Einbürgerungsverfahren sollen in Hessen künftig in einer neuen, effizienteren Form der Zusammenarbeit der beteiligten Behörden betrieben werden. Möglich macht es das digitale Einbürgerungssystem „eEinbürgerung“, das am 1. April in der Gemeinde Büttelborn (Landkreis Groß-Gerau) sowie der größten deutschen Einbürgerungsbehörde, dem Regierungspräsidium Darmstadt, an den Pilotstart geht. „Durch den Einsatz einer zentralen Einbürgerungsdatenbank, auf die alle zuständigen Behörden Zugriff haben, entfällt künftig die zeitraubende Aktenverschickung. Damit können die Einbürgerungsverfahren natürlich auch schneller als bisher durchgeführt werden“, sagte Staatssekretär Harald Lemke, der Bevollmächtigte für eGovernment und Informationstechnologie der Hessischen Landesregierung und Chief Information Officer (CIO) des Landes Hessen. Im vergangenen Jahr wurden in Hessen insgesamt rund 17.000 Einbürgerungsverfahren von den zuständigen Behörden in den Kommunen, Kreisen und Regierungspräsidien bearbeitet. Staatssekretär Lemke erläuterte, dass „eEinbürgerung“ ein weiterer Baustein der eGovernment-Strategie des Landes Hessen sei. „Schritt für Schritt modernisieren wir die Verwaltung in Hessen“, machte Lemke deutlich. Das Programm „eEinbürgerung“ schaffe die Möglichkeit zur verwaltungsstufenübergreifenden Zusammenarbeit. Im Zentrum stehe dabei eine zentrale Einbürgerungsdatenbank, mit deren Datenbestand alle Beteiligten arbeiten und auf deren Plattform alle notwendigen Arbeitsschritte erfolgten. Durch den Einsatz von DOMEA, das Dokumenten-Management-System des Landes, können die Kommunen (Städte und Gemeinden über 7.500 Einwohner, im Übrigen die Landkreise) und die drei Regierungspräsidien künftig die Einbürgerungsanträge digital bearbeiten. Die notwendigen Formulare werden über einen entsprechenden Formularserver bereitgestellt, in Papierform vorhandene Nachweise und Unterlagen werden eingescannt. Über IT-gestützte Schnittstellen wird mit den zuständigen Sicherheitsbehörden sowie dem Statistischen Landesamt kommuniziert. Staatssekretär Lemke: „Die Vorgänge werden künftig komplett digital im Computer als Akte angelegt und bearbeitet. Das ist eine völlig neue Qualitätsstufe der Verwaltungsarbeit, die nicht nur die Verfahrensabläufe deutlich beschleunigt, sondern zusätzlich auch noch die Kosten senkt.“
Staatssekretär Lemke betonte, dass nach der erfolgreichen Vorstellung des von Hessen entwickelten Projektes „eEinbürgerung“ auf der weltgrößten Computerfachmesse CeBIT 2005 das System nunmehr in einem großen Pilotverfahren in der Praxis erprobt werde. Nach dem Start in Büttelborn und im Regierungspräsidium Darmstadt werden auch die Stadt Gießen, das Regierungspräsidium Gießen, der Schwalm-Eder-Kreis, das Regierungspräsidium Kassel sowie die Stadt Franfurt mit „eEinbürgerung“ arbeiten. Danach soll „eEinbürgerung“ in allen interessierten Kommunen eingeführt werden.
Quelle: Land Hessen, 01.04.2005
