Die geplante, übergreifende E-Government-Strategie in der Schweiz ist auf gutem Weg. Eine Rahmenvereinbarung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, die festlegen soll, wie in Zukunft E-Government-Projekte gehandhabt und verteilt werden, sollte noch diesen Monat unterzeichnet werden.
Im Januar hatte der Bundesrat die im vergangenen Jahr ausgearbeitete E-Government-Strategie verabschiedet. Darin werden Rahmenbedingungen für die nationale E-Gov-Strategie für die Jahre 2007 bis 2010 festgehalten. In der Vernehmlassung wurden die strategischen Ziele weitgehend gutgeheissen, doch Uneinigkeiten gab es bei der Rahmenvereinbarung in Sachen Organisation und Finanzierung von zukünftigen E-Government-Projekten. Die meisten Kantone sowie die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) und die Schweizerische Informatikkonferenz (SIK) forderten eine Nachbesserung der Vereinbarung. Deshalb war bisher nicht klar, ob die Vereinbarung wie vorgesehen noch diesen Monat unterzeichnet wird.
Die Rahmenvereinbarung ist nun vom Informatikstrategieorgan Bund (ISB) sowie vom SIK-Vorstand und von weiteren Organen der Kantone überarbeitet worden. Die SIK-Delegierten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden (also die sogenannte Arbeitskonferenz) unterstützen "grundsätzlich" die vom ISB und SIK-Vorstand überarbeitete Rahmenvereinbarung zwischen Bund und Kantonen.
Paul Niederberger, CVP-Regierungsrat sowie Finanzdirektor des Kantons Nidwalden und SIK-Präsident, geht davon aus, dass die Rahmenvereinbarung noch in diesem Monat unterzeichnet wird. Gegenüber inside-it.ch sagt er, ein Finanzierungsmodell stehe zwar noch nicht, ISB und SIK hätten sich aber untereinander einigen können, sodass man nun den Kantonen darlegen könne, wie die Organisation aussehen soll. Nun muss die Konferenz der Kantonsregierungen (KDK) Stellung nehmen.
Autor(en)/Author(s): (Maurizio Minetti)
Quelle/Source: inside-it, 10.05.2007
