Innenminister Jörg Schönbohm und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns sowie die Spitzenvertreter der brandenburgischen Wirtschaft haben am (heutigen) Dienstag eine in dieser Form bundesweit bislang einmalige Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Umsetzung und Vermittlung elektronischer Verwaltungsdienste (eGovernment) unterzeichnet. Dabei betonten sie, der zügige Ausbau von eGovernment sei eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben des Landes.
Wirtschaftsminister Junghanns wertete die Vereinbarung als einen entscheidenden Schritt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes: „Wir haben uns in der Wirtschaftsförderung das Ziel gesetzt, Stärken zu stärken. Elektronische Dienstleistungen sind ein zusätzlicher und entscheidender Beitrag zur weiteren Profilierung unseres Wirtschaftsstandortes und steigern die Attraktivität der Region für Unternehmen und Investoren.“
Der Sprecher des Brandenburgischen Handwerkskammertags und Präsident der Handwerkskammer Potsdam, Klaus Windeck, erklärte: „Die Mehrzahl unserer 36.000 Handwerksunternehmen im Land Brandenburg sind Kleinunternehmen, die ohne eigenen Verwaltungsapparat auskommen müssen. Jeder Schritt in Richtung unternehmerfreundliche Verwaltungsdienstleistungen ist daher für unsere Betriebe ein Schritt in die richtige Richtung. Wenn Betriebe durch nutzerfreundliche Online-Anwendungen von Papierbergen entlastet werden, hilft das den Unternehmen. Bei allen eGovernment-Projekten ist es wichtig, im Vorfeld mit der Wirtschaft zu sprechen, um die Belange der Betriebe frühzeitig zu berücksichtigen. Mit der Unterzeichnung der heutigen Vereinbarung haben wir die Weichen dafür gestellt.“
Der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern (IHK) und Präsident der IHK Potsdam, Dr.-Ing. Victor Stimming, lobte die Vereinbarung als wichtige Grundlage: „Das weitere Vorgehen zwischen Berlin und Brandenburg muss jetzt zeitnah abgestimmt werden, damit hier nicht erst eine Kluft entsteht. Schließlich unterstützt die IHK nachdrücklich die Einbeziehung von IT-Experten und IT-Produkten aus der Region. Dies kann aber nur gemeinsam geschehen. Nur so wird es möglich sein, den Erfolg der heute geschlossenen Vereinbarung an der Praxiswirksamkeit zu messen und dadurch eingesparte Mittel an anderer Stelle einzusetzen.“
Die Landesverwaltung Brandenburg erbringt in vielen Bereichen Dienste für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger. Immer mehr Angebote sind dabei über das Internet abrufbar. Das Innenministerium ist zuständig für die zentrale Koordinierung und Steuerung dieses Prozesses. Der Schwerpunkt im eGovernment liegt auf der Bereitstellung wirtschaftsnaher Online-Dienste. Mit der Vereinbarung sollen die Erwartungen der Wirtschaft aufgenommen und eine intensivere Verzahnung zwischen Verwaltung und Wirtschaft erreicht werden. Brandenburg ist hier Vorreiter einer Bewegung, die kürzlich durch eine gemeinsame Studie der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Kommunalmanagement (KGSt) und des Kooperationsauschusses Automatisierte Datenverarbeitung (KoopAADV) skizziert wurde: Demnach erhöht die aktive und über Vereinbarungen abgesicherte Zusammenarbeit mit der Wirtschaft die Akzeptanz der elektronischen Leistungsangebote der Öffentlichen Hand und steigert den Nutzen für Unternehmen und die Öffentliche Hand selbst.
Autor(en)/Author(s): Dorothee Stacke
Quelle/Source: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, 05.09.2006
