Ausrangierte Computer der rheinland-pfälzischen Landtagsverwaltung sollen nach Ansicht der CDU die Justiz im Land flotter machen. Der rechtspolitische Fraktionssprecher Christian Baldauf bezeichnete es am Freitag als "gerade grotesk", dass das Justizministerium nicht auf mehrere zu Wochenanfang landtagsintern angebotene Computer zurückgreife. Das Justizministerium stellte die Geräte mit einem Arbeitsspeicher von 16 Megabyte dagegen als völlig unbrauchbar dar. Die Computer zum Preis von 15 bis 60 Euro könnten dazu beitragen, "die größten Engpässe in der Datenverarbeitung in der Justiz etwas abzumildern", meinte Baldauf. Im Ministerium von Herbert Mertin (FDP) und im Landtag wurde dies aber deutlich in Zweifel gezogen. "Einen Computer als Schreibmaschine zu nutzen, ist nicht Sinn der Sache. Wir müssen nicht jeden Schrott kaufen." Und im Landtag: "Die Computer würde ich nicht mal in einen Kindergarten stellen." Sobald es neue Software-Programme für die Justiz gebe, werde man die dazu passenden Computer kaufen, sagte eine Justiz-Sprecherin. Grundsätzlich gebe es in der Justiz aber keine Computer-Engpässe.
Quelle: Heise Online
