Bundesbürger sollen künftig flächendeckend per Internet mit Behörden kommunizieren können. Dies fordert der Branchenverband Bitkom auf der Computermesse Systems. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) verlangt bis zum Jahr 2005 die Einführung von digitalen Bürger- und Gesundheitskarten. Das sei technisch machbar und auch finanzierbar, sagte Bitkom-Vizepräsident Willi Berchtold auf der Systems.
Unter den Schlagworten E-Government (elektronische Verwaltung) und E-Health (elektronische Gesundheitsdienste) gebe es in Deutschland derzeit nur einige "Insellösungen", die zudem untereinander oft nicht technisch kompatibel seien. Diesen "Flickenteppich" müsse man zusammenweben. Dazu sollen Bund, Länder und Kommunen das vom Bund jüngst mit einem Investitionsaufwand von 1,6 Milliarden Euro gestartete Projekt "Bund Online 2005" erweitern, um auf allen Verwaltungsebenen gleiche technische Standards zu schaffen. Das Bundesprojekt will in den kommenden Jahren mehr als 350 staatliche Dienstleistungen per Internet anbieten. Der Branchenverband Bitkom appelliert an Länder und Gemeinden, sich über einen Staatsvertrag "E-Government" einzuklinken.
Dann könnten künftig nicht nur Steuererklärungen, sondern auch öffentliche Ausschreibungen oder Gewerbeanmeldungen per Internet erledigt werden, warb Berchtold dafür. Schon das Bundesprojekt allein mache sich binnen vier Jahren bezahlt, weil es dem Staat jährliche Einsparungen von 400 Millionen Euro einbringe. Dazu kämen weniger Kosten auch für Bürger und Unternehmen durch den Wegfall von Papierkram und Bearbeitungsschritten. Um staatliche Dienstleistungen zudem auch auf kommunaler und Länderebene aus einer Hand anbieten zu können, sei die Anreicherung von Personalausweisen um einen Chip nötig, der auch Merkmale wie Fingerabdrücke enthält, sagte Berchtold. Dieser Bürgerausweis koste fünf Euro mehr als der übliche Personalausweis.
Für die Einführung einer entsprechenden Gesundheitskarte veranschlagt er bundesweit 600 Millionen Euro, die von den Krankenkassen übernommen werden sollen. Denn vor allem die Kassen würden von den jährlich 1,2 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen profitieren, die eine solche Karte laut einer Studie bringt. Auf diesen Gesundheitskarten können auch Medikationen und sogar Röntgenbilder gespeichert werden. Einwände in puncto Datenschutz lässt Berchtold nicht gelten. "Technologie wird in Deutschland vom Bürger stärker akzeptiert, als wir uns einreden", meinte er.
Quelle: Stuttgarter zeitung
