Der stellvertretende dbb-Vorsitzende Peter Heesen kritisierte am Dienstag bei der Eröffnung eines Fachkongresses in Leipzig die «Kleinstaaterei» bei der Informationstechnologie- Ausstattung. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) räumte am Rande des Kongresses Schwächen ein. So seien parallele elektronische Strukturen «vollkommen blödsinnig». Heesen bescheinigte dem Bund gute Arbeit beim Aufbau einer leistungsstarken elektronischen Verwaltung - in der Sprache der Computerwelt eGovernment genannt - in seinen Behörden. Doch in Kommunen und Ländern gebe es einen unkoordinierten, bürgerunfreundlichen Flickenteppich unterschiedlichster Systeme. «Es gibt Dutzende von verschiedenen Softwarelösungen allein für das Meldewesen oder die Kfz-Zulassung», sagte Heesen. Der dbb forderte daher zusätzliche Investitionen in die digitale Verwaltung.
Schily kündigte einen Leitfaden für den Software-Einsatz in den öffentlichen Verwaltungen an. Er hatte bereits vor zwei Jahren das 1,4 Milliarden Euro teure Programm «BundOnline2005» ins Leben gerufen. Dessen Ziel ist es, bis Ende 2005 mehr als 400 Verwaltungsdienstleistungen über das Internet anzubieten, beispielsweise Steuererklärungen. Derzeit sind es bereits mehr als 170. Schily sprach in Leipzig von einem Einsparpotenzial von jährlich rund 400 Millionen Euro.
Quelle: pipeline
