Handels- und sonstige Register
Für die Umstellung der Register (u.a. Handels-, Genossenschafts- und Vereinsregister) werden im Saarland zurzeit rund 38.000 Registerblätter eingescannt. Zuvor wurden die Blätter, die bislang in den Amtsgerichten im ganzen Saarland verteilt waren, in Papierform beim Amtsgericht Saarbrücken zentralisiert. Das dafür notwendige zentrale Registergericht ist bereits zum 1. Januar 2001 beim Amtsgericht Saarbrücken eingerichtet worden. Die Vereinsregister werden hingegen - aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit - weiter bei den Amtsgerichten geführt.
Die Veröffentlichung der saarländischen Registerdaten wird über ein bundeseinheitliches Registerportal im Internet erfolgen, welches bereits die Daten von Bayern und Nordrhein-Westfalen enthält. Der Zugriff auf die Seite ist momentan jedoch noch beschränkt, weil das Angebot kostenpflichtig ist. Auch andere Landesjustizverwaltungen, die nicht an der Entwicklung von RegisSTAR beteiligt sind, können das Portal für die virtuelle Veröffentlichung ihrer Handelsregister nutzen.
Grundbuch und Insolvenzverfahren
Erfahrung sammelte man im Saarland mit einem solchen Projekt bei der Einführung des elektronischen Grundbuchs und des Insolvenzverfahrens. Die Verlagerung und Umstellung der Grundbücher begann im Sommer 2000 und wurde im vergangenen Jahr fertig gestellt. Die hierfür eingesetzte Software SolumSTAR entstand in einem Entwicklungsverbund von 13 Landesjustizverwaltungen.
Die öffentlichen Insolvenzbekanntmachungen im Saarland können seit dem 27. August dieses Jahres von jedem und kostenlos im Netz abgefragt werden. Zum Einsatz kommt beim saarländischen Insolvenzgericht dabei das Verfahren IT-InsO. An dem Entwicklungsverbund für dieser Software sind neben dem Saarland federführend Nordrhein-Westfalen, deren Insolvenzverfahren bereits seit Juli 2002 online sind, sowie Hamburg, auch seit diesem Sommer im Netz, beteiligt. Derzeit nutzen zwei weitere Landesjustizverwaltungen, die nicht am Entwicklungsverbund IT-InsO beteiligt sind, ebenfalls das bundeseinheitliche Portal für Insolvenzveröffentlichungen.
Weitere Informationen zum: Quelle: Bund.de
