„Ich freue mich sehr, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten sich aktiv an den Bemühungen um bessere elektronische Behördendienste beteiligen,“ erklärte das für Steuern und Zollunion zuständige Kommissionsmitglied László Kovács. „Der Wirtschaft freien Internetzugang zu steuerbezogenen Informationen zu gewähren wird den rechtmäßigen Handel vereinfachen und die Bemühungen zur Bekämpfung von Steuerbetrug unterstützen.“
Was ist SEED-on- Europa (System für den Austausch von Verbrauchsteuerdaten)?
Bei den Verbrauchsteuern handelt es sich um indirekte Steuern auf den Verbrauch oder die Nutzung bestimmter Erzeugnisse. Im Gegensatz zur Mehrwertsteuer werden sie in der Regel als Geldbetrag je Erzeugnismenge angegeben. Die EU-Rechtsvorschriften über Verbrauchsteuern gelten für alkoholische Getränke, Tabakwaren und Energieerzeugnisse (wie Erdöl und Benzin).
Gewerbliche Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen den Mitgliestaaten finden in der Regel unter Steueraussetzung statt, und die Verbrauchsteuer wird schließlich an den Mitgliedstaat gezahlt, in dem die Waren vermarktet werden. Diese Beförderungen müssen unter Beigabe eines Dokuments in Papierform (dem begleitenden Verwaltungsdokument - BVD) erfolgen. Wenn die Waren an ihrem Bestimmungsort angekommen sind, muss der Empfänger dem Absender den Empfang der Waren durch die Rücksendung des Dokuments in Papierform bestätigen.
Sowohl der Absender als auch der Empfänger der Waren müssen in der SEED-Datenbank ihres Mitgliedstaats registriert sein, um Waren unter Steueraussetzung versenden bzw. erhalten zu können.
SEED-on-Europa, das in allen EU-Sprachen verfügbar ist, gewährleistet, dass Unternehmen die Gültigkeit der Steuernummern ihrer Partner in anderen Mitgliedstaaten sowie die Warenkategorien, für die sie gelten, online überprüfen können und sich zur Überprüfung der Gültigkeit einer Nummer nicht an die nationalen Verwaltungen wenden müssen.
Durch die Gewährung eines freien Internetzugangs zu unternehmensbezogenen Informationen fördert die Kommission nicht nur das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts, sondern übernimmt auch ihren Teil der Verantwortung bei der Umsetzung der Grundsätze des e-Government und trägt zur Erreichung der wichtigsten Ziele der Lissabon-Strategie bei.
SEED, ein Eckpfeiler bei der vollständigen Informatisierung der Verbrauchsteuerverfahren
Die Kommission und die Mitgliedstaaten planen, die Verfahren der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung ab 2009 vollständig zu informatisieren, um sie zu vereinfachen und den Zeitaufwand für die Erfüllung der Verbrauchsteuerpflichten zu verkürzen. Dies erfolgt im Rahmen des neuen „Excise Movement Control System“ (EMCS - EDV-gestütztes System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren), das in Konsultation mit der Wirtschaft entwickelt wurde. Mit dem EMCS werden Validierung, Überwachung und Erledigung von Beförderungen verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung innerhalb der EU künftig elektronisch erfolgen.
Eine absolut zuverlässige SEED-Datenbank ist die Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren des EMCS, anhand dessen die Gültigkeit der SEED-Steuernummern der an einer Beförderung unter Steueraussetzung beteiligten Unternehmen automatisch überprüft werden kann. Sie wird die Arbeitsweise der Wirtschaftsbeteiligten und der Steuerbehörden ändern und nicht nur den Handel erleichtern, sondern auch den für die Verbrauchsteuern zuständigen Behörden ein wichtiges Werkzeug zur wirksamen Bekämpfung von Steuerbetrug in die Hand geben.
EMCS ist ein ehrgeiziges Projekt, was die Komplexität, die Zahl der Beteiligten und die zeitliche Koordinierung betrifft: Voraussichtlich werden etwa 100 000 Wirtschaftsteilnehmer das System anwenden, sobald es voll einsatzfähig ist. Der Kommission ist bewusst, dass der Erfolg dieses Projekts umfassende Bemühungen im Bereich der Kommunikation erfordert. Daher stellt sie auf folgender Internetseite aktuelle Informationen über den Stand dieses Projekts bereit:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/excise_duties/circulation_control/index_de.htm
Auch ein zwei Mal pro Jahr erscheinender Newsletter ist auf dieser Internetseite verfügbar.
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Hintergrund
Der freie Internetzugang zu „SEED-on Europa“ ist Teil eines allgemeineren steuer- und zollbezogenen Dienstes, den die Kommission für Wirtschaft und Öffentlichkeit bereitstellt.
Die Online-Dienste im Steuer- und Zollbereich, auf die durchschnittlich mehr als sechs Millionen Mal pro Monat zugegriffen wird, erweisen sich täglich als äußerst wirksam bei der Deckung der betrieblichen Bedürfnisse der Wirtschaftsteilnehmer und der Mitgliedstaaten.
Welche Zölle und andere Maßnahmen gelten, wenn ich Möbel aus Argentinien einführen will? Wie stellt man die Mengen der EU-Zollkontingente fest? Ist die Mehrwertsteuernummer meines Lieferanten gültig? Darf ich verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung an diesen Kunden versenden? Die Antworten auf Fragen dieser Art sind nur einen Mausklick entfernt:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/databases/index_de.htm
Quelle/Source: Europa, 16.10.2006
