener Testprojekte, als Vorlauf zu der anstehenden Entscheidung, wo und wie die elektronische Gesundheitskarte im Praxistest alltagstauglich gemacht werden kann. In einer Erklärung zur Tagung stellte Gesunheitsministerin Ulla Schmidt fest, dass die vernetzte Medizin für 80 Millionen versicherte greifbar werde, wenn der Einstieg des Gesundheitswesens in die Informationsgesellschaft erfolge.

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Gesetzentwurf mit Änderungen der Opposition verabschiedet

Grünes Licht für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte hat der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages heute in Berlin gegeben. Einstimmig nahm er einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung an. Mit der gesetzlichen Regelung soll die notwendige Infrastruktur geschaffen werden. Die Änderungen in der Neufassung des Regierungsentwurfs gehen im Wesentlichen auf die Ergebnisse einer öffentlichen Anhörung und Vorschläge der Opposition zurück. So soll die Nutzung der medizinischen Daten in einem Notfall ohne die Notwendigkeit eines Netzzugangs möglich sein. Die Länder sollen mit vier Vertretern ein größeres Gewicht im Beirat der Selbstverwaltung erhalten und ihre Repräsentanten selbst ernennen.

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