Zeitungen werden seit Jahrzehnten nicht mehr im Bleisatz hergestellt, sondern elektronisch, Banken und Finanzmärkte sind ohne Computer nicht denkbar, und jeder Handelsvertreter synchronisiert abends in der Firma seinen Laptop mit dem Firmenrechner. Jetzt hat auch die Berliner Polizei, die unter anderem noch mit 4 000 Schreibmaschinen und 350 Papiervordrucken arbeitete, mit dem Fortschritt Tritt gefasst. Gestern stellten Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch das "Polizeiliche Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung", kurz Poliks, vor. Damit beginne für die Polizei ein neues Zeitalter, sagte Körting, Poliks sei ein "Meilenstein im E-Government". Poliks, das über die Osterfeiertage in Betrieb genommen wurde, soll das Universalwerkzeug für fast alle vollzugspolizeilichen Aufgaben werden. In derzeit 8 200 Terminals und Laptops werden Informationen zu Straftaten, Ermittlungen, Ordnungswidrigkeitsverfahren für die interne Bürokommunikation und ähnliche Aufgaben erfasst. Über eine einheitliche Eingabemaske gibt der Bearbeiter etwa bei einem Verkehrsunfall Namen von Zeugen und "natürlichen Personen" ein, bei einem Diebstahl findet er das Eingabefeld "erlangtes Gut" vor und bei einer Sachbeschädigung das Feld "angegriffene Sache". Über ein Glasfasernetz sind die Polizeigebäude (und die Feuerwehr) miteinander vernetzt, sodass die eingegebenen Informationen schneller und effizienter ausgetauscht werden können. Im bisherigen veralteten Informationssystem Verbrechensbekämpfung (ISVB) konnten nur Straftaten erfasst werden. Die Datensätze aus dem ISVB wurden komplett in das neue System überspielt und werden dort weiter genutzt. Über spezielle Schnittstellensoftware ist Poliks unter anderem mit Polizeidatensystemen des Bundeskriminalamts, des Einwohner- und des Kraftfahrzeugamts verbunden. Abfragen zu Personen und Fahrzeugen sollen nur noch zehn Sekunden dauern, Suchaufträge mit mehreren Unbekannten - die im ISVB gar nicht möglich waren - etwa eine Minute. Realisiert wurde das 73 Millionen Euro teure System von der Berliner Firma gedas, die Programmierung begann 1999. Die Vorbereitungen hatten bereits Anfang der neunziger Jahre begonnen. Eine anfängliche Kooperation mit Brandenburg zerschlug sich "wegen nicht überbrückbarer Probleme".
Trotz der langen Vorbereitungen fand sich offenbar nicht genügend Zeit, den Berliner Datenschutzbeauftragten Hansjürgen Garstka rechtzeitig in die Konzeption des Systems einzubeziehen. Die Sprecherin Garstkas monierte gestern, dass die Polizei die erste so genannte Errichtungsanordnung, in der der rechtliche Rahmen für den Betrieb von Poliks festgelegt wird, erst im Januar dieses Jahres vorgelegt habe. Eine weitere Anordnung sei erst kürzlich beim Datenschützer eingegangen und habe noch gar nicht geprüft werden können. Polizeipräsident Glietsch räumte ein, dass Garstka "erst relativ spät" unterrichtet worden sei.
Autor: tr.
Quelle: Berliner Zeitung, 01.04.2005
