Die FDP bemängelt in zwei Vorstössen innert Jahresfrist die hohen Informatikkosten in der kantonalen Verwaltung. In Frage gestellt werden unter anderem die freihändig erteilten Staatsaufträge an die Abraxas AG. Die Informatikkosten der kantonalen Verwaltung beschäftigen die FDP-Parlamentarier: Im September 2003 wollte der St.Galler Kantonsrat Walter Locher von der Regierung einen Bericht über die Ausgaben für den Informatikbereich. Zudem verlangte er Auskunft über die Ausgabenstrategie. Ein Teil der Fragen, die die Regierung zu beantworten hatte, drehten sich um die Rolle der Abraxas AG, dem seit 1999 ausgelagerten ehemaligen Amt für Informatik, das den Kantonen Zürich und St. Gallen gemeinsam gehört.
Mehr Transparenz verlangt
Mit den Antworten der Regierung war Locher nicht zufrieden. In der Novembersession reichte die FDP-Fraktion einen weiteren Vorstoss ein und forderte in einem Postulat erneut mehr Transparenz bei den Informatikkosten. Die Aufwendungen seien zwar stark budgetwirksam, die Steuerungsmöglichkeiten durch den Kantonsrat aber klein. Die Regierung solle aufzeigen, welche Informatik-Projekte in der Staatsverwaltung bestehen und in den nächsten Jahren geplant seien. Die Fraktion will auch wissen, wie es um das Kosten- Nutzen-Verhältnis bei den E-Government-Projekten stehe. «Bei der Spardiskussion soll es nicht nur um die Arbeitsplätze gehen», begründet Walter Locher, bei diesem Thema Sprecher der FDP-Fraktion. Er vergleicht: Die Streichung von 27 Stellen bringe 2005 eine Ersparnis von zwei Millionen Franken. Der Ausstieg des Kantons Zürich aus der Weiterentwicklung der Steuersoftware Napeduv koste den Kanton St. Gallen rund eine Million Franken. Eine weitere Million betrage der Aufwand für die Migration auf eine neue IT-Plattform. «Diese beiden Positionen heben die Einsparungen im Personalbereich wieder auf», rechnet Locher vor. Es gebe sicherlich Sparpotenzial bei den Informatikaufwendungen, vor allem bei den Betriebskosten, ist er überzeugt. Wenn die Antwort der Regierung auf das Postulat nicht befriedige, «werden wir beim nächsten Voranschlag einen Kürzungsantrag stellen». Fragen stellen die Freisinnigen auch zu den Aufträgen an die Abraxas AG. Wie ist das Verhältnis geregelt? Die Regierung habe eine Eigentümerstrategie beschlossen, erklärt Kurt Kengelbacher, Leiter des Dienstes für Informatikplanung. Danach können verschiedene Dienststellen freihändig Aufträge an Abraxas erteilen. Es gibt keine Begrenzung bei der Höhe des Betrages. Das gilt etwa für die Bereiche Steuern, Polizei oder fürs Strassenverkehrsamt. Bei allen anderen Aufträgen werden die Bestimmungen im Submissionsgesetz angewendet. Das verlangt bei Summen über 150 000 Franken eine Ausschreibung. Die Ausnahmen für Abraxas seien juristisch abgeklärt worden, sagt Kengelbacher
Wettbewerb fehlt
Diese Praxis sei heikel, argumentiert dagegen Walter Locher. Laut Geschäftsbericht von Abraxas wolle das Unternehmen genau in den Bereichen wachsen, in denen freihändige Aufträge erteilt werden. «Es besteht die Gefahr, dass der Verwaltung zu hohe Kosten entstehen, wenn hier der Wettbewerb fehlt.» Für den FDP-Kantonsrat ist klar: Die Auslagerung von Leistungen an Dritte sei in diesem Zusammenhang kritisch zu hinterfragen.
Stetig angestiegen
Die Informatikkosten in der Staatsverwaltung haben in den letzten Jahren stetig zugenommen. Im Budget 2004 lagen sie - ohne Spitäler - bei 45,2 Mio. Franken. Über die Verwendung der Gelder herrsche Transparenz, ist Kurt Kengelbacher überzeugt. Die Fragen von Walter Locher seien im Frühjahr 2004 detailliert beantwortet worden. Zudem würden die Aufwendungen regelmässig von der Finanzkommission überprüft und seien nicht beanstandet worden.
Autor: Andreas Kneubühler
Quelle: St. Galler Tagblatt, 11.12.2004
