Onlineschalter auf Internetseiten von Kommunen sind keine Seltenheit mehr - auch in der Ostschweiz: Noch bleibt es beim Herunterladen von Formularen. Möglich wäre viel mehr. Das Ziel ist die konkrete Hilfe im Alltag: Von A wie Adoption bis Z wie Zivilschutz - der im August 2000 lancierte «Amtshelfer» lotst den Bürger zur richtigen Stelle für sein Anliegen. Virtuell, am Bildschirm. Das rund um die Uhr, sieben Tage die Woche.
«Help.gv.at», die behördenübergreifende Plattform im Internet, wurde 2003 mit dem E-Europe-Award ausgezeichnet. Ausgehend von Lebenssituationen, wie etwa Schwangerschaft, Geburt, Heirat oder Wohnen, werden Interessierte über Behördenwege in Österreich informiert. Einige Verwaltungsverfahren können bereits elektronisch über diesen Online-Amtsweg abgewickelt werden.
Rangplätze gutmachen
Im Vergleich dazu steht «Guichet virtuel», ein vergleichbares, noch nahezu unbekanntes Projekt der schweizerischen Bundeskanzlei, erst in den Anfängen. Österreich ist der Schweiz um zwei bis drei Jahre voraus. Nicht nur das: Gemäss eidgenössischem Finanzdepartement belegt die Schweiz in Sachen Internet in Europa derzeit Platz 15 von 18. Bis 2005 will der Bund zumindest im Bereich E-Government ins vorderste Drittel der Rangliste vorstossen. Eine im März 2003 veröffentlichte Studie des Instituts für Öffentliche Dienstleistungen und Tourismus der Universität St. Gallen zeigte: Ein Drittel der Gemeinden hat noch immer keine Website - im Kanton St. Gallen trifft das nur noch auf zwei von 90 Gemeinden zu. Mitte Januar 2002 wurde die erste Pilotversion von www.ch.ch - das mehrsprachige Portal der Schweizer Administration - aufgeschaltet, das seit Februar 2003 als öffentlicher Wegweiser zur Verfügung steht. Wie beim «Amtshelfer» wird der suchende Bürger über acht Lebensbereiche wie Privatleben, Gesellschaft, Staat und Politik zur gewünschten Internetseite der zuständigen Amtsstelle geführt. Das ambitiöse Ziel des Gemeinschaftsprojekts von Bund, Kantonen und Gemeinden: Bis Ende 2004 sollen möglichst alle öffentlichen Dienste eingebunden sein. «Zwar ist die Verlinkung der Webseiten des Bundes mit den 26 Kantonen und 3000 Gemeinden nützlich - die umständliche Suche auf dem Internet entfällt -, aber für konkretere Nutzungen fehlen häufig noch Standards, rechtliche Grundlagen und vor allem der politische Wille», ist Andreas Fritschi, Leiter des Thurgauer Amts für Information, überzeugt. Fritschi vertritt die Ostschweizer Kantone als einer von drei Gemeindevertretern im Leitungsausschuss des «Guichet virtuel».
Alltag als Leitfaden
Die in den vier Landessprachen (und inzwischen auch in englischer Sprache) aufgeschaltete Plattform www.ch.ch geht von konkreten Alltagsproblemen aus: Wo kann ich meine Identitätskarte verlängern? Welcher Amtsstelle meine neue Adresse melden? Eine leistungsfähige Suchmaschine ermöglicht den passiven Zugriff auf Informationen der Behörden. Aber erst mit dem Einsatz von so genannten Web Services werden die Schweizerinnen und Schweizer ihre Geschäfte mit der Verwaltung online und interaktiv abwickeln können. Bis es so weit ist, bleibt es im Kanton Thurgau beim Herunterladen von Steuerformularen, der Anmeldung beim Strassenverkehrs-Amt zur Fahrzeug-Kontrolle oder dem Beziehen eines Handelsregister-Auszugs. Im Kanton St. Gallen kann der Steuerpflichtige seine Steuererklärung seit Januar 2002 elektronisch einreichen, was dem Kanton schweizweit zu einem Spitzenplatz verhilft: 2003 kamen auf diesem Weg bereits 29 000 Steuererklärungen zusammen (Tendenz steigend). Die Daten fliessen direkt in eine Datenbank, wo sie weiterverarbeitet werden. Die Projektkosten für «e-Taxes» liess sich St. Gallen über eine Million Franken kosten. «Möglich wäre noch viel mehr», sagt Lucas Keel, Leiter eines abgeschlossenen E-Government-Strategieprojekts im Kanton St. Gallen.
Elektronische Vorstösse
«Kantonsräte könnten ihre parlamentarischen Vorstösse auf elektronischem Weg einbringen. Und interessierte Bürger liessen sich im ‹gläsernen Rathaus› ein Dossier zum Thema Kinderbetreuung zusammenstellen. Oder die Kantonsverwaltung macht den Bürger aufmerksam, dass sein Pass in drei Monaten abläuft.» Keels Wunsch wäre eine Mail-Adresse für jeden Bürger, bestimmt für den Verkehr mit dem Staat. Im Kanton St. Gallen ist ein kantonales E-Government-Gesetz im Gespräch - mit dieser Option wäre der Kanton andern weit voraus.
Quelle: St. Galler Tagblatt, 22.01.2004
