Das bayerische Kabinett gibt grünes Licht für eine neue eGovernment- Infrastruktur und zieht eine positive Bilanz der eGovernment-Initiative im Freistaat. Staatskanzleichef Eberhard Sinner: „Immer mehr Bürger und die Wirtschaft nutzen das Internet für die Kommunikation mit den Behörden. Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer eGovernment- Leistungen und gleichzeitig Auftrag, dieses Angebot konsequent weiter zu verbessern.“ Mit der heutigen Kabinettsentscheidung ist der Weg frei für neue Investitionen in die elektronische Verwaltung Bayerns.
Das Kabinett unterstützt auf Vorschlag von Minister Sinner außerdem einen forcierten Ausbau der elektronischen Verwaltung im Schulwesen und beim Melde- und Personenstandswesen. Sinner: „Es zahlt sich für alle aus, wenn die Daten laufen und nicht die Bürger.“ Bereits in den letzten Jahren hat Bayern große Fortschritte im eGovernment gemacht. Als Paradebeispiel für die enormen Vorteile elektronischer Verwaltungsverfahren bezeichnete der Staatskanzleichef die Elektronische Steuererklärung (Elster), die in Bayern entwickelt und mittlerweile bundesweit angewandt wird. Alleine im letzten Jahr haben sich in Bayern die elektronischen Einkommensteuererklärungen auf 800 000 verdoppelt. Das neue ElsterOnline-Portal ist seit 1. Januar 2006 frei geschaltet und erleichtert diesen Prozess. Weitere Erfolgsgeschichten sind nach den Worten Sinners das elektronische Vergabe- und Ausschreibungswesen, wo erhebliche Kosteneinsparungen für die Steuerzahler realisiert werden, die elektronische Gewerbeanmeldung, die die Unternehmensgründung in Bayern deutlich beschleunigt oder die hervorragende Geodateninfrastruktur im Internet, die Arbeitserleichterung zum Beispiel für Bauern und Naturschützer bringt.
Quelle/Source: Bayerische Staatskanzlei, 10.10.2006