„Der Ansatz ist richtig, aber er muss noch weiter gehen“, sagte Willi Berchtold, Vizepräsident des Bitkom und Chef der Chipkartenherstellerin Gieseke& Devrient GmbH auf der Computermesse Systems in München. Drei Viertel der Bevölkerung befürworte den elektronischen Verkehr mit öffentlichen Verwaltungen. Die Regierung habe im Rahmen des Projekts „Bund Online 2005“ zugesagt, 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet anzubieten. Die Investitionen von 1,6 Milliarden Euro würden sich in vier bis fünf Jahren amortisieren, rechnete Berchtold vor. Denn durch den elektronischen Datenaustausch werde die Verwaltung effizienter. Hinzu kämen noch nicht bezifferte Kostensenkungen für die Unternehmen und die Bürger.
Doch die Forderungen des Bitkom gehen weiter. Es sei notwendig, dass die Digitalisierung nicht bei den Bundesstellen stehen bleibe, sondern auch auf die Behörden der Länder und Kommunen ausgeweitet werde. Ein übergreifender Masterplan könne im Rahmen eines Staatsvertrags zwischen dem Bund und den Ländern abgeschlossen werden. Der Verband schlägt zudem vor, einen „E- Government-Beauftragten“ zu schaffen, der für die Koordination zuständig sei. Denn die einzelnen Initiativen, die bundesweit bereits bestünden, müssten zusammengeschaltet und kompatibel gemacht werden. Derzeit sei Deutschland ein regelrechter „digitaler Flickenteppich“.
Eine einheitliche Infrastruktur in der Informationstechnologie der Verwaltungen hätte nach Ansicht des Bitkom Vorteile für alle Beteiligten. Denn Dienstleistungen der öffentlichen Hand könnten schneller und flexibler angeboten werden. Berchtold sagte, der elektronische Datenverkehr mit den Behörden dürfe nicht nur denjenigen vorbehalten werden, die zu Hause einen Computer hätten. Wünschenswert sei daher, öffentliche Geräte in Behörden aufzustellen.
Ein zentraler Punkt des Bitkom-Masterplans E-Government ist die digitale chipbasierte Bürgerkarte. Dies müsse eine Karte mit mehrfachen Anwendungsmöglichkeiten sein, erklärte Berchtold. Sie solle eine Ausweisfunktion mit biometrischen Merkmalen zur Identifikation tragen und mit elektronischer Signatur ausgestattet sein. Mit Hilfe dieser Karte soll die Kommunikation zwischen den Behörden und den Bürgern und den Unternehmen stattfinden.
Nach Ansicht des Bitkom gewährleistet eine solche Karte die Datensicherheit. Der Schlüssel für die Sicherheit sei die elektronische Signatur. Die Einführung dieser Signatur laufe in Deutschland „zu schleppend“ kritisierte Berchtold. Dabei sei sie ein „Quantensprung in der Menschheitsgeschichte“. Bisher seien hier zu Lande erst „einige tausend“ Karten mit elektronischer Signatur im Umlauf. Derzeit wird nach Angaben des Bitkom eine Machbarkeitsstudie für eine elektronische Bürgerkarte erstellt. Auftraggeber ist das Bundeswirtschaftsministerium.
Eine weitere Forderung des Bitkom ist die elektronische Gesundheitskarte (siehe Das Zitat). Auch im Gesundheitswesen sei die IT-Infrastruktur zersplittert, kritisierte Berchtold. Sie müsse dringend vereinheitlicht werden, zumal der Sparzwang im Gesundheitswesen besonders groß sei. Für die Investitionen in eine elektronische Gesundheitskarte veranschlagt Berchtold 600 Millionen Euro. Die Karte garantiere Datensicherheit. Die Daten seien nur mit Einwilligung der Patienten dem „Arzt ihres Vertrauens“ zugänglich. Sie steigere die Qualität der medizinischen Versorgung und senke die Kosten.
In der Industrie und in Dienstleistungsunternehmen sei der elektronische Datenverkehr bereits an der Tagesordnung, nur die öffentlichen Verwaltungen seien noch nicht entsprechend ausgestattet. Nach Ansicht von Berchtold ist die deutsche Industrie bei der Entwicklung der erforderlichen Technologien „führend“. Es sei angebracht, dass die deutschen Unternehmen internationale Standards setzten, betonte der Interessenvertreter der deutschen Technologieunternehmen. Mit Blick auf die angespannte Haushaltslage der öffentlichen Verwaltungen sagte Berchtold: „Wir müssen jetzt investieren. Wir dürfen den Fuß nicht vom Gas nehmen, auch wenn die Zeiten schwierig sind“.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
