Brandenburg braucht verstärkte Modernisierungsanstrengungen im Bereich eGovernment. „Die bislang erreichten Fortschritte sind erfreulich", sagte Innenminister Jörg Schönbohm am Donnerstag auf einer Konferenz in Potsdam. "eGovernment ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die von allen Beteiligten weiter forciert werden muss." Nach erfolgreicher Konzeption und Anlage einer IT- und eGovernment-Gesamtarchitektur müsse nun aber dieses Gebäude gemeinschaftlich mit weiteren Anwendungen ausgefüllt und eine breite Nutzung durch die gesamte Landesverwaltung erreicht werden. Das besondere Augenmerk gilt dabei den Anforderungen der Europäischen Union und der Nutzerorientierung.
Die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie werde die Bedeutung von eGovernment als Standortfaktor deutlich verstärken, hob Schönbohm hervor. Erstmals erhielten Unternehmen einen Rechtsanspruch auf einen Mindestumfang an Informationen in elektronischer Form. „Je besser ein Land die Dienstleistungsrichtlinie umsetzt, je schneller die Genehmigungsverfahren werden und je effektiver der einheitliche Ansprechpartner die Unternehmen durch die Verwaltung ‚lotsen' kann, umso interessanter wird das Land für die Ansiedlung von Dienstleistungsunternehmen."
Er sieht Brandenburg dabei allerdings gut gewappnet. Auch wenn das Land auf manchen Feldern des eGovernment Nachholbedarf habe, sei es in Sachen Wirtschaftsorientierung durchaus Vorreiter, erläuterte er. Als erstes Land habe Brandenburg schon im vergangenen Jahr eine Vereinbarung mit den Wirtschaftkammern geschlossen und so die Zusammenarbeit auf eine verbindliche Basis im gemeinschaftlichen Interesse gestellt.
Mit wissenschaftlicher Unterstützung soll aber auch die Bürgerorientierung der elektronischen Verwaltungsdienstleistungen im Internet erheblich verbessert werden. Eine Umfrage unter Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen soll eine Grundlage der weiteren Planungen für den Ausbau des Dienstleistungsportals ‚service.brandenburg.de' sein, das im vergangenen Jahr online ging. Gleichzeitig verspricht sich die Landesregierung auch entscheidende Erkenntnisse über die Bürgerwünsche aus der Kooperation mit den Kommunen. Land und Kommunale Spitzenverbände hatten bereits Anfang 2005 in der Gemeinschaftsinitiative ‚eBürgerdienste für Brandenburg' eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Das Portal ‚service.brandenburg.de' wurde unter Einbeziehung der Kommunen entwickelt.
Dabei dürfe man nicht der falschen Vorstellung aufsitzen, dass eGovernment sich in jedem Fall sofort für die Haushaltskasse rechne und dass eGovernment allein alle Modernisierungspotenziale ausschöpfen könne, mahnte Schönbohm. eGovernment als Teil einer umfassenden Verwaltungsmodernisierung schaffe jedoch ungeahnte Möglichkeiten der Neugestaltung von Staats- und Verwaltungshandeln. Manche skandinavischen und asiatischen Länder und beispielsweise Kanada ließen erahnen, wie tief greifend das Veränderungspotential ist, das eGovernment bringt. „Man muss über die Laufzeit eines Haushaltes hinaus denken, volkswirtschaftlich rechnen und den Nutzen für das Land insgesamt sehen".
Nach den Worten Schönbohms sind mittlerweile mehr als 40 Prozent der nach außen gerichteten Fachaufgaben zumindest teilweise online gestellt. Noch nicht online zugängliche Verfahren müssten zügig ins Netz gestellt werden, betonte er.
Mit dem Landesverwaltungsnetz als gemeinsamer Netzinfrastruktur für Landesverwaltung und Kommunen sei der unerlässliche Grundstein für die IT- und eGovernment-Architektur gelegt worden. Darüber hinaus sei mit ‚service.branden-burg.de' ein auch im Vergleich mit anderen Bundesländern wegweisendes gemeinsames Portal entwickelt worden. Ein Formularservice und eine virtuelle Poststelle zur Abwicklung der Verfahren seien bereits verfügbar.
Auch mehrere vollständig elektronisierte Verfahren stehen mittlerweile zur Verfügung. Dazu zählen der Agrarantrag online, ein Antragsverfahren für Fördermittel der Landeszentrale für Politische Bildung sowie ein Antragsverfahren zum Pflanzenschutz. Weitere Fachverfahren befinden sich in Planung. Schönbohm nannte in diesem Zusammenhang die Meldedatenauskunft und eine Veröffentlichungsplattform für Land und Kommunen sowie den Online-Bauantrag. Gegenwärtig wird ferner am Aufbau einer Bezahlplattform gearbeitet, um den Nutzern auch kostenpflichtige Angebote im Internet zur Verfügung stellen zu können.
Autor(en)/Author(s): Dorothee Stacke
Quelle/Source: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 14.06.2007
