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Brandenburg ist fit für das erste elektronische Verfahren im Meldewesen

Die Bürger werden es nicht unmittelbar merken, wenn sich zum 1. Januar im deutschen Meldewesen eine kleine elektronische Revolution vollzieht. Für die kommunalen Meldebehörden aber vollzieht sich mit dem ersten elektronischen Verfahren im Meldewesen ein Quantensprung - die Daten ziehen elektronisch um. Dieser weitere Schritt zur Verwaltungsmodernisierung durch elektronische Verwaltungsdienstleistungen (eGovernment) verringert den bürokratischen Aufwand bei der Aktualisierung der Meldedaten deutlich. Das neue Verfahren wurde in den letzten Wochen in Brandenburg zusammen mit sechs Pilotkommunen erfolgreich getestet. Ab Jahresbeginn wird es bundesweit Standard.

Nach der Anmeldung am neuen Wohnort werden die Daten des Neubürgers dann per Internet als so genannte Rückmeldung an die Meldebehörde des bisherigen Wohnortes übermittelt. Das dortige Melderegister wird dann automatisch und unverzüglich berichtigt. Um die Datensicherheit zu gewährleisten, erfolgt der Datentransfer verschlüsselt. Bislang erfolgte diese Rückmeldung in Papierform, was mit beträchtlichem Aufwand in den Meldebehörden verbunden war.

Die technischen Grundlagen für dieses neue Verfahren stellt das Land im Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) zur Verfügung. Dazu gehört unter anderem ein elektronisches Adressverzeichnis der mehr als 5.000 Meldebehörden bundesweit. Ferner gibt es eine Virtuelle Poststelle. Hier holen die Meldebehörden die elektronischen Rückmeldungen aus ihrem „Postfach". Außerdem prüft die Virtuelle Poststelle, ob Absenderkennung und Adressierung richtig sind.

Im LDS besteht auch die Möglichkeit, elektronische Nachrichten automatisiert in schriftliche Nachrichten umzuwandeln und an die Meldebehörde des früheren Wohnorts zu senden, wenn die Behörde einmal nicht über das Internet erreichbar sein sollte.

Innenminister Jörg Schönbohm betonte: „Wir arbeiten offensiv an der weiteren zügigen Umsetzung von wichtigen elektronischen Dienstleistungen für Wirtschaft und Verwaltung. eGovernment hat für uns im Interesse der Bürger hohe Priorität. Besonders erfreulich ist, dass die Verwaltungsdienste für das Internet in enger Abstimmung mit der kommunalen Ebene entwickelt wurden und werden. Damit ist Brandenburg gut gerüstet für die immer rasantere Umstellung auf elektronische Verfahren, wie sie nicht zuletzt von der EU-Dienstleistungsrichtlinie gefordert werden."

Autor(en)/Author(s): Dorothee Stacke

Quelle/Source: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 27.12.2006