Wer umzieht, kann seinen Wohnungswechsel künftig elektronisch melden. Das ist nur eine der Reformen, mit denen die Bundesregierung Deutschland weniger bürokratisch und bürgerfreundlicher gestalten will. "Mit der Deregulierung schaffen wir die Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement, der zusammen mit Bundesinnenminister Otto Schily das Konzept vorstellte. Die Initiative konzentriert sich auf die Bereiche Arbeitsmarkt und Selbstständigkeit, Wirtschaft und Mittelstand, Forschung und Technologie, Zivilgesellschaft und Ehrenamt sowie auf Dienstleistungen und Bürgerservice.
Mit einem vom Kabinett am Mittwoch beschlossenen Konzept sollen die Wettbewerbsfähigkeit verbessert und Freiräume für Innovationen geschaffen werden, sagte Schily. Für den Bürokratieabbau wurden 50 Projekte ausgewählt.
Als weitere Beispiele für den Abbau von Bürokratie nannte Clement die Einführung der elektronischen Signatur, die Reform der Handwerksordnung, die Entlastung der Unternehmen von statistischen Meldepflichten und die so genannte Jobkarte, auf der Arbeitnehmerdaten zentral gespeichert werden.
Quelle: Financial Times Deutschland
