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Signaturinitiative fördert rechtssichere Transaktionen per Internet

Die 'Signaturinitiative Rheinland-Pfalz' eröffnet eine Geschäftsstelle. Diese soll die Verbreitung von elektronischen Signaturen in Rheinland-Pfalz fördern. Ab sofort erhalten Bürger, Wirtschaft und Verwaltung unter der Telefonnummer 01805-61999 Informationen zu rechtssicheren elektronischen Unterschriften. Dazu gehören Auskünfte über Einsatz- und Bezugsmöglichkeiten sowie zu Datenschutz und Datensicherheit. Interessenten erreichen die Geschäftsstelle auch über die Internet-Adresse www.signatur.rlp.de und über die E-Mail-Adresse This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it..

'Die elektronische Signatur ist gerade für Rheinland-Pfalz als Flächenland besonders wichtig. Die Wirtschaftsunternehmen werden die ersten sein, die die elektronische Signatur nutzen, zumal mit der gleichen Karte auch Geschäftsleute und Privatpersonen rechtssichere Geschäfte abwickeln können. Mittel- und langfristig werden deshalb auch Privatpersonen die Signatur so selbstverständlich wie die Unterschrift per Hand verwenden', führte hierzu Innenminister Karl Peter Bruch aus.

Behördengänge gelten als zeitraubend, und gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist die zuständige Behörde nicht immer in unmittelbarer Nähe. Deshalb wurden in Rheinland-Pfalz frühzeitig die Weichen dafür gestellt, dass Verwaltungsangelegenheiten nicht nur persönlich oder per Post, sondern auch auf elektronischem Weg über das Internet erledigt werden können. E-Government heißt hier das Schlüsselwort. Verwaltungsverfahren mit externen Beteiligten, wie der elektronische Rechtsverkehr zwischen Rechtsanwälten und Gerichten, erfordern außerdem häufig eine persönliche Unterschrift.

Um die Anwendung der dazu notwendigen 'elektronischen Signatur' zu fördern, haben das Ministerium des Innern und für Sport, der Landes­betrieb Daten und Information (LDI), die Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer (KommWis) für die kommunalen Spitzenverbände sowie T-Systems zu Beginn des Jahres die 'Signaturinitiative Rheinland-Pfalz' gestartet und eine einheitliche elektronische Signatur eingeführt.

Je nach Anforderung des Verwaltungsverfahrens lassen sich Dokumente mit einer einfachen, fortgeschrittenen oder qualifizierten Signatur signieren. Bürger und Wirtschaft beantragen die für die elektronische Signatur notwendige Chipkarte über das Internet. Die vom Signaturgesetz geforderte Identitätsprüfung nehmen landesweit die Pass- und Ausweisstellen der Kommunalverwaltungen wahr. Sie nehmen die Anträge an, führen eine Identifikation durch und lösen dann bei den Partnern, dem Landesbetrieb Daten und Information (LDI) und T-Systems das weitere Verfahren von der Bestellung über die Produktion bis zur Auslieferung von Karte und Lesegerät aus.

Autor: Eric Schaefer

Quelle: Pressrelations, 14.12.2005