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Saturday, 29.06.2024
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Anstatt auf dem Stimmzettel eine Partei anzukreuzen, werden bei der Bundestagswahl am 22. September etwa 430.000 wahlberechtigte Dortmunder ihre Stimme per Tastendruck abgeben. Die Stadt Dortmund hat ihre 286 Wahllokale erstmals flächendeckend mit Wahlautomaten ausgestattet. Knopfdruck statt Kreuzchen

Der Wähler erhält wie gewohnt seine Wahlbenachrichtigungskarte, mit der er dann in sein zuständiges Wahllokal geht. Dort erwartet ihn statt Stimmzettel, Wahlkabine und Wahlurne ein Wahlautomat. Unter einer Folie sieht der Stimmberechtigte den Stimmzettel. Er tippt die gewünschten Felder für Erst- und Zweitstimme an und bestätigt mit einem dritten Druck die Wahl. Sollte der Wähler sich vertippen, kann er mit Hilfe der Korrekturtaste die Eingabe rückgängig machen. Hat man die Stimmabgabetaste gedrückt und somit gewählt, ist die Korrektur nicht mehr möglich. Die Abgabe einer bewusst ungültigen Stimme ist ebenfalls möglich. Der Wähler drückt dazu die Taste "Ungültig". Ist der Wahlvorgang beendet, sind die Entscheidungen gefallen und registriert - anonym, versteht sich.

Der Wahlvorstand kann die einzelnen Bedienschritte erkennen, nicht aber welche Partei gewählt worden ist. Mit Hilfe der Bedieneinheit gibt der Wahlvorstand nach jeder Wahl den Wahlautomaten wieder frei. So wird verhindert, dass jemand seine Stimme zweimal abgibt. Für die Wahlstatistik wird über die Bedieneinheit auch die Altersgruppe und das Geschlecht des Wählers eingegeben. Die Information über die abgegebene Stimme und die Werte für die repräsentative Wahlstatistik werden gespeichert. Ist der Wahltag vorbei, kann das Ergebnis ausgedruckt und per Telefon an das Wahlbüro weitergeleitet werden.

Wahlvorstände werden Dienstleister

Die Automaten, die in Aussehen und Funktionalität den Geldautomaten sehr ähnlich sind, zählen nicht nur schneller, sie verändern auch die Funktion der Wahlhelfer. Das aufwendige und zeitraubende Auszählen der Stimmzettel entfällt genauso wie die hoheitliche Entscheidung über die Gültigkeit der einzelnen Wahlzettel. "Wahlvorstände sind künftig vor allem Dienstleister. Darin spiegelt sich das veränderte Verhältnis zwischen Staat und Bürgern wider", bestätigt die Dortmunder Stadträtin Mechthild Greive. Die Anschaffungskosten liegen pro Wahlautomat bei etwa 4.000 Euro. Die Kosten sollen sich nach spätestens 10 Wahlen amortisiert haben.

Von Nord nach Süd

Noch nicht in allen Bundesländern kann mit Wahlautomaten gewählt werden - das Wahlrecht ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. Erfahrungen mit den Stimmenzählgeräten hat die Stadt Köln schon seit 1999. Europaweite Vorreiter beim Einsatz elektronischer Wahlgeräte waren die Niederlande, wo seit 1993 per Knopfdruck abgestimmt wird. Auch in Frankreich oder Irland sind elektronisch unterstützte Wahlen bereits langjährige Praxis.

Weitere Informationen:

Quelle: Bund.de
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