Die Staatsregierung treibt die flächendeckende Breitbandversorgung weiter voran: Um die Kommunen bei der Schließung vorhandener Lücken im Angebot schneller Internetzugänge noch besser zu unterstützen, wird der Freistaat Bayern zukünftig den Ausbau breitbandiger Infrastruktur auch finanziell fördern. „Der schnelle Zugang zum Internet ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Standortvorteil. Als Flächenland hat Bayern ein besonderes Interesse daran, dass Unternehmen und Bürgern Breitband-Internet in allen Landesteilen zur Verfügung stehen. Wir werden daher die Erschließung des ländlichen Raums mit Datenautobahnen verstärkt fördern“, erklärt Bayerns Wirtschaftsministerin Emilia Müller.
Dazu werde das Wirtschaftsministerium ein Programm von 10 Mio. Euro auflegen. „Wir werden insbesondere im ländlichen Raum die Versorgung von Gewerbegebieten und durch die Ansiedung von Gewerbebetrieben und Freiberuflern geprägte Ortsteile mit hochleistungsfähigen Breitbandzugängen unterstützen“, so Müller weiter.
Die finanzielle Förderung des Ausbaus breitbandiger Infrastruktur wird im Laufe des Jahres 2008 anlaufen. Sobald die Förderbedingungen verabschiedet worden sind, können Zuwendungsanträge gestellt werden. Die Förderbedingungen müssen den Vorgaben der Europäischen Union insbesondere im Hinblick auf ein anbieter- und technologieneutrales Vorgehen sowie auf die Notwendigkeit eines offenen und transparenten Vergabeverfahrens genügen.
Darüber hinaus wird das Bayerische Landwirtschaftsministerium zusammen mit dem Bund im Rahmen der ‚Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes’ Gemeinden in ländlichen Gebieten, in denen aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen technologischer Restriktionen breitbandige Internetzugänge bislang nicht ausreichend bereitgestellt werden, einen Investitionskostenzuschuss gewähren.
Unabhängig von den Planungen zur finanziellen Förderung der Breitbanderschließung wird das erfolgreiche Aktionsprogramm ‚Breitband für Bayern’ weiter fortgesetzt. „Die bisherigen Erfahrungen mit dem Aktionsprogramm zeigen eindeutig: Überall dort, wo sich die Kommunen aktiv in unserem Breitbandportal engagieren und sich offen zeigen für verschiedene technologische Ansätze, können mit Unterstützung der Breitbandberater schon heute zügig tragfähige und kostengünstige Lösungen erreicht werden. Das Engagement der Gemeinden ist auch in Zukunft unverzichtbare Voraussetzung für rasche Fortschritte auf dem Weg zur bayernweiten Versorgung mit Breitband-Internet. Die ergänzende finanzielle Förderung wird den Kommunen dabei wichtige Unterstützung gewähren“, so Müller abschließend.
Quelle/Source: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, 21.11.2007
