Das Kabinett brachte laut Timm am gestrigen Dienstag die dafür nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg. Die Vorlage des Innenministeriums habe Zustimmung gefunden, ergänzende Gesetzesänderungen würden vorbereitet. Unter anderem um den Datenschutz zu gewährleisten, werde das Land ein zentrales Informationsregister mit den wesentlichen Melderegister-Daten errichten.
Die Einführung der elektronisch gestützten Verwaltung im Meldewesen sei eine wesentliche Säule der bevorstehenden Verwaltungsreform. Damit könnten die Kommunikation zwischen den bislang 119 Meldebehörden in Mecklenburg-Vorpommern sowie die Bearbeitung von Behördenanfragen künftig elektronisch über das sichere landeseigene Datennetz erfolgen. Gebühren für erteilte Auskünfte könnten bargeldlos ebenfalls über das Internet entrichtet werden.
Das Informationsregister entlaste die Kommunen von der Aufgabe, eine umfangreiche Infrastruktur aufbauen und pflegen zu müssen. "Die Reform ermöglicht es den Kommunen, Verwaltungsabläufe zu straffen und Kosten zu sparen. Im Ergebnis erhalten wir ein schlankeres und effizienteres Meldewesen", hob Timm hervor. Die Erprobung des Verfahrens in der eGovernment-Region Westmecklenburg sei bereits erfolgreich angelaufen. Zu den Kosten wurden keine Angaben gemacht. Im Oktober hatte die niedersächsische Landesregierung eine elektronisches Meldewesen beschlossen.
Autor: (anw/c't)
Quelle: Heise online, 07.12.2005
