Im Rahmen der schwedischen Parlamentswahlen konnten sich etwa 600.000 Wahlberechtigte an einem Referendum für oder gegen die City-Maut beteiligen, die Anfang dieses Jahres in der Stockholmer Innenstadt eingeführt worden war. Dabei stimmten 51,7 Prozent der Stockholmer für die Maut, die nach kleinen Pannen klaglos funktionierte. 45,6 Prozent lehnten die "Trängselskatt" (Gedrängelsteuer) ab, die die Innenstadt entlasten soll. Die City-Maut der "Inselstadt" Stockholm gilt als Vorbild für die heftig diskutierte City-Maut in Tübingen, die mit der Oberbürgermeisterwahl im Oktober zur Debatte steht.
Nach einer Untersuchung der schwedischen Verkehrsbehörde Vägswerket wurde mit der Einführung der Maut bei gleichzeitigem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs eine Reduzierung des Verkehrs um 25 Prozent erzielt. Besonders die Spitzenaufkommen im täglichen Berufsverkehr seien mit der Maut deutlich entschärft worden. Das Referendum der Stockholmer ist kein Volksentscheid: Über die endgültige Einführung der City-Maut muss der neu gewählte schwedische Reichstag entscheiden, in dem die schwedischen Sozialdemokraten nach zwölf Jahren Regierung in die Opposition müssen. Im siegreichen Bündnis der vier konservativen Parteien sind auch die Parteien vertreten, die die City-Maut ablehnen.
Autor(en)/Author(s): (Detlef Borchers) / (anw/c't)
Quelle/Source: Heise online, 18.09.2006
