Landrat Ernst Walter Görisch (SPD) nimmt die Diskussion über eine Verwaltungsreform und einen Großkreis Rheinhessen gelassen. Grundsätzlich will er sich Veränderungen nicht sperren, doch müsse zunächst die vom Land angestrengte Aufgabenkritik abgewartet werden.
Ohnehin tritt Görisch beim Thema Verwaltungsreform auf die Euphoriebremse. "Eine Reform wird es sicher geben, aber die wird nicht die gravierenden Änderungen mit sich bringen, wie manche sich dies vorstellen", gibt sich der Landrat entspannt. "Wenn eine Kommunalisierung von Aufgaben greift, dann kann ich mir vorstellen, dass es auch bei den Gebietskörperschaften zu Veränderungen kommt", räumt Görisch indes ein. Denkbar seien für ihn etwa mehr Kompetenzen für die Verbandsgemeinden im Kindergartenbereich, während Kreise größere Zuständigkeiten bei den weiterführenden Schulen erhalten könnten. Unstrittig sei in der ganzen Diskussion, dass die Ortsgemeinden unangetastet bleiben. Bei den Verbandsgemeinden könne es größere Zuschnitte als bislang geben.
"Ob es jedoch zu einem Großkreis Rheinhessen kommt, wage ich zu bezweifeln", sagt Ernst Walter Görisch frank und frei. Generell sind für ihn die Landkreise in Rheinland-Pfalz von unterschiedlichen Verhältnissen geprägt. Zu verschieden, um aus 24 am Ende zwölf oder zehn zu machen. "Natürlich kann es da und dort zu Korrekturen am Zuschnitt von Kreisen kommen", stellt der Alzey-Wormser Landrat unumwunden fest, doch große Umwälzungen erwartet er nicht.
"Wir brauchen Einheiten, die leistungsfähig sind, die für den Bürger da sind und sich nicht zu sehr vom Bürger entfernen", verweist Görisch auch auf den räumlichen Aspekt. Sicherlich spiele im Zeitalter des Internets das so genannte E-Government eine Rolle. Man könne heutzutage mit einer Verwaltung kommunizieren, ohne deren Gebäude zu betreten. "Doch wir werden immer Bürger haben, die die persönliche Beratung brauchen, daher muss die Verwaltung der Zukunft so aufgestellt sein, dass alles möglich ist", unterstreicht Ernst Walter Görisch.
Nicht zuletzt deshalb bleibt er bei seinem Credo: "Bevor wir über eine Zusammenlegung von Kreisen reden, müssen wir über die Verteilung von Aufgaben sprechen." Eine Fusion der beiden benachbarten Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms will er nicht ausschließen, aber es müsse vorab deutlich werden, welche Anforderungen die Politik an die Kreise stelle. Eine Reform sei ohnehin nur im Konsens zwischen Land und Kommunen denkbar und müsse überdies von einem breiten politischen Konsens über die Parteigrenzen hinweg getragen werden. "Da müssen eben alle an einen Tisch", denn eine Verwaltungsreform dürfe kein Selbstzweck sein, der am Ende nur Kosten produziert.
Neben der Diskussion um einen Großkreis Rheinhessen gebe es jetzt schon Kooperationen zwischen Alzey-Worms und Mainz-Bingen, etwa beim Tourismus, bei der Bafög-Stelle, der Gewässerunterhaltung oder dem gemeinsamen Schullandheim - und auch die Gehaltsabrechnung für die Alzey-Wormser Kreisverwaltung wird von den Mainz-Bingern erstellt.
Autor(en)/Author(s): Thomas Ehlke
Quelle/Source: Rhein Main Presse, 13.03.2007
