IfG.CC -
Institute for eGovernment

Die neue Krankenkassen-Chipkarte könnte von Unternehmen der Technologiebranche vorfinanziert werden. "Unser Entwurf sieht vor, dass die Industrie die Infrastruktur finanziert und betreibt. Bezahlt wird dann zum Beispiel pro Transaktion", sagte Walter Raizner, Chef von IBM Deutschland, der 'Financial Times Deutschland' (Freitagsausgabe) auf der Computermesse Cebit. IBM werde sich an einer entsprechenden Ausschreibung für das ehrgeizige Großprojekt beteiligen. Eine gesicherte Finanzierung würde die Chancen erhöhen, dass der Starttermin 2006 eingehalten werden kann. "Viele Firmen stellen derartige Überlegungen an", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums zu dem Vorschlag von IBM. Die Gesundheitskarte ist das größte IT-Projekt, das derzeit in Europa in der Planung ist. 80 Millionen Karten müssen ausgegeben, 350.000 Ärzte, 22.000 Apotheken, 2.000 Kliniken und 300 Krankenkassen vernetzt werden. Mit ihrer Hilfe lassen sich Rezepte, Befunde und ärztliche Diagnosen elektronisch speichern.

Finanzierung ist bislang ungeklärt

Die Finanzierung ist bislang ungeklärt. Das Gesundheitsministerium hatte angepeilt, dass Krankenkassen und Ärzte die Mittel aus den Töpfen für Kassenleistungen aufbringen. Das jedoch könnte nach Informationen der Zeitung dazu führen, dass die Beitragssätze der gesetzlichen Kassen um bis zu 0,2 Prozentpunkte steigen müssten - das wäre im Wahljahr 2006 ein politischer Sprengsatz. IBM-Chef Raizner wird Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am kommenden Montag eine Machbarkeitsstudie und einen technischen Entwurf für die Einführung der Karte übergeben.

"Voraussetzung für die Fertigstellung bis 2006 ist es, dass sehr frühzeitig Pilotprojekte in drei bis vier Testregionen gestartet werden, um Erfahrungen zu sammeln", sagte Raizner.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte die Karte am Mittwoch bei der Eröffnung der Computermesse Cebit in Anspielung auf die Lkw-Maut ausdrücklich als ein Vorhaben genannt, "das von Anfang an funktionieren muss". Die Kosten für die Einführung der Karte werden nach Schätzung des Gesundheitsministeriums in 2005 und 2006 zwischen 0,7 Mrd. Euro und 1,4 Mrd. Euro liegen. Ein Gutachten im Auftrag von Krankenkassen und Ärzten, das in den nächsten Tagen veröffentlicht wird, beziffert die Kosten auf 1 Mrd. Euro bis 1,4 Mrd. Mrd. Euro. Die genaue Höhe hängt von einer Reihe noch offener Entscheidungen zu technischen Details ab.

Quelle: de.internet.com, 19.03.2004