„eGovernment führt zu mehr Bürgernähe und zugleich zu Standortvorteilen für die Wirtschaft“, so Ministerpräsident Kurt Beck. Deshalb lege die Landesregierung im Bereich der Verwaltungsmodernisierung einen Schwerpunkt auf den Einsatz moderner Techniken und Organisationsformen. Die Erreichbarkeit der Verwaltung über das Internet sei ein wichtiger Service für die Bürgerinnen und Bürger gerade in einem Flächenland und ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft, denn schnelle und flexible Abwicklung von Behördenkontakten spielten im Wettbewerb eine große Rolle. Der ‚Aktionsplan eGovernment’ enthält rund 100 im Einsatz oder in der Entwicklung befindliche eGovernment-Verfahren und -Vorhaben der Landesverwaltung und zeigt die Perspektive auf. Der Ministerpräsident: „Ziel ist es, mit einer modernen und leistungsorientierten Verwaltung Innovationen zu entwickeln und Rheinland-Pfalz seinen Spitzenplatz im Länderwettbewerb zu sichern.“
Das Land habe für die Verwirklichung von eGovernment mit einer alle Landes- und kommunalen Behörden verbindenden Kommunikationsstruktur und wichtigen landesweit verfügbaren Basisdiensten eine auch im bundesweiten Vergleich hervorragende Ausgangsposition. Viele Verfahren, wie das elektronische Einwohnermeldewesen, der elektronische Rechtsverkehr in der Justiz, Insolvenzbekanntmachungen im Internet oder elektronisch zugängliche Register, nutzten bereits diese Infrastruktur. Die von der Ministerpräsidentenkonferenz für die kommenden Jahre beschlossenen Zielvorgaben seien in Rheinland-Pfalz zum großen Teil bereits heute realisiert, so etwa für die elektronische Post. Bei der weiteren Entwicklung werde die Zusammenarbeit des Landes mit den kommunalen Verwaltungen und der privaten Wirtschaft weiter ausgebaut. Auch landesübergreifende Anwendungen seien dabei vorgesehen. „eGovernment macht nicht an Verwaltungsgrenzen halt“, so der Ministerpräsident.
Ein Schwerpunkt der weiteren Entwicklung wird die Standardisierung der technischen Werkzeuge und die organisatorische Analyse der Verwaltungsabläufe sein. So wird in Rheinland-Pfalz die ‚Elektronische Signatur’ in enger Zusammenarbeit von staatlicher und kommunaler Verwaltung sowie der Wirtschaft landeseinheitlich zum Einsatz kommen. „Damit werden für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaftsunternehmen Behördengänge überflüssig, wenn diese nur der Leistung einer Unterschrift dienen“, hob Beck hervor. Bisher sei die elektronische Signatur in der Landesverwaltung schon bei einigen Modellverfahren, zum Beispiel beim elektronischen Rechtsverkehr des Oberverwaltungsgerichtes in Koblenz, im Einsatz.
Quelle: Rheinland-Pfalz, 01.02.2005
