Nach Meinung des Verbandes müssen verschiedene Aussagen und Dokumente des E-Health-Koordinationsorgans Bund/Kantone dahingehend interpretiert werden, dass zurzeit ein nationales E-Health-Rahmengesetz angestrebt wird.. Dies würde die Umsetzung der E-Health-Strategie massiv verzögern, da eine Botschaft für ein E-Health-Gesetz frühestens 2011/2012 an das Parlament überwiesen werden könnte, kritisiert ICTswitzerland. In der Zwischenzeit müssten die angekündigten E-Health-Projekte, mit welchen Industrie und Leistungserbringer fest rechnen und für deren Realisierung sie bereits beträchtliche Vorinvestitionen geleistet haben, zwangsweise aufs Eis gelegt werden, wie es weiter heisst.
Der Verband gibt sich davon überzeugt, dass es für die Umsetzung der E-Health-Strategie kein Rahmengesetz brauche. Dies umso mehr, als es eine solche gesetzliche Basis in keinem anderen europäischen Land gebe. "Wie bei der Umsetzung der E-Government-Strategie sollte der rasche und bewährte Weg über Rahmenvereinbarungen zwischen dem Bund und den Kantonen gewählt werden. Zudem soll die parlamentarische Initiative 07.472 weiterverfolgt werden, welche im Krankenversicherungsgesetz (KVG) den Grundsatz verankern will, dass jeder Kassenpflichtige eine digitale Identität erhält. Mit dieser Änderung des KVG soll die Schaffung eines wirksamen Patientendossier für jedermann - das Hauptziel der E-Health-Strategie Schweiz - unterstützt und beschleunigt werden", schreibt ICTswitzerland wörtlich.
Folglich spreche sich der Verband entschieden dafür aus, dass die E-Health-Strategie in der Schweiz rasch und pragmatisch umgesetzt werde. "Nur wenn das Gesundheitswesen in der Schweiz endlich im digitalen Zeitalter ankommt, können die heute vorhandenen Potenziale für mehr Sicherheit und Qualität im Interesse der Patienten und zur Stabilisierung der Gesundheitskosten tatsächlich realisiert werden", lässt ICTswitzerland abschliessend verlauten.
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Quelle/Source: ICT Kommunikation, 28.08.2009
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