IfG.CC - The Potsdam eGovernment Competence Center

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben heute den "Aktionsplan Deutschland-Online" verabschiedet.

Bund und Länder verstärken damit ihre Kooperation in der bestehenden Initiative Deutschland-Online und bringen die Nutzung elektronisch unterstützter Verfahren in der deutschen Verwaltung voran.

Hierzu sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "eGovernment, die Nutzung elektronisch unterstützter Verfahren in der Verwaltung, ist auch im internationalen Vergleich in Deutschland weit vorangeschritten. Die Modernisierung des Verwaltungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland wird durch eine effektive und übergreifende Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen weiter vorangetrieben. Der heute verabschiedete Aktionsplan ist ein hervorragendes Beispiel für eine solche Kooperation."

Ein moderner Staat braucht eine innovative, leistungsfähige und effiziente Verwaltung. Der Einsatz der Informationstechnik und die Nutzung des Internets leisten hierzu einen entscheidenden Beitrag. Die Konferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern unterstützt die Absicht der großen Koalition im Bund, den mit "Deutschland-Online" begonnenen Weg fortzusetzen, staatliche Zusammenarbeit auf der Basis der Informationstechnologie neu zu ordnen und damit gezielt Bürokratiekosten zu reduzieren. Durch die Einführung zentraler und IT-gestützter Verfahren bei den wichtigsten Dienstleistungen des Staates soll unser Land im Interesse unserer Unternehmen und Bürger eine führende Rolle für eine innovative und Kosten sparende Verwaltung übernehmen. Mit der Strategie "Deutschland-Online" werden die notwendigen Standards geschaffen und die Stärken des Föderalismus genutzt: Einzelne Partner gehen mit Modelllösungen voran, die den anderen zu Gute kommen. So werden über alle Verwaltungsebenen hinweg einheitliche und durchgängige Online-Dienstleistungen ermöglicht.

Der Aktionsplan wird durch die Fachministerkonferenzen unter Koordinierung durch den Arbeitskreis der Staatssekretäre für E-Government umgesetzt. Das Bundesinnenministerium koordiniert die Beteiligung des Bundes im Aktionsplan.

Kernstück des Aktionsplans ist ein integriertes sicheres Kommunikationsnetz für die deutsche Verwaltung in Bund, Ländern und Gemeinden. Diese nationale Kommunikationsinfrastruktur soll es ermöglichen, dass alle Behörden Deutschlands untereinander elektronisch erreichbar sind. Hierzu wird zunächst der Bestand der derzeit bestehenden dezentralen Behördennetze erfasst. Diese werden in ein Netz der deutschen Verwaltung zusammengefasst. Für den Datenaustausch und die Abwicklung elektronischer Geschäftsprozesse sollen in einem weiteren Projekt Standards definiert werden, so dass unterschiedliche Datenformate es nicht erschweren, die ausgetauschten Daten beim Empfänger weiterzuverarbeiten.

In drei Verwaltungsbereichen, die eine große Anzahl von Einzelfällen betreffen und in denen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betroffen sind - Kraftfahrzeugzulassung, Personenstand, Meldewesen - sollen zudem die Verwaltungsabläufe unter Nutzung der Möglichkeiten elektronischer Verwaltung neu ausgerichtet werden. Anträge und Auskünfte sollen in diesen Bereichen flächendeckend und einfach über das Internet abgewickelt werden können, so dass Bürger ihr Auto online ummelden, eine Geburtsurkunde über das Internet bestellen oder eine Melderegisterauskunft elektronisch erhalten können.

Quelle/Source: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 22.06.2006