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Wednesday, 3.07.2024
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Schönbohm: Aufklärung beste Waffe gegen Verfassungsfeinde

Das Interesse an den Informationsangeboten des Brandenburger Verfassungsschutzes nimmt weiter zu. Erstmals seit Bestehen der Internetseite www.verfassungsschutz.brandenburg.de hat es 2009 allein in den ersten zehn Monaten schon über eine Million Zugriffe gegeben. Im gesamten Jahr 2006 waren es noch, 540.000, ein Jahr später 630.000 und 2008 zählte die Behörde 930.000 Zugriffe. Das Online-Angebot besteht seit 2002.

Innenminister Jörg Schönbohm sprach von einer erfreulichen Bestätigung für die bundesweit beachtete Öffentlichkeitsarbeit der Behörde. "Vor nichts fürchten sich Extremisten mehr, als vor Aufklärung. Wissen und Information um die wahren Absichten der Extremisten sind die besten Waffen, um ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu durchkreuzen", betonte Schönbohm heute in Potsdam. „Dazu leistet unser Verfassungsschutz mit der Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags zur Aufklärung auf vielen Ebenen einen wichtigen Beitrag."

So organisieren die Mitarbeiter Fachtagungen und halten im Jahr rund 130 Vorträge, an denen zuletzt jährlich über 4.000 Zuhörer teilnahmen. Es bestehen gute Kooperationen mit dem Landessportbund und den Feuerwehren. Zusammen mit dem Städte- und Gemeindebund, dem Landkreistag sowie dem Toleranten Brandenburg wird strategische Weiterbildung angeboten. In den Jahren 2008 und 2009 konnten dabei rund 600 Polizisten und Kommunalbedienstete fortgebildet werden. Viele dieser Projekte haben bundesweiten Pilotcharakter. Das Internetangebot mit stetig wachsenden Zugriffszahlen ergänze und komplettiere das Informationsangebot.

Die Leiterin des Brandenburger Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, verwies auf den Stellenwert der Internetinformationen. "Extremismus-Prävention ohne Internet ist heute nicht mehr denkbar. Neben aktuellen Beiträgen haben wir in den letzten zwei Jahren besonders unser Download-Angebot systematisch erweitert", unterstrich die Behördenleiterin. Zu den Inhalten der Website gehören neben Informationen über den Rechtsextremismus unter anderem Bereiche wie der islamistische Extremismus, Wirtschaftsschutz und Spionageabwehr. Das belegen auch die Zahlen des Datenflusses: 2007 betrug der gesamte Jahres-Datendurchsatz der Homepage insgesamt 44 Gigabyte. Ende Oktober 2009 waren es bereits 51 Gigabyte. Derzeitiger Spitzenreiter im Download-Bereich ist die jüngste Publikation "Islamistische Extremisten" aus der Serie "Feinde der Demokratie". Danach folgt bereits der "Verfassungsschutzbericht 2008".

Als eine der nächsten Informationsveranstaltungen führt der Verfassungsschutz am 26. November 2009 eine Fachtagung zum Thema "Islamistischer Extremismus, Konvertiten und Terrorismus - Bedrohungen im Wandel" in Potsdam durch.

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Autor(en)/Author(s): Geert Piorkowski

Quelle/Source: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 02.11.2009

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