Mehr als zwei Drittel der Bernerinnen und Berner sind es leid, am Schalter anzustehen. Sie wollen via Internet Ausweise beantragen und verlängern, online den Wohnortswechsel melden oder ihr Auto an- und abmelden. Dies hat eine jüngst durchgeführte Umfrage ergeben. Doch vom «virtuellen Schalter» ist man in Bern noch weit entfernt. «Die städtische Homepage ist eine gute Informationsplattform», sagte gestern Reto Nause (CVP) im Stadtrat, «doch es fehlt jede Interaktivität».
Nause forderte darum zusammen mit dem jungfreisinnigen Christian Wasserfallen und Ueli Stückelberger von der Grünen Freien Liste, dass der Gemeinderat zügig Verbesserungen herbeiführt in der bürgernahen Verwaltung. «Einfache Formalitäten sind von A bis Z über das Internetportal der Stadt abzuwickeln», lautet die Forderung der Motionäre: Herunterladen und Ausfüllen entsprechender Formulare, Bezahlen von Dienstleistungen via Internet, automatische Zustellung der gewünschten Dokumente. Das Ziel ist klar: Auch wer zeitlich geregelter Arbeit nachgeht, soll nicht einen Ferientag beziehen müssen, um einen neuen Pass zu beantragen oder sich am neuen Wohnort zu melden. Das soll man künftig alles bequem von zu Hause aus erledigen können - rund um die Uhr am virtuellen Schalter. «Technisch ist das kein Problem», so Nause. «In Zürich beispielsweise gibt es schon heute die Parkkarten via Internet.» Und Christian Wasserfallen doppelte nach: «Wir dürfen in Bern diese Entwicklung nicht verschlafen.»
Stadt hat keinen Zeitplan
Derselben Ansicht ist auch der Gemeinderat. «Die Motionäre rennen offene Türen ein», meint er. Der Gemeinderat wolle nämlich «den Schritt hin zu umfassenden E-Government-Dienstleistungen konsequent weiterverfolgen». Allerdings versäumte es die Exekutive, einen Zeitplan für die Umsetzung zu präsentieren, was von Reto Nause auch prompt kritisiert wurde. «Ich will wissen, was die nächsten Ausbauschritte beim städtischen Internetauftritt sind», sagte er. Doch auf eine Antwort wartete Nause vergebens.
Nicht nur den freisinnigen, christdemokratischen und liberalgrünen Motionären geht es zu langsam in die Onlinerichtung. Das zeigte gestern die Abstimmung über den Vorstoss. 57 von 58 anwesenden Stadträten unterstützten das Begehren. Nur ein einziger stimmte dagegen: Ernst Stauffer von der Arbeitnehmer und Rentnerpartei (ARP).
Autor: Pascal Schwendener
Quelle: Bieler Tagblatt, 17.02.2006
