In Bayern sind nunmehr alle 22 Staatsanwaltschaften mit modernen vernetzten Computersystemen ausgestattet, teilte Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) mit. Mit der Roll-Out-Maßnahme bei der Staatsanwaltschaft Würzburg seien jetzt über 2.000 Arbeitsplätze von Staatsanwälten, Rechtspflegern und Servicekräften an das Justiznetz angeschlossen und mit dem Internet verbunden. Die PCs werden mit Microsoft-Software ausgerüstet. Der Internet Explorer wird aufgrund der Sicherheitsbedenken nicht verwendet, heisst es in diversen Medienberichten. Neben der technischen Neuausstattung aller Staatsanwaltschaften hat die bayerische Justiz auch die Modernisierung der Gerichte in Angriff genommen. Nahezu 1.000 gerichtliche Arbeitsplätze sind 2003 mit Informations- und Kommunikationstechnik ausgestattet worden. Der Schwerpunkt lag hier bei den Registergerichten und Grundbuchämtern
Im Einklang mit dem E-Government-Konzept der Bayerischen Staatsregierung werden dabei Dienstleistungen elektronisch angeboten. Grundbuch und Handelsregister sind online für die berechtigten, interessierten Stellen verfügbar.
Merk: "Das ist ein wichtiger Schritt für eine moderne und schlagkräftige Strafjustiz. Die neu Informationstechnik erleichtert die Arbeit der bayerischen Anklagebehörden ganz erheblich: Die Staatsanwälte, Rechtspfleger und Servicekräfte erhalten nicht nur Zugang zu justiz- und verwaltungsinternen Informations- und Kommunikationssystemen, sondern können darüber hinaus auch auf juristische Datenbanken im Internet zugreifen. Außerdem wird die Verständigung mit wichtigen Partnern im Kampf gegen das Verbrechen erleichtert, wie z. B. Polizei, zentrale Register des Bundes und Sicherheitsbehörden anderer europäischer Länder. Der rasche Informationsaustausch bringt einen Zeitgewinn und deshalb Vorteile bei der Verbrechensbekämpfung."
Merk: "Mit der bevorstehenden zweiten Stufe des Modernisierungsprojekts bajTECH 2000 werden wir in den nächsten Jahren alle übrigen Arbeitsplätze bei den Gerichten mit modernster Informationstechnik ausstatten und damit in der gesamten bayerischen Justiz die Voraussetzungen für die Umsetzung der von der Bayerischen Staatsregierung beschlossenen eGovernment-Initiative schaffen. Damit verfolgen wir das Ziel, Dienstleistungen der Justizbehörden möglichst auch elektronisch abzuwickeln und den Kontakt der Bürger mit der öffentlichen Verwaltung im Online-Verfahren anzubieten."
Quelle: Golem, 02.01.2004
