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Friday, 5.07.2024
eGovernment Forschung seit 2001 | eGovernment Research since 2001
Die Landesregierung Brandenburg hat mit der Verabschiedung des Masterplans eGovernment und 21 sogenannten "Leitprojekten" einen zentralen Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung in Brandenburg auf den Weg gebracht. Der Masterplan, der in den letzten Monaten unter Federführung des Ministeriums des Innern in intensiver Zusammenarbeit mit allen Ministerien und der Staatskanzlei entstanden war, wurde heute vom Kabinett beschlossen. "Die gesamte Landesregierung ist sich einig: eGovernment ist ein zentrales Zukunftsprojekt zum Auf- und Ausbau leistungsfähiger Strukturen in der staatlichen und kommunalen Verwaltung", erläuterte Innenminister Jörg Schönbohm den Beschluss des Landeskabinetts. "Mit dem Beschluss zum Masterplan haben wir gemeinsam einen weiteren wichtigen Meilenstein der Verwaltungsmodernisierung erreicht. Brandenburg hält entschieden Kurs in Sachen Verwaltungsmodernisierung und verfügt nunmehr über eine geeignete Grundlage, auf der die ambitionierten Beschlüsse der letzten Ministerpräsidentenkonferenz zügig umgesetzt werden können." Die Ministerpräsidenten hatten sich bei ihrer letzten turnusgemäßen Übereinkunft darauf geeinigt, bis zum Jahr 2008 alle entsprechend geeigneten Dienstleistungen über das Internet verfügbar zu machen.

Innerhalb der Verwaltung sollen durch eGovernment die Geschäftsabläufe verbessert und neu strukturiert werden, die sich durch ein in den letzten Jahrzehnten immer dichter gewordenes Geflecht von rechtlichen Regelungen entwickelt haben. An die Stelle von umständlicher Bürokratie sollen nach Vorstellung der Landesregierung entsprechende Kundenservices der Verwaltungen von Land, Landkreisen und Gemeinden treten, die über das Internet ortsunabhängig, schnell und einfach für Wirtschaft, Bürger und nicht zuletzt für die Verwaltungspartner selbst zur Verfügung gestellt werden. "eGovernment ist eine große Chance zum Abbau von überflüssiger Bürokratie und Baustein für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort sowie ein lebenswertes, bürgerfreundliches Land Brandenburg", kommentierte Innenminister Schönbohm die Ziele des Kabinetts.

Dem Masterplan eGovernment liegt eine umfassende Analyse von eGovernment als Aktionsplan der Landesverwaltung zu Grunde. Sowohl die Erfahrungswerte des Bundes und anderer Bundesländer, der Europäischen Union als auch der Kommunen wurden berücksichtigt. Darüber hinaus wurden Erkenntnisse aus Studien und Umfragen zum Thema eGovernment verwertet und der intensive Dialog mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft gesucht. Der Masterplan und der ihm zu Grunde liegende Aktionsplan treffen Aussagen zur Ausgangssituation und den Rahmenbedingungen von eGovernment im Land Brandenburg, dem Bedarf an internetfähigen Dienstleistungen der Wirtschaft, der Bürger, der Kommunen und der Verwaltung selbst. Die erste Version des Masterplans stellt den Wirtschaftsstandort Brandenburg in den Mittelpunkt. Innenminister Schönbohm erläuterte die hinter diesem Ansatz stehende Absicht der Landesregierung:

"Die Landesregierung zieht hier an einem Strang und will die mit der Technik gegebenen Chancen konsequent nutzen um im überregionalen Standortwettbewerb zu bestehen und die Attraktivität Brandenburgs als Wirtschafts-, Technologie- und Ausbildungsstandort sowie als Wohn- und Lebensraum zu stärken. Wir sind uns alle einig: Das Land muss den Anschluss an die IT-Entwicklung herstellen und darf keinerlei Standortvorteile preisgeben. Aus diesem Grunde haben wir in den vergangenen Monaten intensive Gespräche mit den brandenburgischen Wirtschaftskammern geführt und die Bedürfnisse der Wirtschaft so weit wie aktuell möglich im Masterplan berücksichtigt. Diesen Ansatz wollen wir beibehalten und fortentwickeln. Die enge Einbeziehung der wesentlichen Zielgruppen der öffentlichen Verwaltung in die weitere Entwicklung des eGovernment ist für uns auch Bestandteil einer neuen Verwaltungskultur. Nur so können wir eine breite Akzeptanz für die Entwicklungen im Land schaffen und unser Angebot am Bedarf ausrichten."

Im Masterplan werden die in der gesamten Landesverwaltung vorhandenen und geplanten eGovernment-Vorhaben aufgelistet sowie die Begleitmaßnahmen - wie beispielsweise Schulung und Personalentwicklung, Erschließung von Betriebs- und Finanzierungsmodellen und der Aufbau von Netzwerken - beschrieben. Eine über den bisherigen Austausch hinausgehende tiefergehende Einbindung der Kommunen soll mit der ersten Fortschreibung des Masterplans erfolgen. Schönbohm: "eGovernment ist ein dynamisches Handlungsfeld. Deshalb muss der Masterplan regelmäßig fortgeschrieben und den neuen Erfahrungen sowie landesspezifischen Erkenntnissen und Sachlagen angepasst werden. Für mich ist aber auch klar: Auf Grund seiner Komplexität und der gesellschaftlichen Auswirkungen muss eGovernment Chefsache sein - Kosten und Nutzen müssen genau ausbalanciert sein."

Autor: (sr)

Quelle: IG4, 10.08.2004

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