Bauherren haben es im Kreis Segeberg künftig einfacher: Sie können ihre Bauakte per Internet einsehen und den Fortgang der Bearbeitung jederzeit verfolgen. Als erster Kreis in Schleswig-Holstein hat die Kreisverwaltung die "Digitale Bauakte" eingeführt. Voraussichtlich vom nächsten Jahr an können Bauanträge auch online gestellt werden. Bauwillige brauchen Geld - und oft viel Geduld. Schon viele haben sich über das gelegentlich schleppende Bauantragsverfahren geärgert. Oft sind Schriftwechsel nötig, bevor alle erforderlichen Unterlagen vollzählig bei der Baugenehmigungsbehörde gelandet sind. Die Segeberger Kreisverwaltung sorgt für mehr Transparenz: Antragsteller von Bauvoranfragen und Bauanträgen können online und digital alle behördlichen Vorgänge verfolgen. Ob der Kreis bundesweit Vorreiter der "Digitalen Bauakte" ist, läßt sich nicht klären. "Vielleicht gibt es ein, zwei oder drei Kreise oder Städte, die diesen Service anbieten", so Volker Rimka aus dem Kreisbauamt. "Mehr werden es aber ganz sicher nicht sein."
Fest steht: In Schleswig-Holstein gibt es keine andere Verwaltung, die mit ihrer Kommunikationstechnik bereits soweit ist wie die Segeberger Verwaltung. Bei der Umsetzung der digitalen Technik ("E-Government") ist die Segeberger Kreisverwaltung schon oft bundesweiter Ideengeber gewesen.
Darüber können sich Antragsteller über das Internet von zu Hause aus informieren:
- Beginn der Bearbeitung
- Vollständigkeit des Antrages,
- fehlende Unterlagen,
- ob andere Stellen beteiligt werden müssen oder bereits beteiligt worden sind,
- ob diese Stellen positive Stellungnahmen abgegeben haben,
- wann der Vorbescheid oder die Baugenehmigung erteilt wurde.
Der aktuelle Sachstand kann zu jeder Tages- und Wochenzeit (auch nachts und am Wochenende) abgerufen werden. Volker Rimka: "Die Bearbeitungszeit wird verkürzt, weil schneller auf Nachforderungen der Behörde reagiert werden kann."
Die Nutzung ist möglich durch eine Benutzerkennung und ein Passwort. Beide wird den Antragstellern automatisch mitgeteilt - egal, ob sie das Online-Angebot nutzen wollen oder nicht. Treten Fragen auf oder sind Anmerkungen nötig, können die Antragsteller mit den zuständigen Sachbearbeitern per E-Mail direkt in Kontakt treten.
Getestet wird im Kreishaus derzeit eine weitere Möglichkeit der digitalen Bearbeitung von Bauanträgen oder -voranfragen: Die Onlinebeteiligung von Behörden, die im Laufe des Verfahrens zu beteiligen sind. Dazu gehören die Abfallbehörde, die Wasserbehörde, das Amt für ländliche Räume und die Forstbehörde. "Damit kann das Verfahren insgesamt beschleunigt werden", betont Volker Rimka.
Für eine weitere Beschleunigung des Baugenehmigungsverfahrens fehlen noch die gesetzlichen Voraussetzungen: Bauanträge können noch nicht online gestellt, Baugenehmigungen nicht auf diesem Wege verschickt werden. Dazu ist eine Änderung der Landesbauordnung nötig. Die Kreisverwaltung will sofort damit beginnen, wenn die gesetzlichen Hürden fallen. Volker Rimka glaubt, daß es im nächsten Jahr der Fall sein wird.
So weit wie die Kreisverwaltung ist die Stadt Norderstedt, bei der die Bauanträge von Bauwilligen aus Norderstedt eingereicht werden müssen, noch nicht. Zwar gibt es erste Denkmodelle für das Einführen der "Digitalen Bauakte", doch umgesetzt wurde noch nichts.
Autor: Frank Knittermeier
Quelle: Hamburger Abendblatt, 28.06.2005
