Die elektronische Stimmabgabe stößt bei den Schweizer Bürgern auf großes Interesse. Das schließt der Schweizer Bundesrat aus Pilotversuchen in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich, die pannenfrei verlaufen seien. Allerdings will der Bundesrat bei Volksabstimmungen darauf achten, dass in den nächsten Jahren nie mehr als 10 Prozent der Personen, die auf Bundesebene stimmberechtigt sind, in gleichzeitig stattfindende Versuche mit dem Vote électronique einbezogen werden. Der Grund sind "komplexe organisatorische, technische und juristische Maßnahmen". Bei der Einführung sollen zuerst die Auslandschweizer zum Zuge kommen. Dafür müssten aber zunächst harmonisierte Stimmregister für Auslandschweizer in den Kantonen geschaffen werden.
Bei der elektronischen Stimmabgabe können die Bürger beispielsweise via SMS oder per E-Mail wählen. Die Wahl des Systems soll den Kantonen überlassen sein. Wegen der Missbrauchsgefahren müssten die Sicherheitsvorkehrungen nach Ansicht der Schweizer Regierung ständig kontrolliert und weiterentwickelt werden, geht aus dem Bericht über die Pilotprojekte (PDF-Datei) hervor, den der Bundesrat nun verabschiedet und dem Schweizer Parlament übergeben hat. Eine flächendeckende Einführung innerhalb von zehn Jahren würden Nettokosten von mindestens 38 Millionen Franken verursachen. Diesen Kosten stehe aber die Überzeugung gegenüber, "dass sich dieses Engagement für die direkte Demokratie lohnt".
Autor/Author: (anw/c't)
Quelle/Source: Heise online, 01.06.2006
