Unter der Leitung der Bundeskanzlei werden in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich drei Pilotprojekte mit verschiedenen Schwerpunkten durchgeführt, wobei der in Zürich der umfassendste Versuch ist. Während in den Kantonen Neuenburg und Genf die Stimmregister zentral organisiert sind, konzentriert sich das Pilotprojekt des Kantons Zürich auf die Vereinheitlichung und Zusammenführung der gemeindeweise geführten Stimmregister. Mit Bülach hat sich für den Oktober eine Stadt zur Verfügung gestellt, die alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt. Die Stimmberechtigten von Bülach werden ihr Votum zu einer Vorlage über die Einführung der «Zone 30» erstmals auch via Internet oder Handy (SMS) abgeben können. Bülach ist damit nicht nur die erste Deutschschweizer Gemeinde, die e-Voting einsetzt.
Es ist auch das erste Mal in der Schweiz, dass Stimmberechtigte mit ihrem Handy per SMS an einer politischen Abstimmung teilnehmen können. Die Anzahl der Stimmberechtigten, die am Pilotversuch am 27. November 2005 teilnehmen können, kann zwar gegenüber der Abstimmung in Bülach gesteigert werden. Dennoch muss sie begrenzt werden. Sollte im November eine Bundesabstimmung stattfinden, ist die Teilnehmerzahl auf zwei Prozent der Stimmberechtigten beschränkt. Eine Ausweitung bis zu rund 100'000 Stimmberechtigten ist möglich, wenn im November nur eine kantonale Vorlage zur Abstimmung kommt. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Schwerpunkt des Kantons Zürich, die Vereinheitlichung der Stimmregister, sich im Wesentlichen mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen hat, die sich durch eine ausgeprägt dezentrale Organisation, die Grössenunterschiede zwischen Kleinstgemeinden und Städten sowie der Führung der kommunalen Einwohner- und Stimmregister auf diversen unterschiedlichen EDV-Systemen stellen.
Ausgewählt sind folgende Städte und Gemeinden: Bertschikon, Bonstetten, Bülach, Dachsen, Gossau, Horgen, Illnau-Effretikon, Männedorf, Maur, Niederweningen, Oberembrach, Opfikon-Glattbrugg, Schlieren, Wiesendangen. Mit der Stadt Zürich laufen zudem Gespräche über die Teilnahme eines Stimmkreises.
Quelle: newsByte, 21.04.2005
