Die in Basel-Stadt registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer werden quasi zu Versuchskaninchen für alle Stimmberechtigten: Die Regierung will zunächst in einem limitierten Kreis Erfahrungen sammeln mit dem "zukunftsträchtigen" Abstimmen per Internet, wie sie mitteilte.
Wegen hoher Investitionskosten für e-Voting will Basel-Stadt mit Genf zusammenarbeiten. Das dortige System sei in mehreren Abstimmungen getestet worden und habe sich bewährt, hielt die Regierung fest. Die Kooperation sei bis Ende Jahr zu regeln; auch das OK vom Bund fehle noch. In Basel-Stadt haben Auslandschweizer das Stimmrecht nur auf Bundesebene.
Der baselstädtische Grosse Rat soll nun die Gesetzesgrundlagen für e-Voting absegnen. Bei positiven Erfahrungen und vernünftigen Kosten wird später über eine definitive Einführung entschieden. E-Voting biete Vorteile bei langwieriger oder unzuverlässiger Postzustellung, besonders im Ausland. Da spare man Zeit.
Allfällige Auswirkungen auf die Stimmbeteiligung sind laut Regierung mangels breiter Erfahrungen noch nicht ganz abschätzbar. Auch die e-Government-Strategie von Bund und Kantonen folge dem Prinzip "einmal entwickelt, 25 Mal kopiert". Ziel sei, die Schweiz beim e-Government auf internationales Niveau zu bringen.
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Autor(en)/Author(s): (sda)
Quelle/Source: Bieler Tagblatt, 08.07.2008
